Impfstoffknappheit:
Von der Leyen lenkt ab
Das Gebaren der EU-Kommissions-Präsidentin wirft eine dramatische Frage auf: Hält sie ihr eigenes Impfziel noch für realistisch?
Werner Mussler, Brüssel
18.02.2021 13:12 Uhr
Europäische Kommission Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Alle Artikel und Videos zu:
Europäische Kommission
Verstöße im Naturschutz:
EU-Kommission verklagt Deutschland
Deutschland habe eine „bedeutende Anzahl von Gebieten immer noch nicht als besondere Schutzgebiete ausgewiesen“, bemängelt die EU-Kommission. Ein Vertragsverletzungsverfahren war ohne Ergebnis geblieben.
18.02.2021 12:49 Uhr
EU–Abgasnorm:
„Das Ende der Motoren-Massenfertigung“
Die Europäische Kommission will mithilfe einer neuen Abgasnorm den Emissionsausstoß deutlich senken. Doch Maschinenbauer mahnen: Reguliert die EU zu scharf, gehen 500.000 Arbeitsplätze verloren.
Hendrik Kafsack, Martin Gropp
18.02.2021 12:03 Uhr
EuG-Entscheidung:
Ryanair verliert Corona-Streit
Ryanair ist mit seinen Klagen gegen Beschlüsse der EU-Kommission gescheitert. Bei dem Streit ging es um die Gewährung von Corona-Hilfen für Konkurrenten.
Marcus Jung
17.02.2021 18:53 Uhr
Von Moderna:
EU kauft weitere 300 Millionen Impfstoffdosen
Die EU hat sich 300 Millionen weitere Dosen des Corona-Impfstoffs von Moderna gesichert. Die EU-Kommission genehmigte einen entsprechenden zweiten Liefervertrag mit dem Konzern.
17.02.2021 15:40 Uhr
Fahrplan von der Leyens:
Wie die EU gegen Virus-Mutanten vorgehen will
Die jüngst heftig kritisierte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt sich in Brüssel entschlossen. Neben 300 Millionen weiteren Impfdosen präsentiert sie ihren Plan gegen neue Corona-Varianten.
Werner Mussler, Brüssel
17.02.2021 15:30 Uhr
F.A.Z. exklusiv:
Neuer Anlauf für eine Börsensteuer in der EU
Halbjährlich grüßt die Börsensteuer – in der EU liegt der nächste Vorschlag für eine Abgabe auf Finanztransaktionen auf dem Tisch. Dass er verwirklicht wird, ist auch diesmal unwahrscheinlich.
Werner Mussler, Brüssel
17.02.2021 12:41 Uhr
F.A.Z. exklusiv:
Fortnite-Entwickler zieht gegen Apple vor die EU-Kommission
Fast ein halbes Jahr geht der Streit zwischen Epic Games und Apple um die Gebühren des App-Stores schon. Nun klagt der Videospielentwickler auch in Europa – und Apple nimmt den Fehdehandschuh auf.
Bastian Benrath
17.02.2021 08:00 Uhr
Interview mit Fabrice Leggeri:
„Migrantenboote können abgefangen werden, wenn sie nicht in Not sind“
Wegen der Zurückweisung von Migranten, Kungelei mit Lobbyisten und Günstlingswirtschaft steht die EU-Grenzschutzagentur in der Kritik. Im F.A.Z.-Gespräch äußert sich Frontex-Direktor Fabrice Leggeri zu den Vorwürfen.
Thomas Gutschker, Brüssel
17.02.2021 05:30 Uhr
Jugendschutz im Netz:
Verbraucherschützer attackieren Tiktok
Kinder lieben die Kurzvideo-App Tiktok, doch Eltern und Verbraucherschützer sehen sie mit Argwohn. Jetzt muss die Europäische Kommission beurteilen, ob der Jugendschutz zu kurz kommt.
Corinna Budras
16.02.2021 21:28 Uhr
Corona-Impfstoff:
Johnson & Johnson beantragt Zulassung für die EU
Das Vakzin von Johnson & Johnson könnte bald der vierte Corona-Impfstoff mit einer bedingten Marktzulassung für die EU sein – und der erste, bei dem voraussichtlich eine Dosis zur Immunisierung reicht.
16.02.2021 17:24 Uhr
Peter Altmaier:
Der Möchtegern-Kümmerer
Kaum Geld, kaum eine Perspektive: Die Kritik am Kurs von Wirtschaftsminister Altmaier in der Corona-Krise wächst. Ein Gipfel mit Wirtschaftsverbänden soll Abhilfe schaffen. Doch ausgerechnet kurz vorher macht Altmaier den Unternehmen wenig Hoffnung.
