Hubert Aiwanger Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Aiwangers Schule und das Recht

Hat sich Hubert Aiwanger als Schüler strafbar gemacht? Auch das Verhalten seiner Lehrer wirft Rechtsfragen auf. Eine juristische Analyse.

Bayerische Grüne und SPD scheitern mit Antrag auf Entlassung Aiwangers

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) haben im Landtag nicht zu der Affäre um ein Flugblatt aus der Schulzeit Aiwangers mit antisemitischem Inhalt Stellung genommen.

„Herr Aiwanger, was verstehen Sie unter Reue und Demut?“

In der Landtagsdebatte zur Flugblatt-Affäre formuliert Grünen-Spitzenkandidat Hartmann Fragen an Söder und Aiwanger. Den Bogen zwischen der Schulzeit des Freie-Wähler-Chefs und dessen Rede in Erding schlägt er nicht. Das übernimmt die SPD.

CSU und Freie Wähler verhindern Befragung Aiwangers

SPD, Grüne und FDP haben in einer Sondersitzung im bayerischen Landtag eine Befragung Hubert Aiwangers beantragt. CSU und Freie Wähler stimmten dagegen. Die Geschäftsordnung sehe das nicht vor. Es gehe um eine „Art Tribunal“.

Wer soll in Bayern Vorrang haben, Wald oder Wild?

Neben der Flugblattaffäre gibt es noch ein paar andere Aufregerthemen in Bayern. Zum Beispiel: Wald und Wild. Auch hier in wichtigen Rollen: Aiwanger und Söder.

Worüber die Ministerpräsidenten in Brüssel debattieren

Die deutsche Wirtschaftskrise verschärft sich, die Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger beschäftigt nun den bayerischen Landtag und für die Überschwemmungsgebiete in Griechenland gibt es noch keine Entwarnung. Der F.A.Z.-Newsletter

Guten Morgen!

Juristische Fragen zu Aiwangers Flugblatt-Affäre

Die Flugblatt-Affäre von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf. In Folge 269 des F.A.Z. Einspruch Podcasts suchen wir nach Antworten.

KZ-Gedenkstätte lehnt Besuch Aiwangers ab

Wie weiter verfahren mit der Causa Aiwanger? Auch unter Leuten, die Antisemitismus bekämpfen, gibt es da unterschiedliche Auffassungen.

Tätige Reue

Hitlerjunge Ratzinger? Waffen-SS-Mann Grass? Polizistenprügler Fischer? Entscheidend ist doch, was aus einem Menschen wurde.

Kontext mit Fragezeichen

Das Corpus Delicti im Aiwanger-Skandal wird oft als Reaktion auf den Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten gedeutet. Die Verbindung ist nicht so offensichtlich, wie die „Süddeutsche Zeitung“ behauptet.

Leserbriefe vom 5. September 2023

Drei Lesermeinungen zur Causa Hubert Aiwanger +++ Geldwertstabilität +++ Praxisgewinne

Der heiße Atem in Söders Nacken

Der Zuspruch, den Aiwanger in der Flugblatt-Affäre erfuhr, sollte nicht nur der CSU zu denken geben, auch wenn er der Stachel in ihrem Fleisch ist: Die Leute wollen nicht bevormundet werden.

Unschöne Woche

Für Hubert Aiwanger beginnt jetzt die Phase der tätigen Reue, da hat er erheblichen Nachholbedarf. Ein „Schwamm drüber“ soll es nicht geben.

Merz lobt Söder für sein Krisenmanagement

Der CDU-Vorsitzende Merz lobt Söders Umgang mit der Flugblatt-Affäre. Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern will Aiwangers Verhalten nicht entschuldigen.

Kein Wort der Reue

Hubert Aiwanger lässt sich auf dem Volksfest Gillamoos feiern. In der politischen Mitte sieht sich der Freie-Wähler-Chef nach wie vor. Trotz Erding und trotz des antisemitischen Flugblatts.

Aiwanger darf bleiben: „Moral war nie Söders größtes Asset“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder behält seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger im Amt. In Gillamoos wird deutlich, um was es (nicht) geht.

Warum wir ihm nicht glauben müssen

Politik ist kein Gerichtsprozess, hier geht es um Vertrauen – Hubert Aiwanger verspielt es gerade. Seine Erinnerungslücken werfen Fragen auf.

