:
Rösler stellt Ausnahmen im EEG in Frage
jch. Berlin, 23. Oktober. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will Ausnahmen für energieintensive Unternehmen bei der Umlage zur Förderung von ...
23.10.2012 17:30 Uhr
FDP Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Alle Artikel und Videos zu:
FDP
:
Wahlkampftrophäen
Zu den Gesetzmäßigkeiten von Koalitionen gehört es, dass Streitigkeiten mit dem Herannahen des Wahltermins zunehmen: Alle Beteiligten versuchen, ihr Profil zu
23.10.2012 17:30 Uhr
:
Kauder fordert Schlussstrich unter Streitigkeiten in Koalition
ban. BERLIN, 23. Oktober. Mit einem Ordnungsruf hat der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder versucht, die weiter schwelenden Auseinandersetzungen in der ...
23.10.2012 17:20 Uhr
:
Niebel befürwortet Einsatz in Mali
Lt. BERLIN, 23. Oktober. Der Einsatz deutscher Soldaten in Mali ist am Dienstag auch von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) befürwortet worden.
23.10.2012 17:20 Uhr
Baden-Württemberg:
„Anschlag auf das Gymnasium“
Die FDP will mit einer Unterschriftensammlung gegen die geplante Schulreform in Baden-Württemberg vorgehen. Auch Gymnasialdirektoren wehren sich: Ein gemeinsamer Bildungsplan führe zur Auflösung der Schularten, heißt es in einer Erklärung.
Rüdiger Soldt, Stuttgart
23.10.2012 16:57 Uhr
Streit in der Koalition:
„Nun wird wieder die Friedenspfeife geraucht“
Im koalitionsinternen Streit über die Einführung eines Betreuungsgeldes weist die CSU Forderungen der FDP-Führung nach einer „Gegenfinanzierung“ als überflüssig zurück. Gleichwohl klingt bei der Unionsfraktion sogar Verständnis für das liberale Säbelrasseln an.
Günter Bannas, Berlin
23.10.2012 16:10 Uhr
Stuttgart:
Verbannt nach Ratzenried
Eine Sensation ist der Erfolg der Grünen in Stuttgart eigentlich nicht: Die Stadt war nie eine uneinnehmbare CDU-Hochburg, sie ist seit langem liberal. Erstaunlich ist vielmehr das Verschwinden der Sozialdemokratie in einer ehemaligen Arbeiterstadt.
Rüdiger Soldt
23.10.2012 07:30 Uhr
„Hart, aber fair“ in der FAZ.NET Frühkritik:
Brüssel liegt auch in Bayern
Ist uns Europa zu fremd, zu fern? „Hart, aber fair“ machte sich über den Heimatbegriff Gedanken. Auch wenn Frank Plasberg nicht darüber reden wollte: Tatsächlich dachten alle nur an Geld.
Frank Lübberding
23.10.2012 07:20 Uhr
:
Studentenaustausch und Handelszentrum
lu. HANAU. Der Einrichtung eines deutsch-chinesischen Handelszentrums in Hanau sieht Wirtschaftsdezernent Ralf-Rainer Piesold (FDP) die Stadt ein Stück näher ...
22.10.2012 23:23 Uhr
Nach Stuttgart-Wahl:
Euphorie-Injektion für die hessischen Grünen
Die Parteichefin der hessischen Grünen wertet den Stuttgarter Wahlerfolg von Fritz Kuhn als als Aufbruchsignal. Wiesbadener Kommunalpolitiker geben sich dagegen zurückhaltend.
Ralf Euler, Oliver Koch
22.10.2012 23:22 Uhr
Delegationsreise:
Auch kleine Unternehmen setzen auf China
Die Finanzplätze Frankfurt und Peking wollen enger zusammenarbeiten - das ist das erste Ergebnis der Reise einer hessischen Delegation nach China. Dort wird Minister Rentsch auch von Mittelständlern begleitet, die über unterschiedliche Erfahrungen berichten.
Jochen Remmert
22.10.2012 18:31 Uhr
Homo-Ehe:
Grüne für rückwirkende Gleichstellung
Die Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, homosexuelle Lebenspartnerschaften in Hessen rückwirkend gleichzustellen. Beim Familienzuschlag oder bei steuerlichen Erleichterungen gebe immer noch Nachteile.
22.10.2012 18:20 Uhr
:
Koalition setzt auf Verständigung
ban. BERLIN, 22. Oktober. Vor weiteren Koalitionsverhandlungen über ein Paket von Sozialmaßnahmen (Betreuungsgeld, Praxisgebühr, Altersversorgung) haben die ...
