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Klimaschutz:

Bayern für Klimaschutz

Bayern möchte Vorreiter in Sachen Klimaschutz werden. Das Kabinett hat ein Klimaschutzgesetz beschlossen, welches die Umsetzung regeln soll.

Timo Frasch

19.11.2019 19:15 Uhr

Söders Digitalministerin:

Jünger, weiblicher, digitaler

Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach ist die Verkörperung des Anspruchs, den Markus Söder für die CSU formuliert. Dabei hat sie das undankbarste Ministeramt im Freistaat – wie früher ihr Chef.

Timo Frasch, München

19.11.2019 12:28 Uhr

Abwärtstrend der Union:

Die verlorene Heimat

Für viele in der Union war Schwarz-Grün mal eine moderne Idee. Jetzt wächst die Angst, dass die Grünen übermächtig werden – und sie selbst als Juniorpartner enden.

Von Eckart Lohse, Markus Wehner, Berlin

18.11.2019 06:32 Uhr

Kurz vor dem Kollaps:

Die DDR am Ende

Übersiedlungsprobleme, Sieg-Heil-Geschrei und so viele tote Flüchtlinge wie nie. Impressionen aus den letzten Monaten des SED-Staates. Ein Gastbeitrag.

Jochen Staadt

04.11.2019 06:22 Uhr

Hongkong:

Dutzende Festnahmen nach neuen Ausschreitungen

Seit 22 Wochenenden gehen Demonstranten gegen die wachsende Einflussnahme Chinas auf die Straße. Nun attackieren sie erstmals die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Die Polizei reagiert mit Tränengas und Wasserwerfern.

02.11.2019 16:59 Uhr

F.A.Z.-Hauptwache:

Arbeitsmarkt, Autobahn, Alarm im Hauptbahnhof

In Hessen mehren sich Meldungen über eine abflauende Wirtschaftslage. Der Landtag streitet über Ausgaben für den Klimaschutz und am Staatstheater in Darmstadt gilt eine Haushaltssperre. Mehr dazu in der F.A.Z.-Hauptwache.

Manfred Köhler

31.10.2019 06:00 Uhr

F.A.Z.-Hauptwache:

Verschiebung, Verschwendung, Verwesung

Der hessische Landtag reformiert das Wahlrecht, der Bund der Steuerzahler veröffentlicht das Schwarzbuch über Steuerverschwendung und es gibt ein neues Gutachten zur Wilke. Mehr dazu in der F.A.Z.-Hauptwache.

30.10.2019 06:22 Uhr

Mainz:

Rathauschef Ebling in Stichwahl gegen Haase

Der Mainzer Rathauschef Michael Ebling hat im ersten Wahlgang zwar gut 40 Prozent geholt, das reicht aber nicht für eine Wiederwahl. Nun trifft der SPD-Mann in der Stichwahl auf den unabhängigen Kandidaten Nino Haase.

27.10.2019 20:06 Uhr

Hanks Welt:

Liberale Denkerin mit Herz

Die Amerikanerin Deirdre McCloskey hat einen ungewöhnlichen Lebenslauf. Nicht nur deshalb lohnt es sich, ihr neues Buch zu lesen – eine kluge und freche Verteidigung des Kapitalismus.

Rainer Hank

27.10.2019 10:46 Uhr

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Steinbach in Thüringen:

Mir geb’n net uff

Das thüringische Steinbach teilt das Schicksal vieler anderer Orte: Wegzug vieler junger Menschen, Verlust von Arbeitsplätzen. Dennoch hat die AfD dort nicht Fuß gefasst. Woran liegt das?

Stefan Locke

26.10.2019 08:14 Uhr

Hongkongs Regierungschefin:

Der Mörder, der Carrie Lam zum Verhängnis wurde

Die Tage der Hongkonger Regierungschefin sollen gezählt sein – ihre katastrophalen Umfragewerten bestätigen den Eindruck. Währenddessen wird die verzwickte Lage um einen jungen Straftäter zum Symbol für ganz Hongkong.

Friederike Böge, Peking

23.10.2019 22:03 Uhr

Bundesratsinitiative:

Bayern will Mietwucher schärfer ahnden lassen

Nicht nur Berlin hat die Mieter für sich entdeckt. Bayern kündigt eine Bundesratsinitiative an: Vermieter sollen dadurch leichter belangt werden – und härter bestraft.

22.10.2019 15:50 Uhr

Vor der OB-Wahl in Mainz:

Rädercheck und Rechenspiele

Die Spannung steigt: Eine Woche vor der Abstimmung sind die Kandidaten, die Mainzer Oberbürgermeister werden wollen, noch einmal nah dran am Bürger. Hier ein Apfel, dort ein Kugelschreiber.

Markus Schug

21.10.2019 10:30 Uhr

Trotz Polizeiverbot:

Neue Ausschreitungen bei Protesten in Hongkong

Zehntausende Menschen sind am Sonntag in Hongkong trotz eines Polizeiverbots auf die Straße gegangen. Während der Großteil friedlich demonstrierte, gingen einige radikale Aktivisten auf einen Zerstörungszug durch die Stadt.

