Olaf Scholz Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Polen und Ungarn gegen den Rest Europas

Polen und Ungarn blockieren beim Europäischen Rat den Kompromiss zur Asylreform – doch ihr Protest bleibt folgenlos.

Scholz-Umarmer fiel Polizei früher auf als bisher bekannt

Der Mann, der am 24. Mai in den Sicherheitsbereich des Frankfurter Flughafens eindrang und den Bundeskanzler umarmte, fiel der Polizei nicht erst am Regierungsflieger auf. Das ergeben F.A.Z.-Recherchen.

Thematisches Stöckchen-Springen mit dem Bundeskanzler

„Sind Sie ein Besserwisser?“ Mit ihren bemühten Versuchen, Olaf Scholz zu examinieren, machte es Sandra Maischberger dem Kanzler zu einfach. Interessant war sein Zugeständnis, Europas bisheriges Flüchtlingssystem sei „völlig absurd“.

Oppositionsführerin hält Vergeltung Putins an Prigoschin für möglich

Im Exil in Belarus sei der Wagner-Chef vor der Rache des Kremls nicht sicher, sagt eine Gegnerin Lukaschenkos. Die Ukraine meldet die Festnahme eines Verdächtigen, der einen verheerenden russischen Angriff koordiniert haben soll.

Scholz: Ampel-Streit ist nicht schuld an starker AfD

Bundeskanzler Scholz kritisiert das Bild, das die Koalition in der Debatte um das Heizungsgesetz abgibt. In einem Interview verteidigt er aber seinen Kommunikationsstil – und steht zur geringfügigen Erhöhung des Mindestlohns.

„Ich glaube schon, dass Putin geschwächt ist“

In einem Interview spricht der Bundeskanzler über den Aufstand in Russland. Der Bundesnachrichtendienst sei davon überrascht worden. Polens Präsident Duda hält die Wagner-Gruppe derweil für eine Gefahr für umliegende Länder.

Erdogan: Schweden kann nicht auf baldiges Ja für NATO-Beitritt hoffen

Kurz vor dem NATO-Gipfel ist weiter unklar, ob die Türkei ihre Blockade gegen den Beitritt von Schweden aufgibt. Eine Aktion vor einer Moschee in Stockholm verschärft die Lage. Am Abend telefoniert der Bundeskanzler mit dem türkischen Präsidenten.

Demonstrant verbrennt Koranseiten

Der Mann wischte sich mit Koranseiten seine Schuhe ab und tat Speck in die Seiten. Der türkische Außenminister wirft Schweden vor, sich zum „Komplizen solch scheußlicher Taten“ zu machen.

Wie Boris Pistorius den NATO-Generalsekretär überraschte

Lange hat Deutschland gezögert, dauerhaft eine Brigade in Litauen zu stationieren. Nun hat Berlin beigedreht. Unter zwei Bedingungen.

Siegfried Russwurm wird 60 Jahre alt

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie ist noch lange nicht amtsmüde

Scholz: Kampfkraft der Ukraine stärken

Kanzler sichert weitere Waffenlieferungen zu / Offensive kommt nur langsam voran

Tacheles mit Olaf Scholz

In Sonneberg, wo westdeutsche Medien jetzt auf Nazipirsch gehen statt auf faire Motivsuche, sieht man, wohin die einseitige und kurzatmige Politik der vergangenen Jahre führt. Ein Mann wie Michael Kretschmer ist nicht zu beneiden.

Eine Zukunft „ganz besonders hier im Osten“

Der Bundeskanzler trifft die ostdeutschen Ministerpräsidenten. Es gebe im Osten einen „richtigen Aufschwung“, sagt er. Damit das so bleibt, müssten Bund und Länder gemeinsam handeln.

Scholz muss die SPD-Linke nicht mehr fürchten

Einst wollten sie Olaf Scholz verhindern. Nun lobt die SPD-Linke den Kanzler pausenlos – trotz Milliarden für die Rüstung und eines für sie schmerzlichen Asylbeschlusses.

Ukrainehilfe auf Stärkung der Kampfkraft konzentrieren

In seiner Regierungserklärung vor dem EU-Rat und dem NATO-Gipfel spricht sich der Kanzler für umfassende Sicherheitsgarantien für die Ukraine aus. Außerdem geht es um die Beziehungen zu China und den EU-Asylkompromiss.

Kann die globale Entwicklungshilfe gerechter werden?

In Paris beraten zahlreiche Staaten über einen neuen globalen Finanzpakt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt seine Zentralasien-Reise fort und in Nordrhein-Westfalen beginnen die Sommerferien.

Guten Morgen!