Julia Löhr, Berlin
16.02.2021 09:01 Uhr
EU-Kritik an Ungarn:
Unabhängiger Radiosender eingestellt
Die EU zieht wohl ein Verfahren gegen Ungarn in Betracht, nachdem ein Radiosender seinen Betrieb einstellen musste und Zweifel an der Verhältnismäßigkeit davon bestehen.
15.02.2021 19:44 Uhr
Ferienflug-Kampf:
Condor wirft Lufthansa Machtmissbrauch vor
Condor hält die Auflagen für das Lufthansa-Hilfspaket für nicht ausreichend. Mit einer Klage vor dem Gericht der Europäischen Union soll jetzt eine Überprüfung erstritten werden.
Timo Kotowski
15.02.2021 18:53 Uhr
Corona und die EU:
Grenzen helfen gegen das Virus
Die EU-Kommission sagt, die Pandemie lasse sich nicht durch Grenzschließungen aufhalten. Das ist Prinzipienreiterei zur falschen Zeit. Ausnahmen muss es aber geben, etwa für Pendler.
Nikolas Busse
15.02.2021 18:20 Uhr
Corona-Reisekorridore:
Kommt der Griechenland-Urlaub mit Impfnachweis?
Mehrere südeuropäische und skandinavische Länder wollen Korridore für Reisende mit Corona-Impfung schaffen – obwohl die Mehrheit der EU-Staaten ein solches Vorgehen abgelehnt hatte. In Brüssel ist man beunruhigt.
F.A.Z.-Korrespondenten
15.02.2021 06:49 Uhr
Seehofer und die Grenze:
Zwei Schritte vor, einen zurück
Seit diesem Sonntag sind die Grenzen zur Tschechischen Republik und zu Tirol eigentlich weitgehend dicht. Doch nun wurden für bestimmte Berufspendler weitere Ausnahmen zugelassen.
Helene Bubrowski, Berlin
14.02.2021 16:06 Uhr
Klimapolitik:
Keine Vorteile für Versicherer
Versicherer sind Partner für die Energiewende. Doch für nachhaltige Projekte muss dieselbe Risikoanalyse gelten. Die Sicherheit des Kunden steht im Vordergrund.
Philipp Krohn
14.02.2021 12:27 Uhr
Verwandte Themen
„Jetzt reicht’s!“:
Seehofer empört über EU-Kritik an Grenzkontrollen
Der Bundesinnenminister wirft Brüssel vor, Deutschland „Knüppel zwischen die Beine zu werfen“. Die EU-Kommission habe bei der Impfstoffbeschaffung genug Fehler gemacht.
13.02.2021 01:46 Uhr
Die Folgen des Brexits:
Warum die Zollkontrollen zu Spannungen führen
Eine harte Grenze soll auf der irischen Insel vermieden werden, das ist allen klar. Doch die Stimmung ist gereizt. Irlands Ministerpräsident hat da einen Rat: „Alle müssen sich ein bisschen abkühlen.“
Thomas Gutschker, Brüssel, Jochen Buchsteiner, London
12.02.2021 16:30 Uhr
EU-Vorhaben:
Konzerne verlieren Steuergeheimnis
Durchbruch nach jahrelanger Debatte: Großunternehmen sollen in der EU offenlegen, wo sie wie viele Steuern zahlen. Deutschland geht ohne klare Position in die Abstimmung.
Werner Mussler, Brüssel
11.02.2021 17:31 Uhr
Kritik an Ursula von der Leyen:
Am Impfstoff wird sie gemessen
Wegen der Impfstoffbestellung für die EU erlebt Ursula von der Leyen ihre ernsteste Krise als Kommissionspräsidentin. Die Drohung mit Grenzkontrollen in Nordirland geriet zum Desaster. Wer hat es verbockt?
Thomas Gutschker, Hendrik Kafsack, Werner Mussler
10.02.2021 07:25 Uhr
Letzte Hürde genommen:
EU bestellt bis zu 300 Millionen Impfdosen bei Biontech
Die EU-Kommission hat bei Biontech/Pfizer eine Bestellung über weitere 300 Millionen Dosen Corona-Impfstoff aufgegeben. Insgesamt kann die Europäische Union nun bis zu 600 Millionen Dosen des Impfstoffs beziehen.
08.02.2021 20:20 Uhr
Knappheit bei Impfdosen:
Die große Geste reicht nicht
Ursula von der Leyen und die EU-Kommission haben in Sachen Impfen Vertrauen verspielt, vor allem in der Kommunikation. Es wurden allerdings nicht nur Fehler gemacht.