22.10.2012 17:50 Uhr
:
CDU diskutiert über Wahlchancen in Großstädten
ban./rso. BERLIN/STUTTGART, 22. Oktober. Nach der Niederlage der CDU bei der Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl ist in der Bundespartei und im zweitgrößten ...
22.10.2012 17:40 Uhr
Bundestagswahl 2013:
Döring soll Wahlkampf der FDP organisieren
FDP-Generalsekretär Patrick Döring soll für die FDP das Bundestagswahlprogramm erarbeiten. Die wichtigsten Themen seien Inflation, Haushaltskonsolidierung und Wachstum, teilte der Parteivorsitzende Rösler mit.
Peter Carstens, Berlin
22.10.2012 16:29 Uhr
Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart:
„CDU in Großstädten nicht mehrheitsfähig“
Der Sieger der Oberbürgermeisterwahl von Stuttgart, Fritz Kuhn, hält die Grünen in Baden-Württemberg für „hegemonial“. Die CDU beherrsche die Großstadt-Themen nicht, sagte er. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir schließt eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene aus.
22.10.2012 12:36 Uhr
Nach Rösler-Attacke:
„Entscheidende Tage für die Koalition“
Angespannte Stimmung in der Koalition: In den kommenden Tagen soll es bei strittigen Themen wie Praxisgebühr, Zuschussrente oder Betreuungsgeld eine Einigung geben. Unionsfraktionschef Kauder mahnt den FDP-Vorsitzenden Rösler: „Vor einem Koalitionsgipfel kann man nicht Bedingungen stellen“.
22.10.2012 09:42 Uhr
Grüner Oberbürgermeister:
Fritz Kuhn siegt klar in Stuttgart
Der Grünen-Politiker Fritz Kuhn hat die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart gewonnen. Kuhn setzte sich klar gegen den parteilosen Werber Sebastian Turner durch. Kuhn ist der erste grüne Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt.
Rüdiger Soldt, Stuttgart
21.10.2012 20:15 Uhr
Verwandte Themen
Hattersheim:
Trotz Versprechens vorerst kein Museum
Die Stadt muss mehr als fünf Millionen Euro einsparen. Davon betroffen sind Bauprojekte ebenso wie Zuschüsse für Kultur und Soziales.
Heike Lattka, Hattersheim
21.10.2012 19:59 Uhr
Rösler und die Koalition :
Liberale Liebe
Philipp Rösler will sich und seine Partei vor der Wahl in Niedersachsen möglichst teuer verkaufen. Damit richtet er sich auch an seine „Freunde“ in der FDP.
Jasper von Altenbockum
21.10.2012 15:10 Uhr
Nebeneinkünfte:
Norbert Gansels später Sieg
Jahrzehntelang kämpfte der SPD-Abgeordnete Gansel dafür, dass die Parlamentarier im Bundestag ihre Auftraggeber und die Höhe ihrer Nebeneinkünfte offenlegen. Nun ist der Rentner wieder gefragt.
Markus Wehner
21.10.2012 13:47 Uhr
Betreuungsgeld und Großelternzeit:
Rösler lehnt wesentliche Projekte der Union ab
Nach Kritik der Union an Bundeswirtschaftsminister Rösler geht dieser nun seinerseits in die Offensive. Der FDP-Chef lehnt zentrale Projekte des Koalitionspartners als zu teuer ab. Es komme auf einen ausgeglichenen Haushalt an.
21.10.2012 10:34 Uhr
:
CSU führend bei Nebentätigkeiten
mwe. Berlin. Die CSU nimmt bei der Zahl der Abgeordneten im Bundestag, die Nebentätigkeiten ausüben, den Spitzenplatz ein. Nach Berechnungen der F.A.S.
21.10.2012 00:10 Uhr
Koalitionsregierungen:
Teures Vergnügen
Je mehr Parteien in einer Koalition mitbestimmen, desto teurer wird es. Das zeigt der Streit ums Betreuungsgeld. Ein Kompensationsgeschäft jagt das nächste.
