Wüst auf Partnersuche
Am Ende gelingt es Hendrik Wüst und seiner CDU deutlich vor dem Herausforderer Thomas Kutschaty und der SPD zu liegen. Nur die Fortsetzung der Koalition mit der FDP ist nicht möglich.
Am Ende gelingt es Hendrik Wüst und seiner CDU deutlich vor dem Herausforderer Thomas Kutschaty und der SPD zu liegen. Nur die Fortsetzung der Koalition mit der FDP ist nicht möglich.
NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) und der Rapper Eko Fresh kennen und verstehen sich gut. Im Interview sprechen sie über neue und alte Einwanderer – und das Wahlverhalten von Migranten.
Die SPD leidet unter Gerhard Schröder. Nun soll der Putin-Freund selbst gehen. Darf er noch sein Büro in Berlin haben?
Die Rot-Grün-Rote Landes-Koalition in Berlin möchte das Wahlalter bei künftigen Wahlen des Abgeordnetenhauses auf 16 Jahre absenken und ist dafür auf Stimmen der Opposition angewiesen.
Manche Ideen, obwohl ziemlich schlecht, kommen immer wieder: Das gilt auch für den Sozialismus.
Vor drei Jahren zog sich Andrea Nahles von einem Tag auf den anderen aus der Politik zurück, nun wird sie Chefin der Bundesagentur für Arbeit. In deren Vorstand sind die Frauen künftig in der Mehrheit.
Nach zwei Corona-Sommern, die viele Menschen zum Feiern ins Freie getrieben haben, soll am Mainzer Winterhafen nun wieder mehr Ruhe und Ordnung einkehren. Vor allem die Jugendorganisationen der Parteien wehren sich aber gegen das geplante ein Musik- und Glasverbot.
Der Parteichef ist in einer schwierigen Lage. Wird er sich im Interesse der SPD gegen Feldmann stellen? Manche halten ihn für den besseren Oberbürgermeister.
Auch der Bundeskanzler weiß noch nicht, ob er angesichts des Kriegs in Europa das Richtige tut. Aber Olaf Scholz lässt erkennen, dass ihn das nicht einschüchtert.
Erst sprach der Kanzler von Zeitenwende. Dann merkte seine Partei, dass auch sie gemeint war. Einblicke in Tage der Erschütterung.
Wie lange kann Kiew gegen die russischen Truppen verteidigt werden? Wie viele Flüchtlinge haben sich auf den Weg gemacht? Kommt es doch zu einem Ausschluss Russlands vom internationalen Zahlungssystem SWIFT? Ein Überblick.
Sein Zögern gegenüber Moskau hat Olaf Scholz geschadet. In Washington trauern manche Angela Merkel hinterher. Nun will der Kanzler Joe Biden beweisen, dass er führen kann.
Das Coronavirus ist für Überraschungen gut. Niemand kann sagen, was nach Omikron kommt. Wie können die Abgeordneten jetzt trotzdem über eine Impfpflicht entscheiden? Alle wesentlichen Fragen im Überblick.
Bei einem digitalen Treffen der Frankfurter SPD geht es um eine neue Ebene zwischen Vorstand und Ortsvereinen. Und darum, wer so etwas beschließen sollte.
Andrea Nahles ist zurück.
Etliche Medien haben berichtet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz jahrelang vom DDR-Staatssicherheitsdienst bespitzelt worden sei. Diese Behauptung ist falsch. Das zeigt ein Blick in die Stasi-Unterlagen. Ein Gastbeitrag.
Im Jahr 2019 trat sie entnervt vom SPD-Vorsitz zurück, jetzt soll Andrea Nahles eine neue Aufgabe bekommen. Die Sozialpartner haben sie für die Spitze der Bundesagentur für Arbeit vorgeschlagen.
Olaf Scholz gehört nicht zu den Russland-Freunden in der SPD. Doch mit den Grünen hat er Differenzen – etwa wenn es um Nord Stream 2 geht. Einen Neustart mit Putin will der Bundeskanzler aber nicht.
Die SPD hat bei der Bundestagswahl ein Wunder erlebt. Nun hoffen manche, dass sie wieder auf Volksparteigröße wächst. Dabei sind die Sozialdemokraten immer noch ausgelaugt und zerstritten.
Olaf Scholz zieht nicht allein ins Kanzleramt. Sein Stab dort besteht zu großen Teilen aus engen Vertrauten – die auch Einblicke in die Persönlichkeit des Chefs geben.
Der neue Bundeskanzler hat das Regieren lange geübt und wird auf seinen ersten Auslandsreisen als alter Bekannter begrüßt. Mit seiner Partei, der SPD, verbindet ihn hingegen eine schwierige Beziehung.
Der frühere Juso-Chef Kevin Kühnert wurde in Nachfolge Lars Klingbeils zum Generalsekretär der Partei gewählt. Formal müssen die Mitglieder das Ergebnis noch einmal per Briefwahl bestätigen.
Die SPD hat Saskia Esken und Lars Klingbeil auf ihrem Bundesparteitag in Berlin zu den Parteivorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Parteivorsitzende Kevin Kühnert rückt auf Klingbeils alten Posten.
Nancy Faeser gilt als fröhlich – und auch als Arbeitstier. Aber reicht das Können der Hessin, um ein so großes Ressort wie das Innenministerium zu führen?
Was ist nur aus der SPD geworden? Plötzlich ist sie eine Kanzlerpartei – sie wirkt befriedet und mit sich selbst zufrieden. Kann das gut gehen?
An der Universität Halle soll der Arbeitskreis Antifaschismus wegen angeblicher Transfeindlichkeit verboten werden. Ein Lehrstück in studentischer Cancel Culture.
SPD und Grüne wollen die Regeln am Wohnungsmarkt verschärfen. In den Koalitionsverhandlungen sind noch schärfere Regeln aber an der FDP gescheitert. Ein Hoffnungszeichen.
Aus Niederlagen lernen, ebenso aus Erfolgen – damit hat Olaf Scholz eine politische Karriere gemacht, die ihn bis ins Kanzleramt führt. Selbst seine Partei, die sich lange gegen ihn gewehrt hat, versammelte sich am Ende hinter ihm.
Mit knapp 99 Prozent der Stimmen billigt die SPD als erste der Ampel-Parteien den Koalitionsvertrag. Olaf Scholz warb zuvor um Zustimmung – und selbst der designierte Generalsekretär Kevin Kühnert fand lobende Worte.
Der frühere Juso-Vorsitzende soll SPD-Generalsekretär werden. Seine Karriere ist rasant. Im neuen Amt wird er der Partei dienen müssen. Kann er das – und will er das?
In der SPD sind nicht alle zufrieden mit dem Koalitionsvertrag. Einige wollen in letzter Sekunde verhindern, dass ein FDP-Politiker Finanzminister wird.
Die Parteispitze hat den früheren Juso-Vorsitzenden offenbar für das Amt vorgeschlagen. An seiner Stelle soll der NRW-Landesvorsitzende Thomas Kutschaty stellvertretender SPD-Chef werden.
Noch nie saßen so viele Jusos im Bundestag. Es gab die Überlegung, einen organisierten Flügel aus der jungen Gruppe zu machen. Was das für Olaf Scholz bedeutet.
Niemand im Kabinett hat auf der bundespolitischen Ebene so viel Regierungserfahrung wie Olaf Scholz. Doch jeder Aufstieg ist anstrengend.
Man hört es knirschen im Ampel-Bündnis. Wo ist die Harmonie vom Anfang hin? Vor allem Teile der SPD haben noch Probleme mit der FDP.