Europa steckt in der Krise. Die Bürger entfernen sich immer mehr voneinander. Der Fraktionsvorsitzende der Konservativen im Europa-Parlament hat eine Idee, wie das geändert werden soll. Mit Hilfe der Bahn.
Haben die Wissenschaftler das Streiten verlernt? Der 51. Deutsche Historikertag in Hamburg widmet sich zentralen Glaubensfragen, zeigt sich dabei aber weitgehend zahm.
EU-Parlamentspräsident Schulz und EVP-Fraktionschef Weber unterstützen den jüngsten Vorstoß der vier Visegrád-Staaten in der Flüchtlingspolitik. Es geht um mehr Geld, mehr Personal für die Grenzsicherung und die freiwillige Aufnahme von Migranten.
Nach den Wahlen in den Vereinigten Staaten müssten die Verhandlungen für TTIP komplett neu beginnen, fordert der SPD-Fraktionschef. Zuvor sollen die europäischen Parlamente ein Grundgerüst für die Verhandlungen entwickeln.
Der Philippinische Präsident Rodrigo Duterte ist für seine verbalen Ausfälle berüchtigt. Seine Schimpftiraden galten bereits dem Papst, Amerikas Präsident Obama und den Vereinten Nationen. Nun hat Duterte ein neues Ziel in Europa für sich entdeckt.
Das EU-Parlament hat den philippinischen Präsidenten in einer Resolution ermahnt, die Menschenrechte einzuhalten. Rodrigo Duterte reagierte ungehalten: „Fuck you“.
Die SPD hat sich für den Ceta-Kurs ihres Vorsitzenden ausgesprochen. Für Sigmar Gabriel war die Zustimmung zum Freihandelsabkommen mit Kanada essentiell, denn auf dem Parteikonvent ging es auch um seine Zukunft.
Der Parteivorstand billigt den Kompromissvorschlag, den SPD-Chef Gabriel mit parteiinternen Ceta-Kritikern ausgehandelt hat. Aufatmen kann Gabriel damit aber noch nicht.
TTIP und Ceta polarisieren die Gesellschaft. Gegner warnen vor den Folgen. Hessens Wirtschaft ist optimistischer.
Die EU ist in den Augen ihrer Bürger zum Förderer einer unfairen Modernisierung geworden, die einigen wenigen nützt. Sie kann das Vertrauen nur zurückgewinnen, wenn sie die Menschen vor den sozialen Verwerfungen der Globalisierung schützt.
Der EU-Sondergipfel an diesem Freitag in Bratislava soll die Gemeinschaft wieder stärken – und Auftakt zu einem sechsmonatigen Reformprozess sein.
Sigmar Gabriel hat mit Kanadas Premier Trudeau über das umstrittene Ceta-Abkommen diskutiert. Einig sind sie sich vor allem in einem Punkt: Neuverhandlungen wird es keine geben.
Die Abschiebung vieler Nicht-EU-Bürger aus Europa dauert mitunter lange. Ein einheitliches Reisedokument, das das EU-Parlament verabschiedet hat, soll das ändern.
Die Kommission wartet noch immer auf angeforderte Informationen einzelner EU-Staaten. Der Untersuchungsausschuss im Europaparlament legt einen Zwischenbericht vor.
Die SPD dringt wieder mal auf Zugeständnisse der Kanadier beim Freihandelsabkommen Ceta. Die sollen zunehmend genervt sein. Steht das Abkommen ohne Entgegenkommen vor dem Scheitern?
90 Tage pro Jahr keine Zusatzkosten für Telefonieren und Surfen im EU-Ausland. Das war die ursprüngliche Idee der EU-Kommission. Jetzt soll der Vorschlag überarbeitet werden.
Schon lange gilt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Reservekandidat für so ziemlich jedes Amt in der SPD – bis zum Kanzlerkandidaten. Jetzt bekommen entsprechende Planspiele der Genossen neue Nahrung.
In den Wochen nach dem Putschversuch in der Türkei schien es sicher, dass Präsident Erdogan die Wiedereinführung der Todesstrafe vorbereitet. Der Europapolitiker Brok sieht nach Gesprächen mit dem türkischen Regierungschef eine Wende.
