Das Verhältnis zwischen der Wirtschaft und der Ampelkoalition ist schlecht. Die Ursache sehen Verbände nicht so sehr bei Wirtschaftsminister Habeck, sondern vor allem im Kanzleramt.
Nun ist der Bundeskanzler auch auf der chinesischen Plattform Tiktok mit einem eigenen Kanal vertreten. Er will sich an mehr als 21 Millionen Nutzer wenden.
Regierungssprecher äußert sich ausweichend. Scholz reist Ende der Woche nach China. Er besucht Unternehmen und spricht mit dem Staatspräsidenten.
In Rheinland-Pfalz werden künftig jene Abnehmspritzen hergestellt, die Eli Lilly zum wertvollsten Pharmaunternehmen der Welt gemacht haben. Das neue Werk kommt ganz ohne Subventionen aus. Nicht nur der Kanzler ist begeistert.
Die Bundesregierung hat ihren ersten Tiktok-Kanal. Man habe die Kritik an dem sozialen Netzwerk gründlich abgewogen, heißt es aus Regierungskreisen.
David Beckham entdeckt die Persönlichkeit seiner Frau, bei Olaf Scholz geht es heiß zu und bei „Bild“ schmelzen die Eisbären: die Herzblatt-Geschichten.
Der Cheflobbyist der deutschen Industrie kritisiert Kanzler Olaf Scholz scharf: Er unterschätze den Ernst der Lage. Klar sei, dass manche Industrie mittelfristig aus Deutschland verschwinden werde.
Russlands mörderische Eroberungspolitik ist das zentrale Problem unserer Tage. Wenn die Sozialdemokraten das nicht erkennen, ist es Zeit, sie abzulösen.
Frieden ohne Freiheit sei Unterdrückung, sagt der Bundeskanzler. Deshalb werde Deutschland die Ukraine weiterhin unterstützen – solange das notwendig sei.
Eine Kooperation mit dem Bündis Sahra Wagenknecht könne er sich nicht vorstellen, sagt Kanzler Scholz in einem Interview. Die Partei habe keinen Plan, wohin Deutschland steuern solle.
Zwei Meinungen zur Taurus Debatte +++ Absinken der Intelligenz im Alter +++ Neubewertung von 1848
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in Slowenien einen „Wohlfühltermin“. Mit Ministerpräsident Robert Golob hat er kaum Meinungsverschiedenheiten. Dort, wo es welche gibt, werden sie überspielt.
Einer krakeelt, ein anderer kämpft mit den Tränen: Beim Bürgerdialog in Brandenburg stellen Bürger Olaf Scholz viele Fragen. Auch der Taurus ist am Ende Thema.
Bei einer Bürgerdialog-Veranstaltung in Brandenburg hat Bundeskanzler Olaf Scholz abermals vor einer Bodenoffensive gegen die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens gewarnt.
Einer krakeelt, ein anderer kämpft gegen Tränen an: Bei seinem „Kanzlergespräch“ in Brandenburg an der Havel stellen Bürger Olaf Scholz viele Fragen. Auch der Taurus ist am Ende Thema.
Paul Gauselmann dürfte einer der ältesten aktiven Unternehmer Deutschlands sein. Auch nahe der 90 hat er noch Ideen für seine Spielhallen.
Im strukturschwachen Schleswig-Holstein entsteht eine Batteriezellfabrik. Das lockt Politprominenz – und weckt zahlreiche Phantasien.
Zum Baustart einer neuen Batteriefabrik des schwedischen Herstellers Northvolt waren unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck zu Besuch in Schleswig-Holstein.
An der Küste Schleswig-Holsteins sollen Batteriezellen für Elektroautos klimafreundlich produziert werden. Das lockt Politprominenz zum offiziellen Baustart.
In staatstragenden Reden haben zuletzt Bundeskanzler und Bundespräsident Kultur und Demokratie beschworen, als seien beide ein und dasselbe. Das kann schnell zu einer irreführenden Leerformel werden.
Elektroautos, Solarpaneele, Windräder: China flutet mit staatlich gepäppelter Massenproduktion die Märkte. Immer mehr Länder wehren sich. Mit Zöllen – und mit Subventionen.
In der Frage, ob die EU Zinsen auf russisches Vermögen für ukrainische Waffen nutzen darf, zeigt sich Olaf Scholz zuversichtlich. Zudem mahnt der Bundeskanzler andere EU-Staaten, ihre Hilfen für die Ukraine zu erhöhen.
Die Leipziger Buchmesse eröffnet mit Olaf Scholz – und lautstarken Zwischenrufen von Palästinenser-Propagandisten. Der Kanzler weicht vom Skript ab: „Wir feiern hier die Macht des Wortes, nicht die Macht des Geschreis.“
Bundeskanzler Olaf Scholz versichert in seiner Regierungserklärung im Bundestag, die Ukraine werde von Deutschland und Europa so lange wie nötig unterstützt.
Der Bundeskanzler will nach den Debatten der vergangenen Tage keinen Zweifel an seiner Unterstützung für die überfallene Ukraine aufkommen lassen. In seiner Regierungserklärung warnt er davor, Russlands Stärke zu überschätzen.
Was macht eine liberale Ordnung aus? Politiker diskutieren in Berlin, wie aktuell die Thesen von Friedrich August von Hayek noch sind. Jeder schneidet sich eine Scheibe des Erbes ab.
Der Kanzler versucht ein weiteres Mal, den Streit über die Waffenlieferungen an die Ukraine zu beenden. Diesmal nennt er die Debatte peinlich und lächerlich. Aber der Schlagabtausch in der Ampelkoalition geht munter weiter.
Der Bundeskanzler äußert scharfe Kritik an der seit Wochen laufenden Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine. Rolf Mützenich hält derweil weiter an seiner Aussage zum „Einfrieren“ des Krieges fest.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat Olaf Scholz dazu aufgerufen, seine Haltung in der Taurus-Frage zu ändern und als Grund Gerhard Schröders Unterstützung für den Kurs den Bundeskanzlers angeführt.
Bundespräsident Steinmeier, Bundeskanzler Scholz und Außenministerin Baerbock wollen keine Gratulation aussprechen. Sie halten die Wahl für unrechtmäßig.
Gerhard Schröder lobt den „Friedenskanzler“ für dessen Position in der Taurus-Debatte. Der bayerische Ministerpräsident sieht darin einen Beleg dafür, wie falsch Olaf Scholz liegt.
Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses sollen geheime Informationen weitergegeben worden sein. Das könnte Folgen haben. Was bislang über den Fall bekannt ist.
Der Bundeskanzler warnt Israel davor, Friedensbemühungen durch eine Offensive in Rafah zunichtezumachen. Netanjahu wendet sich gegen solche Aufforderungen.
Zum zweiten Mal nach dem Hamas-Terrorangriff ist Scholz in Israel. Seine Botschaften weist Netanjahu schon vor dem gemeinsamen Gespräch zurück.
Bundeskanzler Scholz besucht Jordanien und anschließend Israel. Bei seinem Treffen mit Netanjahu kritisiert er Israels Militärstrategie und drängt auf mehr humnitäre Hilfe.
Bundeskanzler Olaf Scholz warnt bei seiner Nahost-Reise davor, die internationalen Friedensbemühungen im Gaza-Konflikt durch eine israelische Offensive in Rafah zunichte zu machen. Israels Ministerpräsident Netanjahu hält trotzdem an seinen Plänen fest.