Maas kritisiert Ablauf der Wahlen
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich kritisch über die Umstände der Wahlen in Russland geäußert.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich kritisch über die Umstände der Wahlen in Russland geäußert.
Die Außenminister Le Drian und Maas nutzten ihr erstes Treffen, um sich im Fall Skripal für das Vorgehen der britischen Regierung auszusprechen.
Großbritannien verschärft den Kurs gegenüber Russland. Premierministerin May erwägt härtere Maßnahmen – und erhält Rückendeckung aus Washington.
Deutliche Töne gegenüber Russland und vorsichtig abwägende in Sachen EU-Erneuerung: Der Antrittsbesuch von Heiko Maas in Frankreich wird von einer treffenden Metapher geprägt. Eine Sache ist dem neuen Außenminister fast etwas peinlich.
Heiko Maas (SPD) trat am Mittwoch das Amt des Bundesaußenministers an, sein Vorgänger Sigmar Gabriel (SPD) verabschiedet sich sichtlich ergriffen.
Am Mittwoch wird die neue Regierung vereidigt – und der Frauenanteil ist so hoch wie noch nie. Doch über Gleichberechtigung in der Politik sagt das wenig aus.
Die SPD hat ihr Regierungspersonal nach zwei Kriterien gewählt. Erstens: Sigmar Gabriel muss weg. Zweitens: Niemand soll Andrea Nahles überstrahlen.
Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales steht der größte Einzeletat der Regierung zur Verfügung. Eine gute Voraussetzung für Hubertus Heil, um die Rente zu reformieren.
Heiko Maas – vormals Bundesjustizminister – zieht es ins Auswärtige Amt. Geht mit der Neubesetzung auch eine Stärkung des Rechts einher? Sein bisheriger Arbeitsnachweis erlaubt Zweifel. Ein Kommentar.
Die SPD macht Heiko Maas zum Außenminister. F.A.Z.-Ressortleiter Reinhard Müller verbindet mit dieser Personalie die Hoffnung auf eine starke Stimme des Rechts.
Indem sie Heiko Maas zum Außenminister macht und Nachwuchskräfte wie Svenja Schulze oder Franziska Giffey ins Kabinett schickt, zeigt die SPD, dass sie nach dem Chaos der letzten Wochen verstanden hat. Ein Kommentar.
Ein Außenminister aus dem Saarland, eine Bundesfamilienministerin aus Neukölln: Mit der Vorstellung der SPD-Minister neigt sich eine Ära dem Ende zu. Für Sigmar Gabriel hat vielleicht die Deutsche Bahn noch ein Plätzchen frei.
Sigmar Gabriel fügt sich in sein Schicksal. Aber seinem Abtritt und der Bestellung von Heiko Maas als Nachfolger im Außenamt will er seinen Stempel noch aufdrücken.
Auswechslung nach Selbstzerfleischung: Die neue Führungsriege der SPD will Sigmar Gabriel nicht mehr dabeihaben. Sie tauscht nun Popularität gegen Teamgeist. Ein Kommentar.
Nach dem Vorbild der CDU hat auch die SPD die Neubesetzung der Ministerposten für eine deutliche Verjüngung genutzt. Wir stellen die wichtigsten SPD-Minister der großen Koalition vor.
Der bisherige Justiziminister Heiko Maas wird offenbar Außenminister in der nächsten Regierung unter Kanzlerin Merkel. Auch weitere Namen für Ministerposten werden schon veröffentlicht.
So gespannt hat Deutschland lange nicht mehr auf die Post gewartet: Die Abstimmungsbriefe sind im Willy-Brandt-Haus angekommen und werden nun ausgezählt. Die Parteiführung hofft auf ein „Ja“ der Genossen zur Groko.
Zwar geht die Anzahl der Angriffe auf Flüchtlinge zurück, sie bleibt aber dennoch hoch. Das geht aus der Jahresbilanz des Bundesinnenministeriums hervor. Die Linksfraktion macht die Union und die AfD für die Übergriffe mitverantwortlich.
367 Tage in Haft, nun die Rückkehr nach Deutschland: „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel ist in Berlin angekommen. Und meldet sich mit einer Botschaft an seine Unterstützer.
„Auf so ein Pfund sollte nicht verzichtet werden“, sagt DGB-Chef über Gabriel. Alternative Kandidaten wie Heiko Maas oder Katarina Barley erhielten deutlich weniger Stimmen.
Nach den rassistischen Aussagen von Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg ist die Empörung groß. Er hoffe, dass sich die Bürger „nicht vor diesen Karren spannen lassen“, sagte Bundespräsident Steinmeier. Der AfD-Vorsitzende Gauland will Poggenburgs Äußerungen aber nicht verurteilen.
Anne Will zückt das PR-Besteck und fragt nach der großen Überschrift der nächsten Bundesregierung. Das Ergebnis reicht von altem Liedergut über grelle Bremsgeräusche bis hin zu detailverliebten Irrwegen.
Zähes Ringen zwischen Union und SPD: Die Gespräche über eine große Koalition werden am Montag fortgesetzt. Heiko Maas zeigt sich zuversichtlich.
Die Bundesregierung hat dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ihre Ansicht zum Fall Deniz Yücel übermittelt. Sie kritisiert die Inhaftierung des Journalisten scharf. Die Türkei missachte europäisches Recht.
Die SPD wird mit der Union über eine große Koalition verhandeln – doch nach dem Auftritt des Parteichefs klatschen die Delegierten nur 60 Sekunden. Von Andrea Nahles dagegen sind sie begeistert. Sie hält die Rede, die Schulz hätte halten müssen.
Heiko Maas wirbt weiter eindringlich für eine Regierungsbeteiligung der SPD. Doch nicht nur innerhalb der Partei wächst der Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Eine neue Umfrage birgt verheerende Zahlen für die Sozialdemokraten.
Wenn es um das Netzwerkgesetz geht, ist oft von „Zensur“ die Rede. Doch das ist irreführend. Das Gesetz ist nicht perfekt, aber nötig.
Das NetzDG wird kurz nach seiner Einführung heftig kritisiert. Viele fürchten eine Kontrolle der Kommunikation. Aber was ist die Alternative?
„Leider muss es sein“: Längst haben sich manche Journalisten und Politiker hinter die Netzzensur gestellt. Aber Zustimmung kommt auch von Leuten, die früher anders dachten – und schon selbst Opfer von Denunzianten wurden.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat mit Beatrix von Storch zunächst mal nichts zu tun. Ihrer Partei scheint das gut in den Kram zu passen.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gilt auch für seinen Vater. Ein älterer Tweet des deutschen Justizministers wurde offenbar gelöscht. Nun hat er sich geäußert.
Ab Sonntag wird in Berlin wieder hinter verschlossenen Türen verhandelt, diesmal von Union und SPD. Schneller als bei Jamaika sollen Ergebnisse herauskommen. Aber nicht jeder ist zuversichtlich.
Der Twitter-Account des Magazins „Titanic“ ist immer noch abgeklemmt. Justizminister Maas findet das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das solche Sperren bedingt, immer noch gut. Er denkt dabei aber vor allem an die AfD.
Die Sperrung des Twitter-Accounts der AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat die Kritik am NetzDG neu entfacht. Justizminister Maas sieht die Meinungsfreiheit aber auch nach den jüngsten Löschungen nicht in Gefahr.