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Europäisches Parlament

Videografik:

So läuft die Europawahl ab

Die Bürger in 28 Staaten der Europäischen Union wählen ein neues EU-Parlament. Die Videografik gibt einen Überblick über den Ablauf.

23.05.2019 07:36 Uhr

Erklärvideo:

Darum geht es für die Deutschen bei der Europawahl

Deutschland ist unter den 28 Staaten der Europäischen Union, in denen die Bürger das Europäische Parlament neu wählen. Wen genau wählen die Stimmberechtigten, was machen EU-Parlamentarier - und was steht bei dieser Wahl auf dem Spiel?

23.05.2019 07:11 Uhr

Wahl am 26. Mai:

Grüne wollen im EU-Parlament stärker werden

Rückenwind bekommt die Partei von der Fridays-for-Future-Bewegung. Damit könnten auch die 52 Sitze, die bei der letzten Europawahl erreicht wurden, übertroffen werden.

20.05.2019 11:28 Uhr

EU-Verbot:

Handel sieht Ruf des Plastiks in Gefahr

Bis 2021 sollen etliche Produkte aus Einweg-Plastik aus dem Handel verschwinden. Verbände und Hersteller nennen das Symbolpolitik. Doch einige unter ihnen werden auch profitieren.

Stefanie Diemand

29.03.2019 19:40 Uhr

Abstimmung zum Urheberrecht:

Mehrere EU-Abgeordnete haben sich offenbar verwählt

Bei der Abstimmung über die umstrittene Urheberrechtsreform im EU-Parlament ist es am Dienstag offenbar zu einiger Verwirrung gekommen. Gleich mehrere Abgeordnete gaben zu, den Überblick verloren zu haben.

28.03.2019 21:20 Uhr

Reda über früheren Büroleiter:

„So jemand darf nicht gewählt werden"

Für die Piraten ist es ein schwerer Schlag. Ihre prominenteste Politikerin Julia Reda verlässt die Partei – zwei Monate vor der Europawahl. Ihr Motiv: Der Umgang der Partei mit den Belästigungsvorwürfen gegen ihren ehemaligen Büroleiter Gilles Bordelais.

Carlotta Roch

28.03.2019 17:59 Uhr

Krise in Venezuela:

EU-Parlament fordert friedliche Lösung

Das EU-Parlament fordert freie Wahlen im Krisenland Venezuela sowie Sanktionen gegen den umstrittenen Präsidenten Maduro. Dieser und der Oppositionsführer Guaidó haben unterdessen abermals zu Protesten aufgerufen.

28.03.2019 11:58 Uhr

Allensbach-Umfrage:

Deutsche wollen Rechtsruck in Europa verhindern

Das relativ große Interesse an der Europawahl gründet nicht zuletzt in der Sorge vor dem Erstarken rechtspopulistischer Kräfte. Überraschend viele haben eine ähnliche Vorstellung davon, wie die Zukunft der EU aussehen soll.

Renate Köcher

28.03.2019 06:07 Uhr

Vor Europawahl:

Julia Reda verlässt Piratenpartei

Julia Reda ist das Gesicht der Gegner der europäischen Urheberrechtsreform. Jetzt hat die Piraten-Politikerin überraschend ihren Austritt aus der Partei verkündet und ihre Anhänger aufgerufen, die Piraten nicht zu wählen.

27.03.2019 22:21 Uhr

Verwandte Themen

EU-Ratspräsident:

Tusk stellt abermals längeren Brexit-Aufschub in Aussicht

An diesem Mittwoch stimmt das britische Unterhaus über Alternativen zu Mays Brexit-Deal ab. Kurz davor sendet EU-Ratspräsident Tusk noch einmal ein Signal an London – und an das Europäische Parlament.

27.03.2019 10:19 Uhr

Erklärvideo:

Wie der Plastikmüll–Strudel im Pazifik entsteht

Das Europaparlament stimmt über ein Verkaufsverbot für Einwegprodukte aus Plastik ab. Das ist auch dringend notwendig. Millionen Tonnen mehr oder weniger zerkleinerte Plastikabfälle gefährden die Ozeane. Das Erklärvideo zeigt wie aus dem Kunststoffabfall riesige Müllstrudel entstehen.

27.03.2019 10:40 Uhr

Problem Plastikmüll:

So dramatisch ist die Meeresverschmutzung

Das Europaparlament stimmt über ein Verkaufsverbot für Einwegprodukte aus Plastik ab. Kunststoffe belasten die Umwelt schwer. Millionen Tonnen landen jedes Jahr in den Meeren oder auf Müllhalden. Das Recycling ist vergleichsweise teuer und aufwändig.

27.03.2019 10:37 Uhr

EU-Urheberrechtsreform:

Von Europa lernen heißt Demokratie lernen

Das EU-Parlament hat der Reform des Urheberrechts zugestimmt. Beschlossene Sache ist sie damit noch nicht ganz. Eine Wegmarke im Umgang mit den Tech-Giganten ist sie aber schon jetzt.

Michael Hanfeld

26.03.2019 21:23 Uhr

Ab dem Jahr 2021:

EU-Parlament will Zeitumstellung abschaffen

Das EU-Parlament in Straßburg hat am Dienstag für die Abschaffung der Zeitumstellung ab dem Jahr 2021 gestimmt. 410 Abgeordnete stimmten dafür, 192 dagegen. 51 enthielten sich der Stimme. Mit der Zustimmung folgte das Parlament einer Empfehlung des Verkehrsausschusses.

