Heringe und Makrelen spalten Europa
Fischer in der Europäischen Union bangen um ihre Existenz. Tausende Jobs stehen auf dem Spiel. Für Europa geht es aber noch um viel mehr. Wie geht es weiter nach dem Brexit?
Fischer in der Europäischen Union bangen um ihre Existenz. Tausende Jobs stehen auf dem Spiel. Für Europa geht es aber noch um viel mehr. Wie geht es weiter nach dem Brexit?
Bundeskanzlerin Merkel (CDU) wirbt im Bundestag um Akzeptanz für die weiteren Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Kritik kommt aus der AfD - und auch vom Vorsitzenden der Unionsfraktion.
Wenn es nach den EU-Staaten geht, dann dürften europäische und nationale Behörden künftig die verschlüsselte Kommunikation über Whatsapp, E-Mail und andere Dienste einschränken. Aber im Europaparlament formiert sich Widerstand.
Die „heute-show“ im ZDF ist angeblich Satire. Doch sie macht Politik, etwa mit dem Kommentar, Polen und Ungarn sollten aus der EU fliegen. Ungarn reagiert.
Am Mittwoch wurde der Lockdown verlängert. Dem Eindruck der Kurzatmigkeit und Hilflosigkeit konnte man allerdings nicht widersprechen.
Oftmals landen Elektrogerät wegen defekter Einzelteile nach nur wenigen Jahren auf dem Müll. Das will das EU-Parlament nun ändern und Unternehmen zur Reparatur zwingen.
Die EU will mit der schrittweisen Einführung von Abbiege-Assistenten erst im Juli 2022 anfangen. Verkehrsminister Scheuer will daher nun für die Abwrackprämie alter Lkws den Einbau zur Bedingung machen.
Die Verschuldung in der Welt steigt auf einen Rekordwert von 277 Billionen Dollar. Der Wirtschaftswissenschaftler Sinn sieht die EZB-Geldpolitik kritisch und erwartet eine Inflation.
Grüne Gentechnik ist in Europa tabu. Jetzt wollen deutsche Pflanzenzüchter daran etwas ändern. Für die Umwelt könnte sich das lohnen. Ein Besuch im Gewächshaus.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte im EU-Parlament, dass man sehr gut auf ein Szenario ohne Abkommen vorbereitet sei.
Brüssel will den Gesetzesrahmen ans digitale Zeitalter anpassen und fordert die Mitgliedstaaten auf, endlich den Weg für das Einheitspatent freizumachen. Eine andere Initiative soll Europa indes zum „Datenkontinent Nummer eins“ machen.
Die Regierungen der europäischen Wintersport-Länder streiten darüber, ob und wann trotz Corona in Skigebieten die Saison eröffnet werden soll. Nicht nur Markus Söder hat eine klare Meinung dazu.
Recep Tayyip Erdogan ist erzürnt über die Durchsuchung eines türkischen Frachters durch ein Team der Bundeswehr. Die zivile Besatzung sei belästigt worden, behauptet er.
Der Verdacht, Gerhard Sabathil habe für China spioniert, hat sich nicht erhärtet. Jetzt geht der frühere EU-Spitzenbeamte selbst in die Offensive. Er will auf Schadenersatz klagen, weil sein Name durchgestochen worden sei.
Gutachten Sachverständigenrat +++ Energiepolitik +++ Energiegeschichte +++ Interview Rainer Schlegel +++ Stresstest Sozialstaat +++ Interview zum Sozialstaat +++ Dr. Google +++ Fußballspielkommentare
Viele in Deutschland und anderen EU-Staaten abgelehnte Asylbewerber fliehen nach Frankreich. Hier werden die Anträge weniger streng geprüft. Die französische Migrationsbehörde sieht sich als Opfer der europäischen Asylpolitik.
Die internationale Gemeinschaft hat Afghanistan für die nächsten vier Jahre zwölf Milliarden Dollar zugesagt. Doch das Geld soll nur fließen, wenn die Regierung Demokratie und Menschenrechte achtet.
Die EU-Kommission hat einen Vertrag über 160 Millionen Corona-Schutzimpfungen mit dem amerikanischen Hersteller Moderna geschlossen.
