Die FDP will nach Aussage von Parteichef Christian Lindner Teil eines Erneuerungsprojekts werden. Eine Wiederauflage von Jamaika-Gesprächen sei aber nur mit neuem Personal denkbar.
Vor 25 Jahren wurde die Stadt Eigentümerin der Kronberger Burg. Dem ging ein langer Streit voraus. 100 Jahre zuvor hatte der Kaiser die Burg seiner Mutter geschenkt.
Nach dem Abbruch der Jamaika-Gespräche hielt Christian Lindner ein derartiges Bündnis auf längere Sicht für unmöglich. Jetzt, da Union und SPD eine Regierungsbildung sondieren, bringt er eine Jamaika-Koalition wieder ins Spiel.
Laut SPD könnte die neue Regierung bis Ostern stehen. Eine Neuauflage der großen Koalition ist aber noch immer unsicher – eine gewichtige Stimme glaubt nicht daran.
Überall in Deutschland stehen Windräder, trotzdem stößt das Land mehr Kohlendioxid aus als geplant. Eine Reise an die Front.
Die EU-Kommission entscheidet über ein Verfahren gegen Polen. Union und SPD wollen Sondierungsfahrplan und -themen besprechen. In Berlin wird der Antidiskriminierungsbericht vorgestellt.
Die EU-Kommission entscheidet über ein Verfahren gegen Polen. Union und SPD wollen Sondierungsfahrplan und -themen besprechen. In Berlin wird der Antidiskriminierungsbericht vorgestellt.
Um den Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge weiter auszusetzen, will die „Junge Gruppe“ offenbar einiges hinnehmen. Es könnte der erste Fall werden, in dem Union, FDP und AfD im Bundestag gemeinsam ein Anliegen durchbringen.
Mit dem Einzug in den Bundestag will die AfD nun eine parteinahe Stiftung gründen – und ausgerechnet nach dem Friedensnobelpreisträger Stresemann benennen. Die FDP reagiert empört.
Wie oft müssen die Deutschen noch schlafen, bis die neue Regierung steht? Martin Schulz hat den Sonderparteitag nach hinten verschoben – wegen der CSU. Und innerhalb der SPD gärt es weiter.
In der Koalitionsdebatte bei Frank Plasberg umgarnt die CDU-Politikerin Julia Klöckner die SPD mit vergifteten Komplimenten. Thomas Oppermann räumt Fehler seiner Partei ein. Am Ende geht es dann wieder um die AfD.
Protokolle sind normalerweise etwas für Feinschmecker. Aber hier erfährt man viel über die dritte Kraft der frühen Bundesrepublik.
Diese Woche traf sich der CDU-Bundesvorstand zur Besprechung der Wahlanalysen und zur Klärung der Frage, wie man der SPD begegnen solle. Es wurde deutlich: Für eine große Koalition gibt es noch allerhand Unwägbarkeiten.
Als „Diesel-Judas“ beschimpfte die Generalsekretärin der FDP VW-Chef Müller, weil dieser die Steuervorteile für Diesel streichen lassen wollte. Dass ein Steuervorteil nichts anderes als eine Subvention ist, wird dabei jedoch ignoriert.
Der Jamaika-Abbruch tat offenbar weder den Liberalen noch der Union gut – zumindest in der jüngsten Umfrage. Von Zweistelligkeit wäre Christian Lindners Partei derzeit ein gutes Stück entfernt.
Abermals positioniert sich FDP-Chef Lindner in der EU-Flüchtlingspolitik anders als Kanzlerin Merkel. Man dürfe die osteuropäischen Mitglieder bei der Flüchtlingsverteilung nicht überlasten.
Vor zwei Jahren hat Horst Seehofer die Kanzlerin auf dem CSU-Parteitag öffentlich bloßgestellt. Im Jahr darauf hat Angela Merkel abgesagt. Nun ist sie doch wieder zu den Bayern gekommen.
Während die Union nach dem Gespräch der Chefs von CDU, CSU und SPD endlich über eine große Koalition sprechen will, halten sich die Sozialdemokraten bedeckt und schieben Entscheidungen weiter auf. Für ziemlich falsch hält das indes eine andere Partei.