26.03.2019 15:59 Uhr

Erklärvideo:

Worum geht es bei der Urheberrechtsreform?

Das EU-Parlament hat die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts angenommen. Im Kern sollen damit Internet-Plattformen gezwungen werden, keine Inhalte auf ihren Seiten zuzulassen, für die die Urheber keine Lizenz erteilt haben. Dabei könnten so genannte Uploadfilter zum Einsatz kommen.

26.03.2019 15:16 Uhr

Reaktionen zum Urheberrecht:

„Sieg für die Demokratie“ oder „schwarzer Tag für Netzfreiheit“?

Das EU-Parlament hat der Reform des Urheberrechts zugestimmt. Die einen reagieren euphorisch, die anderen niedergeschlagen. Und Edward Snowden richtet sich auf Deutsch an die Unionsfraktionen.

26.03.2019 14:10 Uhr

An Digitalisierung anpassen:

EU-Parlament stimmt für umstrittene Urheberrechts-Reform

274 Abgeordnete stimmten gegen die Reform. Änderungsanträge waren nicht zugelassen. Damit müssen Internettplattformen wie Youtube künftig Lizenzen für urheberrechtlich geschütztes Material erwerben oder dieses nach Möglichkeit sperren.

26.03.2019 13:58 Uhr

Umstrittene Richtlinie:

EU-Parlament stimmt Reform des Urheberrechts zu

Nach heftigen Wortgefechten zwischen Gegnern und Befürwortern votiert die Mehrheit des Europaparlaments für die Reform des Urheberrechts. Zuletzt hatten europaweit Hunderttausende gegen die EU-Pläne demonstriert.

26.03.2019 12:53 Uhr

Abstimmung in Straßburg:

EU-Parlament will 2021 Zeitumstellung abschaffen

Ginge es nach dem EU-Parlament, gäbe es ab dem Jahr 2021 keine Zeitumstellung mehr. Noch ist dieser Vorsatz aber nicht in trockenen Tüchern.

26.03.2019 12:45 Uhr

EU-Beschluss zu Fahrhilfen:

Bald müssen Autos kontrollieren, ob der Fahrer betrunken ist

Vom Jahr 2022 an müssen Autos in der EU über zahlreiche High-Tech-Fahrhilfen verfügen – von Spurhalte- und Tempoassistenten bis zur Alkoholkontrolle.

26.03.2019 12:04 Uhr

Sommer- und Winterzeit:

Industrie will keinen Flickenteppich der Zeitzonen

Das Europaparlament stimmt an diesem Dienstag über das Ende der Zeitumstellung ab. Das könnte auf unterschiedliche Regeln in den einzelnen EU-Staaten hinauslaufen.

26.03.2019 07:51 Uhr

Keine Ausnahmeregelungen:

Altmaier opfert Start-ups im Urheberrecht

Das neue Urheberrecht wird kleine Unternehmen strapazieren. Die Regierung hat auf wichtige Ausnahmen verzichtet – für Gas aus Russland? Heute stimmt das Europaparlament ab.

Hendrik Wieduwilt

26.03.2019 07:00 Uhr

Im Gespräch mit Helga Trüpel:

„Niemand in Europa will Zensur“

Am Dienstag wird im Europäischen Parlament über die Reform des umstrittene Urheberrechtsrechts abgestimmt. EU-Abgeordnete Helga Trüpel spricht im F.A.Z.-Interview über die Dringlichkeit der Reform, Framing und den Kampf gegen den Plattformkapitalismus.

25.03.2019 14:39 Uhr

Streit um EU-Urheberrecht:

Propaganda mit dem Uploadfilter

Am Dienstag stimmt das Europaparlament über das neue Urheberrecht ab. Doch viele Gegner der Richtlinie haben nicht begriffen, worum es geht: nicht um Zensur – sondern um die wahre Freiheit im Internet.

Michael Hanfeld

25.03.2019 06:21 Uhr

Orbán und die EVP:

Auf dünnem Eis

Bei der Europäischen Volkspartei stand diese Woche mehr auf dem Spiel als nur die Zukunft Viktor Orbáns. Das führte zu einer Sitzung, wie es sie in Brüssel noch nicht gegeben hat.

Thomas Gutschker

24.03.2019 12:58 Uhr

Protest gegen EU-Urheberrecht:

„Seid ihr Bots? Seid ihr ein Mob?“

Am Tag der Kundgebungen gegen die EU-Urheberrechtsreform hat die Piratin Julia Reda vor dem Brandenburger Tor ihren großen Auftritt. Sie wird von Tausenden, meist jugendlichen Demonstranten bejubelt. Doch es melden sich im Urheberstreit auch andere zu Wort.

Michael Hanfeld

23.03.2019 20:06 Uhr

Proteste gegen Uploadfilter:

Ist „Artikel 13“ schon Zensur?

In ganz Deutschland haben Demonstranten gegen geplante Reformen beim Urheberrecht demonstriert. Das Europaparlament will in der kommenden Woche über „Artikel 13“ abstimmen – er könnte insbesondere die Arbeit von Youtubern erheblich einschränken.

23.03.2019 15:33 Uhr

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