Merz lobt Söders Aiwanger-Entscheidung

Söder habe die Aiwanger-Affäre um das antisemitische Flugblatt bravourös gemeistert, so der CDU-Chef. Kritik übte Friedrich Merz dagegen an den Medien.

Wenn die Jagd begonnen hat

Till Lindemann und Hubert Aiwanger stehen am Pranger, ohne dass es Beweise gäbe. Das passiert, wenn die Unschuldsvermutung nicht mehr gilt und im Journalismus aktivistische Meinungen mehr zählen als Fakten.

Handelt Erdogan mit Putin ein neues Getreideabkommen aus?

Putin trifft Erdogan in Sotschi, Söder geht mit Aiwanger in die heiße Phase des bayerischen Wahlkampfes und der CDU-Vorsitzende Merz will Spitzenverdiener stärker besteuern. Der F.A.Z. Newsletter.

Das Ende einer Affäre?

Hubert Aiwanger und Markus Söder erklären die Diskussion um das antisemitische Flugblatt für beendet. Doch einige Fragen bleiben offen.

Markus Söder hält an Hubert Aiwanger fest

In der Flugblatt-Affäre wird der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder an seinem Koalitionspartner Hubert Aiwanger festhalten. Das sagte er am Sonntag in München.

Söder hält an Aiwanger fest

Der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger bleibt auch nach der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt im Amt. Eine Entlassung wäre aus seiner Sicht nicht verhältnismäßig, sagt Ministerpräsident Söder.

Gut schlafen wird Söder aber nicht

Es war richtig, Hubert Aiwanger nicht zu entlassen. Doch mit der Entscheidung, an ihm festzuhalten, geht der CSU-Chef ein Risiko ein.

„Die Kampagne gegen mich ist gescheitert“

Während sich Markus Söder in einer Pressekonferenz vor ihn stellt, spricht Hubert Aiwanger im Bierzelt. Und sieht sich bestätigt.

„Eine Schande Bayerns“

Die bayerische Opposition kritisiert die Entscheidung Söders heftig, an Aiwanger festzuhalten. SPD und Grüne sehen die Vorwürfe nicht ausgeräumt.

Söder hält an Aiwanger fest

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält trotz der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt an Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fest. Bei einer Pressekonferenz am Sonntag erklärte er seinen Entschluss.

Wie Bayerns Verfassung die Entlassung von Ministern regelt

Für eine Entlassung Hubert Aiwangers braucht Markus Söder die Zustimmung des Landtags. Auch andere verfassungsrechtliche Fragen machen die Entscheidung über die Zukunft des Freie-Wäher-Chefs zu einer komplizierten.

Söder setzt kurzfristig Pressekonferenz an

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt 25 Fragen beantwortet. Um 11 Uhr will Ministerpräsident Söder jetzt eine Pressekonferenz geben.

„Hubsi halte durch“

Hubert Aiwanger zu Gast in Mittelhessen: Auf einer Veranstaltung ruft der Freie-Wähler-Bundeschef zur Stimmabgabe für seine Partei bei der hessischen Landtagswahl auf. Die Flugblatt-Affäre streift er nur indirekt.

Aiwanger sieht Gründe für mögliche Entlassung ausgeräumt

Weder die Fragen von Ministerpräsident Söder noch die Antworten von Hubert Aiwanger zu dem antisemitischen Flugblatt sind bisher bekannt. Der bayerische Wirtschaftsminister spricht von einer „Hexenjagd“.

Wann sind wir bereit, zu verzeihen?

Kann man jemandem vergeben, der ein antisemitisches Flugblatt im Schulranzen hatte wie Hubert Aiwanger? Anderen Politikern sind frühe Verfehlungen verziehen worden – aber wovon hängt das ab?

Aiwanger hat Söders Fragen beantwortet

Der bayerische Ministerpräsident will die Antworten des Freie-Wähler-Chefs in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt jetzt „in Ruhe“ auswerten. Die FDP fordert eine Veröffentlichung.

Weiter Kritik an Aiwanger

Aiwanger schade durch seine Reaktion auf die Flugblatt-Affäre der Erinnerungskultur in Deutschland, sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung.

Aiwanger will 25 Antworten am Freitag vorlegen

Auch nach seiner Entschuldigung in der Flugblatt-Affäre reißt die Kritik am stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger nicht ab. Die Bundesregierung zeigte sich am Freitag besorgt über das Ansehen Bayerns.