Ein Bericht der Finanzkommission sorgt für neue Diskussionen zur Reform von ARD und ZDF. Die Forderungen nach einer Neudefinition des Auftrages werden immer lauter.
Ein tapferes Häuflein auf dem Rückzug vor der Staatsgewalt entdeckt die Macht der Liebe neu. Nein, es geht nicht um die FDP, sondern um die Wiedergeburt von „Star Wars“ bei „Episode VIII: Die letzten Jedi“.
FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat VW-Chef Matthias Müller im Streit um Subventionen einen „Diesel-Judas“ genannt. Das kontert Volkswagen und lädt Beer nach Wolfsburg ein.
Merkel, Seehofer und Schulz sind durch die Wahlergebnisse gleichermaßen geschwächt – und müssen gleichzeitig wie nie zuvor um stabile Verhältnisse kämpfen. Es könnte ihre letzte Schlacht in politischer Verantwortung werden.
VW-Chef Matthias Müller hat die Steuervorteile für den Diesel in Frage gestellt und gleichzeitig mehr Subventionen für E-Autos gefordert. Heftige Kritik kommt jetzt von der FDP.
SPD-Chef Schäfer-Gümbel will keine GroKo, CDU-Ministerpräsident Bouffier wohl ebenso wenig. Es kann nur einen geben, lautet demnach das Motto in den nächsten knapp zwölf Monaten.
Weil höhere Abgeordnetenbezüge oft Protest hervorgerufen haben, hat man das Verfahren geändert: Jetzt wird jedes Jahr automatisch angepasst. Das soll auch in der neuen Legislaturperiode so weitergehen – trotz Kritik.
Ein Unternehmen aus Frankfurt hilft Kindern und Jugendlichen, sich sicher in der digitalen Welt zu bewegen. Die Gründer beweisen, dass auch Geisteswissenschaftler wirtschaftlich erfolgreiche Start-ups ins Leben rufen kölnnen.
Die Grünen haben Angst davor, marginalisiert zu werden – und ringen um ihre Führung. Denn nach den gescheiterten Jamaika-Gesprächen sind hohe Posten rarer geworden.
Die FDP wird in dieser Wahlperiode Opposition sein. Sagt Christian Lindner. Oder vielleicht, hoffentlich, unter gewissen Umständen doch regieren. Sagen andere in der Partei. Ja, was denn nun?
Die Sozialdemokraten hadern weiter mit einer neuen großen Koalition – und hören nicht auf, über mögliche Alternativen zu diskutieren. Zum Abschluss des Parteitags attackiert Parteichef Schulz einen der künftigen Verhandlungspartner persönlich.
Wenige Wochen nach dem Jamaika-Aus hat FDP-Chef Christian Lindner in der Bevölkerung massiv an Zuspruch verloren. Zum Abbruch der Sondierungen steht er aber weiterhin. Das Beliebtheitsranking führt derweil ein SPD-Minister an.
Die SPD soll nicht noch einmal mitregieren, fordert der deutsche Mittelstand. Lieber sollen es Union, Grüne und Liberale nochmal versuchen. Manch einer hat aber auch Verständnis für die Haltung des FDP-Vorsitzenden.
Doch das Problem bleibt: Auch eine „konstruktive Begleitung“ macht noch keine Mehrheit im Bundestag.
Mitte November hat die FDP die Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis überraschend platzen lassen. Jetzt kann sich Wolfgang Kubicki neue Gespräche in dieser Formation vorstellen – ganz im Gegensatz zu Parteichef Lindner.
Um Pannen der Behörden beim Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt aufzuklären, drängen Grüne und Liberale auf einen Untersuchungsausschuss. Es gebe ungelöste Probleme und offene Fragen, sagt FDP-Vize Kubicki.
Deutschland steht vor Richtungsentscheidungen. Die gestrige Will-Sendung zeigte, dass Merkel wohl die falsche Kanzlerin für diese Zeit ist – vor allem, wenn sie in eine Minderheitsregierung führen muss.
Es wird alles ganz schwierig mit Union und SPD, sagen die Politiker. Dabei zeichnet sich der Kompromiss längst ab. Er birgt manche Überraschung.