Das Dilemma der SPD
Nicht der Weg in die große Koalition, sondern der aus ihr heraus ist das Problem der Sozialdemokraten. Auf absehbare Zeit gibt es weder ein rot-grünes noch ein rot-rot-grünes Projekt.
Nicht der Weg in die große Koalition, sondern der aus ihr heraus ist das Problem der Sozialdemokraten. Auf absehbare Zeit gibt es weder ein rot-grünes noch ein rot-rot-grünes Projekt.
Geschlagen und gedemütigt: Boris Becker schreibt ein Buch über seine Probleme mit Frauen. Besser geht’s Fußball-Kaiser Franz Beckenbauer. Warum? In den Herzblatt-Geschichten verrät er seine persönlichen Erfolgsrezepte.
Bei Ypsilanti musste es schnell gehen. Diesmal könnte die hessische SPD die Zumutung einer großen Koalition auf sich nehmen. Oder abwarten und auf einen Wortbruch der FDP setzen. Doch die ist noch nicht so weit.
Steuern erhöhen war für die CDU bis zur Wahl tabu. Auf der Suche nach einem Koalitionspartner zeigt sich die Union nun verhandlungsbereit. Und kassiert vielleicht ein zentrales Wahlversprechen.
Von Ralf EulerBeim Wahlkrimi am vergangenen Sonntag schaffte die FDP buchstäblich in letzter Minute noch den Wiedereinzug in den Landtag.
Eigentlich ist die „Ampel“ ausgeschlossen, wie so vieles. Aber obwohl die FDP sich noch kurz vor der Wahl darauf festlegte, nur dazu bereit zu sein, die ...
Der riskante Weg der SPD führt nach links. Anders aber wird es schwer für die Genossen, in absehbarer Zeit wieder den Bundeskanzler zu stellen.
Eine Zäsur sei diese Wahl in der Geschichte der Bundesrepublik, weil die FDP zum ersten Mal nicht mehr im Bundestag vertreten sei.
Schwarz-Grün kann mehr sein als eine Zweckgemeinschaft auf Zeit. Die Zusammenarbeit funktioniert, weil sich ideologische Differenzen abgeschliffen haben. Ein Kommentar.
Als FDP-Bundespräsident Scheel sein „Hoch auf dem gelben Wagen“ schmetterte, waren die Liberalen im Zenit. Das ist lange her. Die FDP ist aus dem Bundestag geflogen. Ob die Wähler sie je zurückwünschen? Chancen sind da.
Drei Mal haben die Deutschen niedrige Steuern gewählt, drei Mal werden Steuerversprechen gebrochen. Den Parteien hat das immer geschadet. Denn vielen Deutschen sind die Steuern zu hoch.
Die FDP ist raus aus dem Bundestag. Ihre wirtschaftspolitische Rolle wird wahrscheinlich wieder besetzt werden. Zum Beispiel mit einer Abteilung der Union.
Die deutsche Politik ist gar kein Hühnerhaufen. Nur die FDP musste nach der Wahl wieder aus der Reihe tanzen, aber auch sie ruht jetzt in Frieden. Und den ruhelosen Grünen ist ohnehin nicht zu helfen.
Frühestens nächste Woche beginnen Sondierungsgespräche über die nächste hessische Regierung. Dabei werden auch ungewöhnliche Konstellationen ausgelotet, darunter Schwarz-Grün.
Die Liberalen fühlen Wut auf die Union. „Wie sehr sie uns hassen“, wundert sich einer. Nach Manier eines U-Bahn-Schlägers, so empfinden es verbitterte FDP-Vorleute, tritt Merkel die am Boden liegende FDP noch einmal.
Seit gefühlt ewigen Zeiten wird über ein Schwarz-Grün als ein interessantes Projekt philosophiert. Bislang ohne Folgen. Kanzlerin Merkel sprach von „Hirngespinsten und Illusionen“. Bislang.
Schwarz-Gelb ist nicht mehr in Wiesbaden. Wird das Land jetzt Zeuge eines Experiments? SPD-Landeschef Schäfer-Gümbel kann auf Zeit spielen. Ein Ministerpräsident von Gnaden der Linken will er nicht sein.