Die europäische Verbandsklage wird das Kräfteverhältnis zwischen Verbrauchern und Unternehmern grundlegend verändern – nicht unbedingt zum Besseren. Ein Gastbeitrag.
Die Europäische Kommission hat nun auch einen Vertrag mit dem Biotech-Konzern Moderna über die Lieferung von bis zu 160 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs ausgehandelt. Er soll am Mittwoch formal abgeschlossen werden.
Am Sonntag stoppte die Regierung in Ankara die Durchsuchung eines türkischen Frachters durch die deutsche Marine, der im Verdacht stand Waffen nach Libyen zu transportieren. Nun bestellt die Türkei deutsche und europäische Diplomaten ein.
Trotz EU-Haushaltskrach können sich die Wechselkurs der Währungen der Veto-Länder Polen und Ungarn behaupten. Analysten warnen vor einem Scheitern der Gespräche.
Die deutsche Fregatte „Hamburg" ist als Teil einer EU-Überwachungsmission im Mittelmeer unterwegs, die Waffenschmuggel unterbinden soll. Nachdem die türkische Seite Widerspruch eingelegt hat, musste die Fregatte ihre Inspektion abbrechen.
Nur kurz hat ein Team der Bundeswehr Zeit, um hunderte Container an Bord eines türkischen Frachters zu kontrollieren. Dann protestiert die türkische Regierung dagegen, das Schiff kann weiterfahren. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art.
Bürokratie und Zulassungsregeln setzen in der Corona-Krise dem deutschen Mittelstand zu. Aus einer neuen DIHK-Umfrage geht aber noch mehr hervor.
Bis April sollen alle ausländischen Truppen aus Afghanistan abziehen. Amerika und die EU haben dann nur noch ein Druckmittel: Geld. Auf einer Geberkonferenz soll darüber verhandelt werden. Aber reicht das?
Von Januar an will Taiwan wieder amerikanisches Schweinefleisch importieren – auch jenes, das durch Futterbeigaben Überreste des Medikaments Ractopamin aufweist. Das treibt Tausende Menschen auf die Straßen.
Ein Journalist hat eine einfache Sicherheitslücke ausgenutzt und sich zu einer Videokonferenz der EU-Verteidigungsminister geschaltet. „Sie wissen, dass Sie an einem geheimen Treffen des Rates teilnehmen?“, fragte ihn der EU-Außenbeaufragte Borrell.
Die EU-Kommission bereitet neue Regeln für Internetplattformen vor. Googles Europa-Chef sagt, was für sein Unternehmen auf dem Spiel steht.
Die EU-Staaten haben erstmals eine gemeinsame Bedrohungsanalyse erstellt. Nun soll festgelegt werden, wozu die Union militärisch imstande sein muss. Die viel diskutierte „strategische Autonomie“ soll mit Leben gefüllt werden.
Google und Facebook dürfen Nachrichten in der EU bald nicht mehr auf Missbrauchsbilder scannen. Laut Innenkommissarin Johansson droht deshalb ein „globales Desaster“.
Die EU steht wieder unter Spannung dank des Vetos zweier Staaten. Vielleicht müssen sich notorische Dissidenten wie Ungarn irgendwann fragen, ob sie lieber Partner der EU sein wollen als Mitglied.
Beide Länder sind gegen die Auflage, dass das Corona-Hilfspaket nur bei Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien ausgezahlt werden soll.
Europa hat sich ehrgeizige Umweltziele gegeben. Um diese zu erreichen, verpflichtet die Kommission die Wirtschaft zu einer immer umfangreicheren Berichterstattung.
Umweltministerin Svenja Schulze will Fastfood-Restaurants und Imbisse in die Pflicht nehmen. Von 2022 an sollen sie Verbrauchern für die Mitnahme von Speisen und Getränken auch Mehrweg-Verpackungen anbieten. Außerdem soll die Pfandpflicht ausgeweitet werden.
Der deutsche Aktienmarkt kommt nur mühsam vom Fleck. Allerdings profitieren die Kurse der Pharmaunternehmen Biontech und Curevac von den Erfolgsmeldungen um ihre Impfstoffe. Der Konkurrent Merck setzt sich wegen einer Kaufempfehlung an die Spitze des Leitindex.