Olaf Scholz erklärt vor der Sommerpause seine Politik. Was sagt er über die Stimmung in der Ampel? Was zum Ukrainekrieg oder zum Heizungsgesetz? Das Wichtigste im Überblick.
Von Ampelstreit bis Ukrainekrieg: Vor seinem Urlaub stellt sich Olaf Scholz noch einmal den Fragen der Hauptstadtpresse. Verfolgen Sie die Sommerpressekonferenz des Kanzlers im Livestream.
Bevor er in die Sommerpause geht, will der Bundeskanzler heute in einer langen Pressekonferenz seine Politik erklären. Wir erklären: ihn. Wer ist Olaf Scholz? Und wie ist er so geworden?
Für Normalverdiener solle es in der Steuerpolitik keine Verschlechterung geben, betont der Bundeskanzler. Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Olaf Scholz am Freitage den Fragen der Hauptstadtpresse.
Der Rat für deutsche Rechtschreibung befasst sich mit Gendersprache. Noch ein Auftritt von Olaf Scholz vor der Hauptstadtpresse, dann startet Berlin endgültig in die Sommerpause. Und: Die Ahrtal-Katastrophe ist zwei Jahre her. Der F.A.Z.-Newsletter.
Bei Siemens in Erlangen fallen genau die Sätze, die der Bundeskanzler gern hört. Um zu wissen, wie es um die deutsche Wirtschaft bestellt ist, hätte Olaf Scholz besser nach Ludwigshafen fahren sollen.
Rüstungsgüter für Saudi-Arabien? Die Ampel hatte beschlossen, keine Waffen an Länder zu liefern, die am Krieg im Jemen beteiligt sind. Nun passt sie ihre Haltung an. Das hat auch mit Russland zu tun.
Die frühere Ministerpräsidentin Schleswig-Holsteins ist im Alter von 80 Jahren gestorben.
Berlin will Riad zwar keine Kampfflugzeuge liefern. Aber die Ausfuhr von militärischen Transportflugzeugen in die Vereinigten Arabischen Emirate oder nach Saudi-Arabien soll möglich werden. Grüne und SPD-Linke zeigen sich zufrieden.
Siemens investiert eine Milliarde Euro in Deutschland. Dahinter steckt eine subtile Botschaft des Vorstands.
Der damalige Finanzminister Olaf Scholz hatte vor vier Jahren Planungen für einen Neubau in Berlin-Mitte angestoßen. Sein Nachfolger verzichtet nun darauf.
Der zweitägige NATO-Gipfel ist nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz zufriedenstellend verlaufen. Selenskyj jedoch hatte sich zunächst enttäuscht von den vagen Beitrittsplänen für die Ukraine gezeigt.
Schweden kann Mitglied werden, die Ukraine bekommt eine Einladung ohne Datum: Verfolgen Sie die Abschlusspressekonferenzen zu den Ergebnissen des NATO-Gipfels hier im Livestream.
Bundeskanzler Olaf Scholz hält es für „eine sehr vernünftige Entscheidung“, das Heizungsgesetz erst Anfang September zu beschließen.
Thomas Heilmann ist CDU-Abgeordneter und Unternehmensgründer. Nun hat er vor dem Bundesverfassungsgericht das Heizungsgesetz der Ampel gestoppt. So ein Coup passt zu ihm.
Auf dem Produzentenfest in Berlin ist die Stimmung besser als die Lage. Oder ist es umgekehrt? Dass der Sender Sky kollabiert, trübt das Bild.
Mit ihrer Mehrheit verhindern die Ampelparteien eine Untersuchung der Rolle des heutigen Kanzlers Olaf Scholz in der Hamburger Steueraffäre. Die Union will nun das Bundesverfassungsgericht anrufen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Sicherheit Deutschlands als Priorität für den kommenden Sparhaushalt genannt. Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf von Finanzminister Lindner (FDP) am Mittwoch gebilligt.
Der Kanzler lässt sich von den Abgeordneten befragen. Statt präzise Auskunft zu geben, kritisiert er deren Fragen. Aber einen Happen Inhalt gibt es doch.
Trotz der geplanten Kürzung bleibe der Kerngedanke des Elterngeldes erhalten, sagt der Bundeskanzler in der Regierungsbefragung. Aus der Union gibt es heftige Kritik.
Vor der Sommerpause des Bundestags stellt sich der Bundeskanzler den Fragen der Abgeordneten. Verteidigung, Klimaneutralität und Zusammenhalt nennt er als Prioritäten des Haushalts.
John Wayne hin oder her: Der Kanzler sollte sich einem weiteren Untersuchungsausschuss stellen. Er hat doch wohl nichts zu verbergen.
Das Kabinett will den Haushaltsentwurf beschließen, Kanzler Scholz stellt sich den Fragen der Abgeordneten, und die EU legt einen Gesetzentwurf zur Gentechnik vor. Der F.A.Z. Newsletter
Im Ampel-Streit über die Kindergrundsicherung hat sich nun auch Olaf Scholz eingeschaltet. Familienministerin Paus fühlt sich durch seinen Brief bestätigt. Doch aus den Worten des Kanzlers spricht Unverständnis.
Die Ampel lehnt den Fragenkatalog der Union zum Warburg-Skandal mit ihrer Mehrheit ab – und damit die nähere Untersuchung der Rolle von Olaf Scholz. Die Union nennt das einen „einmaligen Vorgang“ in der Verfassungsgeschichte.
Bis Ende August soll ein Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung stehen, fordert Kanzler Scholz in einem Brief an Familienministerin Paus. Noch steht hinter der Finanzierung jedoch ein großes Fragezeichen.
Flugabwehrsysteme, die Deutschland an die Ukraine geliefert hat, haben dort viele Menschen vor russischen Angriffen geschützt. Aber Kiew sieht weiteren Aufrüstungsbedarf. Der Überblick.
Der Bundeskanzler behauptet im Sommerinterview, er sei nicht John Wayne. Aber kann er das überhaupt beweisen? Es besteht auf jeden Fall eine Verwechslungsgefahr.
Das Bundesfinanzministerium von Christian Lindner will mehr Geld in Rüstung, Bildung, Digitalisierung und Klimaschutz lenken und dafür an anderer Stelle sparen – zum Beispiel beim Elterngeld.
Raguhn-Jeßnitz hat einen AfD-Bürgermeister. Die Ampel streitet über den Mindestlohn. Zwei Gerichte befassen sich mit Klagen gegen Impfstoffhersteller. Und Wimbledon beginnt. Der F.A.Z.-Newsletter.
Wer verspricht, für alles einen Plan zu haben, sollte dieses Sicherheitsversprechen auch einlösen können. Doch für wichtige Fragen – auch bezüglich der AfD – fehlen der SPD noch viele Antworten.
Olaf Scholz will dem Umfragehoch der AfD mit Entscheidungen zu Alltagsproblemen der Bürger entgegentreten. Über die anhaltenden Krawalle in Frankreich zeigt sich der Kanzler besorgt.
Niemand wird besser geschützt als der Bundeskanzler. Doch kürzlich hätte es für ihn ein böses Ende nehmen können. Was ging da schief? Eine Rekonstruktion.
Vor einem Monat ist ein Mann unbefugt auf das Gelände des Frankfurter Flughafens gelangt und hat Bundeskanzler Olaf Scholz umarmt. Das hätte ihm nicht gelingen dürfen.