Ohne Grenzen
Von Bologna bis Brüssel führt kein gerader Pfad. Suchte man früher Europas Identität in der Abgrenzung, wollen wir heute die Vernetzung in der Weltgesellschaft begreifen lernen.
Von Bologna bis Brüssel führt kein gerader Pfad. Suchte man früher Europas Identität in der Abgrenzung, wollen wir heute die Vernetzung in der Weltgesellschaft begreifen lernen.
Russlands Ministerpräsident Putin hat eine Aufrüstung der Streitkräfte angekündigt. Es gebe Versuche, in unmittelbarer Nachbarschaft Russlands Kriege zu schüren, schreibt Putin zwei Wochen vor der Wahl eines neuen Staatsoberhauptes.
Private Gläubiger können die Rettung Griechenlands behindern, falls bei einer einseitigen Umschuldung ihre Eigentumsrechte verletzt werden.
Völkermord und seine Leugnung: Es gibt keinen erzwingbaren Anspruch auf fremde Bewusstseinszustände, die nichts weiter offenbaren als die Unzulänglichkeit ihrer Inhaber.
Vom Kanonenboot zum Rettungsschirm: Die „balance of power“ als politisches Prinzip staatlicher Insolvenzabwicklung. Ein Blick zurück.
Weder muss der Sicherheitsföderalismus aufgegeben werden noch braucht der Generalbundesanwalt mehr Kompetenzen. Und ein NPD-Verbot bleibt zweifelhaft.
Eine wichtige Lektion: So wichtig der Einfluss der Fraktionen auf den parlamentarischen Arbeitsablauf ist, allbeherrschend ist er nicht.
Ursula von der Leyen und ihr französischer Kollege Xavier Bertrand wollen den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit ganz oben auf die Agenda der G-20-Arbeitsminister setzen.
Auch die Entscheidung zum Rettungsschirm zeigt: Karlsruhe muss sich neu erfinden und auf das geänderte Verfassungsverständnis im europäischen Mehrebenensystem reagieren.
Tagelang hatte Guido Westerwelle deutsche Sanktionen als Beitrag zum Sturz Gaddafis in den Vordergrund gerückt. Nun zollen Kanzlerin Merkel und der Außenminister der Nato „tiefen Respekt“ für den Militäreinsatz - bei dem Deutschland nicht mitmachte.
Im Folgenden ein Gastbeitrag der von mir höchst geschätzten Melanie Mühl aus der FAZ-Feuilleton-Redaktion. Ich habe sie lang bekniet, es doch auch einmal zu versuchen. Sie hat mit letztlich erhört und über harte Themen wie den Tod und Altern geschrieben, und ich hoffe, es wird nicht das letzte Mal gewesen sein.
Der amerikanische Investor und Multi-Milliardär Warren Buffett hat höhere Steuern für reiche und superreiche Amerikaner gefordert. „Meine Freunde und ich sind lange genug von einem Milliardär-freundlichen Kongress verhätschelt worden“, schrieb der 70-Jährige.
Verhandlungen mit Gaddafi untergraben die internationale Strafgerichtsbarkeit. Der Fall Syrien bestätigt die Privilegierung von Großverbrechern.
Die Außenminister Großbritanniens und Deutschlands haben in einem Beitrag für die F.A.Z. Serbien und das Kosovo davor gewarnt, ihren Weg in Richtung eines EU-Beitritts zu gefährden. Die beiden Länder drohten mit dem neuerlichen Grenzkonflikt eine historische Chance zu vertun.
Für viele Geschädigte von Sexualstraftaten ist es wichtig, Beweise zu sichern, ohne dass sofort ein Strafverfahren eingeleitet wird.