Merkel bevorzugt Genossen
elo. Berlin. Während führende Grüne nur geringe Chancen sehen, dass es zu Koalitionsverhandlungen ihrer Partei mit CDU und CSU kommt, scheint Bundeskanzlerin ...
elo. Berlin. Während führende Grüne nur geringe Chancen sehen, dass es zu Koalitionsverhandlungen ihrer Partei mit CDU und CSU kommt, scheint Bundeskanzlerin ...
CDU, CSU und SPD setzen am Montag ihre Sondierungsgespräche mit einem breiten Themenspektrum fort. Führende Grüne sehen indessen kaum noch eine Chance, mit der Union über eine Koalition zu verhandeln.
Der SPD-Vorsitzende Gabriel nähert sich seinem Ziel, eine große Koalition mit der Union auf die Beine zu stellen. Das Sechs-Augen-Gespräch mit Merkel und Seehofer könnte der entscheidende Schritt gewesen sein.
Während die Union noch mit den Grünen sondiert und sogar ein zweites Treffen vereinbart hat, deutet in Berlin vieles auf eine große Koalition hin. Schon am Montag sollen in einer zweiten Sondierung mit der SPD Details festgelegt werden.
Bei ihren Sondierungsrunden begegnen sich CDU und SPD in Hessen mit ungewohnter Milde. Wird eine Koalition der beiden Parteien immer wahrscheinlicher?
Vor dem Sondierungsgespräch zwischen Union und Grünen an diesem Donnerstag gehen führende CDU-Politiker in Fragen der Seenotrettung auf die Grünen zu. Die Flüchtlingsbeauftragte Böhmer und Parteivize Laschet verlangen einen besseren Schutz für Immigranten.
In der Sitzung der Unionsfraktion hat es keine Aussprache darüber gegeben, ob der SPD oder den Grünen der Vorzug gegeben werden soll. Die Koalitionsverhandlungen sollen mit Beginn der Legislaturperiode beginnen.
Vor dem ersten Sondierungsgespräch zwischen Union und Grünen am Donnerstag hat die Fraktionsvorsitzende Göring-Eckardt eine neue Flüchtlingspolitik von der Union gefordert. Ohne eine Politik, die den Tod von Menschen verhindere, könnten die Grünen nicht mit ihr zusammenarbeiten.
In Hessen haben sich am Montagabend zum ersten Mal nach der Landtagswahl CDU und Grüne zu einem Sondierungsgespräch getroffen. Der Weg zu einer schwarz-grünen Koalition sei weit, aber möglich, sagt Ministerpräsident Bouffier.
sat. BERLIN, 7. Oktober. Die SPD muss zurzeit - überlagert von den Planungen für mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Union - ihren Bundesparteitag ...
holl. WIESBADEN, 7. Oktober. In Hessen haben sich am Montagabend zum ersten Mal nach der Landtagswahl CDU und Grüne zu einem Sondierungsgespräch getroffen.
Wenn am Abend zum ersten Mal CDU und Grüne über eine mögliche Koalition in Hessen sprechen, soll das unter acht Augen geschehen. Ein schwarz-grünes Bündnis hätte im Landtag eine stabile absolute Mehrheit.
SPD-Konservative haben das Finanzministerium für sich beansprucht. Die Union würde es nur unter großen Schmerzen abgeben. Drei Gründe, warum der Finanzministerposten längst attraktiver ist als der des Außenministers.
mas. BERLIN, 4. Oktober. In den anstehenden Koalitionsverhandlungen geht es auch um die Zukunft des „Soli“. Aus den von CDU und SPD regierten Ländern wächst ...
Große Koalitionen machen aus dem Parlament den Gastgeber der Parteien. Das war der unfreiwillige Wink aus dem Tagungsort der schwarz-roten Sondierungsgespräche am Freitag in Berlin.
Die Union stellt sich darauf ein, dass die SPD das Arbeitsministerium beansprucht. Ursula von der Leyen soll ein anderes Ressort bekommen. Beide Seiten vereinbarten ein weiteres Sondierungsgespräch.
Vertreter von Union und SPD wollen heute ausloten, ob beide Seiten ausreichend Gemeinsamkeiten für Koalitionsverhandlungen erkennen. Als Knackpunkt gilt der Mindestlohn. Unionsvertreter signalisierten gegenüber der F.A.Z.: Diese Hürde ist überwindbar.