Jean-Claude Juncker führt sich auf wie der europäische Ministerpräsident. Mit der Wahrheit braucht man es da nicht so genau zu nehmen. Ein Gastbeitrag.
Länder wie Polen und Ungarn, die in der EU Nettoempfänger sind, wehren sich gegen eine Verteilung von Flüchtlingen. Das sei unsolidarisch und sollte sich im Haushalt niederschlagen, fordern deutsche EU-Parlamentarier.
Sigmar Gabriel fordert Gespräche mit der Türkei, Volker Kauder warnt davor, dass das Flüchtlingsabkommen ausgenutzt werde - und Juncker plädiert für die Grundrechte.
Nach Ansicht des EU-Abgeordneten müsse zwischen der innenpolitischen Lage in der Türkei und den Vorteilen des Flüchtlingsdeals abgewogen werden. Andere Politiker fordern derweil von Brüssel einen Plan B, falls das Abkommen scheitert.
Die Türkei hat mit der Kündigung des Flüchtlingsabkommens gedroht, sollte die EU nicht die Visafreiheit gewähren. Wie reagiert nun die Europäische Union?
Wir dürfen das Feld nicht den großen Vereinfachern überlassen, die für alles einen Sündenbock, aber für nichts eine Lösung haben. Deshalb brauchen wir ein Europa, in dem demokratische Klarheit herrscht: Es muss klar sein, wer für was verantwortlich ist. Das geht nicht ohne eine echte EU-Regierung, die von den Bürgern abgewählt werden kann.
Nach fragwürdigen Steuerpraktiken in Luxemburg machen sich die Parlamentarier auch für einen besseren Schutz von Whistleblowern stark.
Den Menschen in Großbritannien sei es egal, ob es ihnen nach einem Brexit wirtschaftlich besser gehe. Sie wollen vor allem die Unabhängigkeit ihres Landes, ist der Ukip-Chef überzeugt.
Martin Schulz gilt als guter EU-Parlamentspräsident. Dennoch wollen CDU/CSU keine weitere Amtszeit des Sozialdemokraten. Es sei Zeit für einen Konservativen.
Hitzig und teils unversöhnlich hat das EU-Parlament über die Auswirkungen des Brexit-Referendums beraten – und von Schuldzuweisungen bis zu einer Rücktrittsaufforderung an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker war alles dabei. Ein Überblick der Debatte in Zitaten.
Entwicklung ohne Sicherheit und Stabilität ist nicht möglich - zu diesem Schluss kommt die EU-Kommission und will zur Krisenvermeidung in Afrika neue Wege gehen. Aus dem EU-Parlament kommt Kritik.
Nigel Farage und Boris Johnson ziehen sich nach dem Brexit-Votum zurück. Die beiden Politiker zeigen, aus welchem Holz viele Populisten geschnitzt sind. Auch wenn sich beide Fälle unterscheiden.
Der Brexit-Gewinner macht sich aus dem Staub. Ein Lehrstück über Demagogie und Wählertäuschung – auch für den Rest Europas.
Boris Johnson, der Kopf der „Vote Leave“-Kampagne zum Brexit, wird nicht um David Camerons Nachfolge kandidieren. Deutsche Politiker sind empört, die Twitter-Gemeinde wird in ihrem Hohn kreativ.
Politik richtet sich an den Verstand. Doch die abstrakte Weltpolitik lässt die Körper revoltieren. Zum Vorteil der Patriarchen.
Seit dem Brexit-Votum der Briten beschleicht mich eine Furcht: Das historische Geschenk der europäischen Einigung wird verspielt. Was ist nun zu tun? Ein Gastbeitrag.
Der Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, will über das Freihandelsabkommen mit Kanada nur das EU-Parlament abstimmen lassen.
Sigmar Gabriel und Martin Schulz plädieren für einen Neuanfang von Europa. Auch dem EU-Parlamentspräsidenten könnte ein Neuanfang bevorstehen – bei der Bundestagswahl.