Große Gesten, wenig Worte

Die Delegation um Ministerpräsident Li Qiang besucht die beiden Münchner Konzerne mit Weltruf. Heraus kamen symbolische Fotos, Fragen von Journalisten aber wurden nicht zugelassen.

„Rebellionen in Russland sind in unserem Interesse“

Mychajlo Podoljak ist Berater des ukrainischen Präsidenten. Im Gespräch mit der F.A.Z. findet er anerkennende Worte für Bundeskanzler Scholz, erklärt den Stand der Gegenoffensive und die Hoffnung auf einen Regimewechsel in Russland.

„Die Bundesregierung knickt vor China ein“

Im Umgang mit Peking wirft CDU-Außenpolitiker Röttgen dem Bundeskanzler „mangelnden Realismus“ vor. Scholz traue sich nicht einmal, das Wort Taiwan in den Mund zu nehmen.

Chinas Ministerpräsident warnt vor Diskriminierung seines Landes

De-Risking widerspreche dem fairen Wettbewerb, sagt Chinas Ministerpräsident. Kanzler Scholz fordert, Peking müsse mehr Einfluss auf Russland nehmen.

„Wir werden kein De-Risking von Deutschland betreiben“

Bei den Regierungskonsultationen schwärmt die chinesische Seite von all den Kooperationsmöglichkeiten – und erklärt der Bundesregierung die Vorzüge einer offenen Volkswirtschaft.

„Es ist wichtig, dass China Russland keine Waffen liefert“

Neben dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang betont der Kanzler, wie wichtig der direkte Dialog mit Peking sei. Scholz appelliert an Peking, den eigenen Einfluss auf Aggressor Russland noch stärker geltend zu machen.

„Dieser Verantwortung werden wir uns gemeinsam stellen.“

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich nach den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen zufrieden mit den Ergebnissen und betont die Bedeutung eines gemeinsamen Vorgehens gegen den Klimawandel.

Werden Inhaftierte zu schlecht bezahlt?

Kanzler Scholz empfängt den chinesischen Ministerpräsidenten Li. Zwei Häftlinge streiten in Karlsruhe für mehr Lohn. Und Bundestrainer Flick braucht einen Sieg. Der F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Scholz will im Haushalt Prioritäten setzen

Deutschland müsse finanzpolitisch „zurück zur Normalität“, sagt der Kanzler auf einer Tagung der Industrie. Für den Chiphersteller Intel sollen aber knapp 10 Milliarden Euro bereitstehen.

Die Industrie ist ernüchtert – der Kanzler zufrieden

Auf dem Tag der Industrie kommt es zum Schlagabtausch zwischen Politik und Wirtschaft. Über die Frage, wie gut oder schlecht es Deutschland wirtschaftlich geht, herrscht längst keine Einigkeit.

Zwei Prozent sind für Stoltenberg das Minimum

Bei seinem Treffen mit dem Bundeskanzler macht der NATO-Generalsekretär deutlich: Wenn es nach ihm geht, sollte Deutschland mehr für seine Verteidigung ausgeben. Scholz macht eine andere Rechnung auf.

Nächster Prozess gegen Nawalnyj

Dem russischen Oppositionellen Alexej Nawalnyj drohen weitere 30 Jahre Haft. Chinas Ministerpräsident Li Qiang ist bei der Bundesregierung zu Gast. Und Kanzler Scholz besucht den Tag der deutschen Industrie. Der F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Scholz: Volksaufstand stolzes Ereignis der Freiheitsgeschichte

Die Opfer des Volksaufstands in der DDR seien nicht vergeblich gewesen, sagt der Bundeskanzler. Es gebe eine direkte Linie zur friedlichen Revolution von 1989.

Intel bekommt knapp 10 Milliarden Euro

Der Chiphersteller setzt sich mit der Forderung nach mehr Förderung für die Fabrik in Magdeburg durch. Das findet nicht jeder gut.

Scholz bezeichnet Manöver als „große Botschaft“

Die Aussage der NATO, ihr Bündnisgebiet zu verteidigen, müsse von allen ernst genommen werden, sagt der Bundeskanzler. Der Wille zur Kooperation sei sehr groß.

„Kraftvolle Resolution“: Selenskyj sieht Schub für EU- und NATO-Beitritt

Der ukrainische Präsident fühlt sich vom Europaparlament gestärkt. Russlands Präsident Putin plant eine Reise in die Türkei – und zeigt sich offen für ein Gespräch mit Bundeskanzler Scholz. Der Überblick.

Zwei gegen einen, heißt es mal wieder

Die FDP ist nach der Einigung zum Heizungsgesetz gut gelaunt. Die Grünen hingegen hegen noch Groll gegen die Liberalen. Und manche fragen: Warum war Scholz so teilnahmslos?