Wegen des „Anfangsverdachts des Betrugs“ hat die Staatsanwaltschaft Erfurt ein Ermittlungsverfahren gegen Thüringens Wirtschaftsminister Machnig eingeleitet. Der SPD-Politiker soll womöglich widerrechtlich Ruhegeld bezogen haben.
Sollten sich die Parteien nach der Bundestagswahl nicht auf eine Regierungskoalition einigen, könnte der Bundespräsident als Moderator eingreifen. Mit durchaus handfesten Rechten.
Irans Präsident Rohani will Verhandlungen über sein Atomprogramm so schnell wie möglich abschließen. Er erklärte sich abermals zu konstruktiven Gesprächen bereit.
htr. WIESBADEN. Dass Kristina Schröder (CDU), Frauenministerin und Wiesbadener Bundestagsabgeordnete, mit der Linken irgendetwas verbinden könnte, würden beide ...
hs. Frankfurt. Ob sich wie 2008 abermals „hessische Verhältnisse“ im Landtag anbahnen, ist immer noch ungewiss. Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hat ...
Die FDP muss weichen. Wo sitzt jetzt wirtschaftlicher Sachverstand im Parlament? Gibt es noch Unternehmer und Freiberufler? Ein Blick in den neuen Bundestag.
BERLIN, 25. September. Ungefähr 90 000 Stimmen haben der FDP am Wahlsonntag gefehlt zum Wiedereinzug in den Bundestag. 90 000 Wählerinnen und Wähler, die man ...
Nach vier Jahren packt der FDP-Bundestagsabgeordnete Christoph Schnurr die Koffer in Berlin. Als nächstes muss der 29 Jahre alte Parteichef die Wohnung kündigen, seine Mitarbeiter entlassen und auf Jobsuche gehen.
Noch jubelt die Union über ihren Wahltriumph. Doch wird sie Forderungen von SPD oder Grünen akzeptieren müssen, die ihr zuwider sind: Vielleicht sogar höhere Steuern.
Die FDP ist an sich selbst gescheitert, aber auch am Bundesverfassungsgericht. Das liegt daran, dass das neue Wahlrecht nicht nur Arithmetik ist. Es bestimmt auch die Wählerpsychologie.
FDP und AfD sind an der Fünfprozenthürde gescheitert. Tatsächlich schränkt sie die Wahlrechtsgleichheit ein. Aber sie wahrt auch die Funktionsfähigkeit des Parlaments.
SPD, Grüne und Linke haben deutlich an Stimmen verloren. Das Urteil der Wähler spricht damit gegen Steuererhöhungen - doch genau diese wird es nun geben. Eine Analyse.
Christian Lindner will die FDP zurück in den Bundestag führen. Sie soll wieder zu einer „respektierten Partei der gesellschaftlichen Mitte“ werden: nicht links, nicht rechts, nicht antieuropäisch.
Auch Sandra Maischberger nahm sich der dieser Tage alles überstrahlenden Frage an: Mit wem kann, soll und wird Angela Merkels CDU koalieren? Man ahnte, wer es sein wird. Aber viel wichtiger scheint, dass plötzlich so vieles denkbar und offen ist.
jjo. WETTERAUKREIS. Führende Politiker von Grünen und FDP aus der Wetterau werben dafür, sich zumindest mittelfristig auf Landesebene intensiver mit der ...
jjo. BAD NAUHEIM. Die Koalition aus CDU und Grünen hat mit den Stimmen der FDP in der Stadtverordnetenversammlung einer außerordentlichen Ausgabe von 80 000 ...
lat. MAIN-TAUNUS-KREIS. Es seien 18 schöne Jahre gewesen, aber nach drei Wahlperioden solle nun einmal ein Jüngerer mit neuen Ideen ran.
Im stets hart umkämpften Hessen haben die Parteien nach der Wahl das Feuer in Form von verbal scharf munitionierten Erklärungen eingestellt. Gesucht wird nach einem Ausweg aus den berühmten „hessischen Verhältnissen“.
Der ehemalige FDP-Bundesvorsitzende glaubt noch an die Zukunft seiner Partei. Was soll er auch sonst sagen?