Ralph Bollmann
20.10.2012 19:22 Uhr
:
Der Preis der Einigkeit
Die frohe Botschaft der Woche: Es gibt eine berechtigte Hoffnung darauf, dass Deutschland wieder ein verfassungskonformes Wahlrecht für die Bundestagswahl
20.10.2012 19:20 Uhr
Dobrindt lobt Berufstätigkeit:
CSU Spitzenreiter bei Nebentätigkeiten
Nach Recherchen der F.A.S. haben mehr als zwei Drittel der CSU-Abgeordneten Einnahmen aus einer Nebentätigkeit. Bei SPD, Grünen und Linkspartei sind es jeweils nur rund 20 Prozent der Abgeordneten.
20.10.2012 15:06 Uhr
:
Ende des Hofheimer Poller-Streits
lat. HOFHEIM. „Zwischen Kellereiplatz und Altstadt sollen zunächst keine Poller aufgestellt werden.“ Dieser von einer Mehrheit von CDU, FDP, Freien Wählern und ...
19.10.2012 23:23 Uhr
:
Wirbel um Jugendzentrum
obo. TAUNUSSTEIN. Das Ringen um den besten Standort für ein neues Jugendzentrum in Taunusstein geht weiter, und die Debatte hat kurz vor der Entscheidung an ...
19.10.2012 23:23 Uhr
:
Rüge für Dörings Steinbrück-Kritik
pca. BERLIN, 19. Oktober. Der FDP-Generalsekretär Patrick Döring ist nach seinen Angriffen auf dendesignierten SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück Kritik aus den ...
19.10.2012 16:30 Uhr
Debatte über Nebeneinkünfte:
„Döring sollte sich bei Steinbrück entschuldigen“
FDP-Generalsekretär Patrick Döring hatte Peer Steinbrück eine „knallharte Gewinnermentalität“ attestiert. Nun fordert Dörings Parteifreund Wolfgang Kubicki eine Entschuldigung: Die Äußerung sei für den „Vertreter einer liberalen Partei geradezu unerhört“.
19.10.2012 09:15 Uhr
UN-Sicherheitsrat:
Fünf neue Mitglieder gewählt
Ende des Jahres scheiden Deutschland und vier andere Länder nach zwei Jahren aus dem UN-Sicherheitsrat aus. Am Donnerstag wurden in New York die Nachfolger gewählt: Argentinien, Ruanda, Australien, Südkorea und Luxemburg.
19.10.2012 04:40 Uhr
Bekämpfung der Altersarmut:
Koalition plant teures Rentenpaket
Geringverdiener und Mütter sollen nach den Plänen der schwarz-gelben Koalition mehr Geld bekommen. Die Zusatzausgaben könnten im Jahr 2030 zehn Milliarden Euro betragen.
Kerstin Schwenn, Berlin
18.10.2012 18:44 Uhr
:
Gut gebrüllt, Brüderle
Falls die Bundeskanzlerin nicht mehr wissen sollte, was sie an der FDP hat, wurde sie jetzt im Bundestag daran erinnert.
18.10.2012 17:40 Uhr
Regierungserklärung:
Mit der Kratzbürste an die Teflonschicht
Abwaschbar, mehrfach verwendbar und extrem hitzebeständig: Angela Merkels Euro-Rhetorik stellte Peer Steinbrück bei seinem Einstand als ihr Herausforderer vor eine harte Prüfung.
Günter Bannas, Majid Sattar, Berlin
18.10.2012 17:26 Uhr
Nebeneinkünfte:
„Transparenz nur für Herrn Steinbrück“?
Opposition und Koalition sind sich weiterhin uneinig darüber, wie detailliert Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten künftig veröffentlicht werden sollen. SPD und Grüne werfen der Koalition „Heuchelei“ vor.
18.10.2012 16:19 Uhr
Rededuell im Bundestag:
Steinbrück unterstellt der Kanzlerin ein „Doppelspiel“
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat Bundeskanzlerin Merkel (CDU) vorgeworfen, sie habe über Monate hinweg „Mobbing gegen Griechenland“ aus der schwarz-gelben Koalition zugelassen. Zuvor hatte die Kanzlerin in ihrer Regierungserklärung vor dem EU-Gipfeltreffen erklärt, sie wünsche sich, „dass Griechenland im Euroraum bleibt“.
18.10.2012 13:04 Uhr
Weitere Themen
Naher Osten
USA
Arabische Welt
Bundesregierung
NATO
Demokratie
Europäische Union
Bundeskanzler
China
Polizei
Friedrich Merz
Wladimir Putin
Donald Trump
Ukraine
Joe Biden
Björn Höcke
Iran
Mecklenburg-Vorpommern
Donald Trumps Amtsenthebung
Venezuela