Thomas Gutschker
05.02.2021 20:00 Uhr
Vor der Agraministerkonferenz::
SPD und Grüne üben scharfe Kritik an Landwirtschaftsministerin Klöckner
Klöckner scheine nicht zu wissen, wie Deutschland die europäische Agrarreform umsetzen soll, rügt der SPD-Fraktions-Vize Matthias Miersch. Grünen-Chef Anton Hofreiter spricht von „ökologisch verantwortungslosem“ Vorgehen.
05.02.2021 04:33 Uhr
Nach heftiger Kritik:
EU will bei Impfstoffproduktion unabhängig werden
Die Staatengemeinschaft soll innerhalb der kommenden zwei Jahre bei der Produktion von Impfstoffen gegen das Coronavirus autonom werden. Eine „Task Force“ soll die Herstellung vorantreiben.
Hendrik Kafsack, Brüssel
04.02.2021 10:24 Uhr
Zuschlag für Galileo-System:
Satellitenhersteller OHB zieht vor Gericht
Das Raumfahrtunternehmen OHB wurde bei der Ausschreibung um neue Satelliten für das europäische Navigationssystem Galileo nicht berücksichtigt. Die Bremer haben nun am Gericht der Europäischen Union (EUG) Klage eingereicht.
Hendrik Kafsack, Christian Müßgens, Christian Schubert
03.02.2021 20:56 Uhr
Brexit-Abkommen:
Brüssel und London suchen Lösung für Irland-Problem
Das Nordirland-Protokoll sorgt für Probleme zwischen der EU und Großbritannien. Unionisten und Parteifreunde fordern den britischen Premierminister auf, die Bestimmungen auszuhebeln. Boris Johnson verhält sich noch zurückhaltend.
Jochen Buchsteiner, London
03.02.2021 20:50 Uhr
Kampf gegen Krebs:
Die EU will höhere Steuern auf Zigaretten
Im Kampf gegen Krebs will die EU-Kommission ihre rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um die Steuern auf Zigaretten zu erhöhen. Auch für Alkohol erwägt sie einen solchen Schritt. Ihr Ziel ist die „erste tabakfreie Generation“ bis zum Jahr 2040.
Thomas Gutschker, Brüssel
03.02.2021 17:52 Uhr
F.A.Z. Einspruch Podcast:
Die Uploadfilter kommen – anders als gedacht
In der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über den Regierungsentwurf zum neuen Urheberrecht, der die Interessen der Netzgemeinde und der Kreativindustrie mit einem reichlich komplexen Verfahren zu versöhnen sucht.
Constantin van Lijnden, Corinna Budras
03.02.2021 17:47 Uhr
Impfstoffstreit:
Fragiler irischer Frieden
Die Stabilität in Nordirland ist ein hohes Gut. Die Idee der EU-Kommission, Kontrollen an der inneririschen Grenze einführen, wurde schnell wieder verworfen. Der Konflikt aber bleibt.
Klaus-Dieter Frankenberger
03.02.2021 16:39 Uhr
Merkel zur Pandemie-Lage:
„Wir können keinen starren Impfplan machen“
Kanzlerin Merkel zeigt sich offen für den Einsatz des russischen Impfstoffs. Lockerungen der Corona-Regeln lehnt sie ab – und warnt vor exponentiellem Wachstum und der Virusvariante.
02.02.2021 20:30 Uhr
Impfstofflieferung aus der EU:
Nichts zu verteilen
China und Russland liefern sich auf dem Balkan einen Impfwettkampf. Die Europäische Union sieht mit leeren Händen zu – sie muss sich zuerst um ihre eigene Bevölkerung kümmern.
Thomas Gutschker, Michael Martens
02.02.2021 08:55 Uhr
Wirtschaftsprofessor Wälde:
„Die Infektionszahlen sind verzerrt“
Der Mainzer Volkswirtschafts-Professor Klaus Wälde hält die Daten zur Corona-Pandemie für wenig aussagekräftig. Und warnt vor den Gefahren, die dadurch entstehen.
Daniel Schleidt
02.02.2021 08:29 Uhr
Kooperation:
Bayer will Curevac-Impfstoff produzieren
Ende des Jahres sollen mehrere hundert Millionen Impfdosen zur Verfügung stehen. Die EU-Kommission hat bei Curevac 220 Millionen Dosen vorbestellt.
01.02.2021 11:56 Uhr
Impfstoffstreit:
Die harte Zollgrenze verhindert
Die EU-Kommission will nun doch keine harte Zollgrenze zwischen Irland und Nordirland errichten – kurz zuvor hatte sie noch das Gegenteil angekündigt.
Jochen Buchsteiner, Thomas Gutschker
01.02.2021 10:19 Uhr
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