Im Wahlkampf machen Politiker oft vollmundige Versprechen. Konkret an ihren Zielen gemessen werden sie kaum. Möglich ist das schon: So ähnlich wie die Tests von neuen Arzneimitteln.
Anne Will versuchte uns auf den Koalitionspoker einzustimmen. Nicht mit der ersten Garde Politiker, aber mit solchen, die später den eigentlichen Vertrag aushandeln könnten. Sie sollen nun erklären, mit welchen Karten eigentlich gespielt wird.
Kombiniert man die Steuerpläne von Union und SPD, würde das für die meisten Steuerzahler keine Mehrbelastung bedeuten. Nur Gutverdiener müssten mehr Steuern zahlen, wie der Steuerexperte Frank Hechtner für die F.A.Z. ausgerechnet hat.
Amerika hat keinen Haushalt. Sollten sich die Koalitionsverhandlungen hinziehen, könnte auch Deutschland Anfang 2014 ohne Budget dastehen. Unsere Verwaltungswelt würde sich aber fast unbemerkt weiterdrehen.
Einen Mitgliederentscheid vor dem Beginn von Koalitionsverhandlungen der SPD mit der CDU über eine gemeinsame Bundesregierung haben jetzt einige Frankfurter
Am Freitag treffen sich Union und SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch. SPD-Generalsekretärin Nahles rechnet nicht mit einer zügigen Einigung auf eine große Koalition. Anfang kommender Woche will Merkel mit den Grünen sprechen.
ban./sat./Lt. BERLIN, 30. September. Die offiziellen Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierungskoalition sollen an diesem Freitag aufgenommen ...
In Österreich folgt auf die Wahl, bei der SPÖ und ÖVP zusammen wieder eine Mehrheit gewinnen konnten, eine eifrige Diskussion über Bündniskonstellationen. Die FPÖ, drittstärkste Kraft in Wien, will mitregieren – das lehnt nur die SPÖ klar ab.
mas. BERLIN, 30. September. In Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD könnte es statt um die Vermögensteuer um die Erbschaftsteuer gehen.
Wie macht man aus diesem Wahlergebnis eine solide Regierungskoalition? Darüber rätselten bei Jauch Politiker und Experten. Mancher versuchte es mit Liebesbriefen.
Wie gelingen die Koalitionsverhandlungen besonders gut? Spieltheoretiker raten: Die CDU verhandelt besser zuerst mit den Grünen. Und die SPD sollte Rot-Rot-Grün als Option nicht vorschnell verwerfen.
Erste Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD könnten noch in dieser Woche stattfinden. Dabei dürfte die Debatte um Steuererhöhungen eine zentrale Rolle spielen. Auch die Grünen haben sich auf mögliche Gespräche mit der Union vorbereitet.
Im Blick auf Gespräche und Verhandlungen mit der Union legten die Grünen fest, dass erstens die bisherigen Partei- und Fraktionsvorsitzenden, also Claudia Roth
SPD und Grüne streben bei den Sondierungsgesprächen über eine mögliche Regierungsbildung stabile politische Verhältnisse in Hessen an.
BERLIN, 29. September. Die SPD-Basis ist ein eigentümliches Phänomen: Jeder verweist auf sie, gerne versteckt man sich hinter ihr oder schiebt sie vor, doch ...
enn. BERLIN, 29. September. Ohne einen höheren finanziellen Beitrag der Nutzer wird der Staat den zunehmenden Verschleiß der Verkehrswege nicht aufhalten ...
Grünen-Fraktionschef Trittin äußert sich „sehr, sehr skeptisch“, dass es zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommen wird. Er fordert unter anderem zehn Milliarden Euro Mehrausgaben für Bildung und die Abschaffung des Betreuungsgeldes.
Finanzminister Schäuble und CSU-Chef Seehofer lehnen höhere Steuern strikt ab. Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) sagt dagegen: „Höhere Einnahmen sind für uns zentral, um bessere Bildung finanzieren zu können.“
Bei Ypsilanti musste es schnell gehen. Diesmal könnte die hessische SPD die Zumutung einer großen Koalition auf sich nehmen. Oder abwarten und auf einen Wortbruch der FDP setzen. Doch die ist noch nicht so weit.