20.10.2019 12:22 Uhr

CSU-Fraktionschef Kreuzer:

Der nicht mit der Zeit geht

Fraktionschef Thomas Kreuzer steht für die traditionelle CSU, während um ihn herum Söder immer flexibler und Dorothee Bär immer digitaler wird. Gerade deswegen könnte er in der Partei noch gebraucht werden.

Timo Frasch, München/Oberstaufen

18.10.2019 10:42 Uhr

Hongkonger Regierungserklärung:

Rede mit Hindernissen

Tumulte in Hongkongs Parlament hindern Regierungschefin Carrie Lam daran, ihre Regierungserklärung abzugeben. In einer Videobotschaft verspricht sie später bezahlbares Wohnen für Alle. Der Protestbewegung reicht das nicht.

Friederike Böge, Peking

16.10.2019 09:34 Uhr

Wahl in Tunesien:

Der spröde Revolutionär siegt mit den Stimmen der Jugend

Ohne Partei oder Wahlkampfmaschinerie wird Kaïs Saïed zum Präsidenten Tunesiens gewählt. Vor allem junge Wähler bescheren ihm einen deutlichen Sieg. Nun will er das System reformieren.

Hans-Christian Rößler, Madrid

14.10.2019 19:35 Uhr

Demokratische Institutionen:

Freiheit kennt keine Garantie

Funktionieren die institutionellen Sicherungen der Demokratie noch? Ja und nein. Es braucht auch die Bürger, die sie schützt. Gerade deswegen ist der gewaltfreie Diskurs so wichtig.

Reinhard Müller

14.10.2019 10:50 Uhr

Wilke-Lebensmittelskandal:

Wie sich die Wirtschaft selbst kontrolliert

Lebensmittelunternehmen sichern sich über Zertifikate ab, um die Qualitätsstandards ihrer Produktion zu belegen. Der Wursthersteller Wilke hatte auch eins.

Petra Kirchhoff

14.10.2019 08:40 Uhr

Trump und die Ukraine-Affäre:

Die Schlacht hat gerade erst begonnen

Das Weiße Haus teilt den Demokraten mit, dass Donald Trump jede Kooperation in den Impeachment-Ermittlungen verweigert. Tatsächlich ist das eine politische Kriegserklärung.

Majid Sattar, Washington

10.10.2019 07:50 Uhr

Bisher keine klare Mehrheit:

Tunesiens Wahl als Bewährungsprobe

Aus den tunesischen Wahlen letzten Sonntag geht ein zersplittertes Parlament hervor. Die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten erreicht 5 Prozent, die einstige Regierungspartei 2 Prozent. Eine klare Mehrheit gibt es bisher nicht.

Hans-Christian Rößler, Madrid

08.10.2019 10:00 Uhr

Bayerns Grüne:

„Der Einzelne fliegt bei uns zwangsläufig mehr“

Im Interview erklären die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bayerischen Landtag, warum das Interesse des Ministerpräsidenten fürs Klima unglaubwürdig ist – und grüne Bundestagsabgeordnete öfter fliegen als andere.

Timo Frasch, Alexander Haneke

07.10.2019 16:21 Uhr

Wahlkampf in Mainz:

Viele neue Ideen und noch mehr Schulden

Gleich vier Kandidaten fordern in Mainz Oberbürgermeister Michael Ebling von der SPD heraus. Dabei ist der Chefposten im Rathaus der finanzschwachen Stadt alles andere als vergnügungssteuerpflichtig.

Markus Schug

06.10.2019 17:00 Uhr

Notstandsregelungen in Kraft:

Wieder Chaos und Gewalt in Hongkong

Künftig dürfen in Hongkong bei Demonstrationen keine Masken mehr getragen werden – diese Entscheidung der Regierung hat zu neuen Protesten geführt. Ein Mann wurde Medienberichten zufolge angeschossen.

04.10.2019 10:09 Uhr

Proteste in Hongkong:

Am Siedepunkt der Wut

In Hongkong wollen die Demonstranten der Pekinger Führung die Jubelfeiern zum 70. Jahrestag vermiesen. Manche Teilnehmer stilisieren den Protest zu einer Art „letztem Kampf“. Auch die Moderaten zeigen sich trotzig.

Till Fähnders, Hongkong

01.10.2019 18:18 Uhr

Volkswagen-Musterklage:

Was bedeutet der Prozessauftakt für Verbraucher?

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Marcus Jung

01.10.2019 16:13 Uhr

Trotz Verbots:

Tausende Hongkonger protestieren am Nationalfeiertag

„Freiheit für Hongkong“ forderten auch am chinesischen Nationalfeiertag wieder Demonstranten. Die Behörden hatten die Proteste verboten und vorab Straßen und U-Bahn-Stationen gesperrt.

01.10.2019 10:27 Uhr

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