Mehr Osten wagen
Der Streit über und mit Sahra Wagenknecht kann nicht mehr als Ausrede für alles herhalten, was bei den Linken schiefgegangen ist. Ein Blick in den Abgrund.
Der Streit über und mit Sahra Wagenknecht kann nicht mehr als Ausrede für alles herhalten, was bei den Linken schiefgegangen ist. Ein Blick in den Abgrund.
Die Linke hat auf ihrem ersten Parteitag nach der Abspaltung des Lagers um Sahra Wagenknecht einen Neuanfang versucht. „An diesem Wochenende schlagen wir ein neues Kapitel auf, in bewegten Zeiten – gesellschaftlich und für unsere Partei“, sagte die Ko-Parteivorsitzende Janine Wissler am Samstag in Augsburg.
Die Linke gibt sich bei ihrem Parteitag alle Mühe, Zuversicht auszustrahlen. Sahra Wagenknechts Namen erwähnt die Parteispitze nicht.
Die Linkspartei hat die Seenotretterin Carola Rackete mit 77 Prozent zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt. Im Interview erklärt sie ihre Pläne – und was sie über Greta Thunbergs Palästina-Äußerungen denkt.
Nach einer heftigen Debatte über den Krieg in Nahost beschließt die Linke einen Kompromissantrag zum Krieg in Israel und Gaza. Doch die Gräben sind in auch der verbliebenen Rest-Partei tief.
Oskar Lafontaine glaubt nicht, dass linke Parteien Migration befürworten müssen. Deshalb unterstützt er die Partei seiner Frau Sahra Wagenknecht. Die habe Positionen wie die SPD in den achtziger Jahren, sagt er im F.A.S.-Interview.
Allianz sperrt sich gegen weicheres Gesetz
Das Ende war unausweichlich. Jetzt hat die Fraktion beschlossen, wann es soweit ist.
Nach 18 Jahren ist Schluss: Die Linksfraktion löst sich auf. Sie dürfte künftig als parlamentarische Gruppe weitermachen – genauso wie die neue Konkurrenz vom „Bündnis Sahra Wagenknecht“.
Die Linken sind Vorreiter bei den kleinen Anfragen, setzen im Bundestag aber auch auf Effekthascherei. Mit der Auflösung der Fraktion enden fast zwei Jahrzehnte fundamentale Opposition. Ein Rückblick.
Der Präsident schreibt den Franzosen einen Brief, in dem er vor „entfesseltem Antisemitismus“ warnt. Doch einer Großkundgebung, an der auch Marine Le Pen teilnimmt, bleibt er fern.
Nach dem Parteiaustritt von Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten hat die Fraktion ihre Auflösung beschlossen. Zuvor hatte es sehr unterschiedliche Meinungen dazu gegeben.
Eine Niederlage reiht sich an die andere. Aber die Linken geben trotzdem immer noch den Ton an: in den Medien, in der Politik, in der Literatur.
Sahra Wagenknecht ist gemeinsam mit neun weiteren Abgeordneten aus der Linken ausgetreten – sie wollen aber vorerst in der Bundestagsfraktion bleiben. Das will das Partei nun offenbar nicht zulassen.
Die Landesverbände der Linkspartei sind nach der offiziellen Ankündigung einer Wagenknecht-Partei erleichtert – zumindest offiziell. Mancherorts schließen sich die Reihen jetzt. Doch es gibt auch Streit und Vorwürfe.
Wagenknechts Verein hat zu vielen Politikfeldern etwas zu sagen, nur nicht zur Migrationspolitik. Weil sie den Vorwurf fürchtet, der AfD hinterherzulaufen? Dafür braucht es keine neue Partei.
Der Vorteil Wagenknechts ist, dass ihr nicht so einfach das in Deutschland unpopuläre Etikett „rechtspopulistisch“ angehängt werden kann. Das macht ihr Projekt so unberechenbar für alle Parteien.
Sahra Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete treten aus der Linken aus. Im nächsten Jahr soll die neue Wagenknecht-Partei schon zu Wahlen antreten.
Mit Wagenknecht treten neun weitere Abgeordnete aus der Linkspartei aus. Bis Jahresbeginn wollen sie eine eigene Partei gründen.
Wenn Wagenknecht und ihre Truppe gehen, verliert die Linkspartei ihren Fraktionsstatus und die dazugehörigen Rechte. Welche Folgen hätte das?
Sahra Wagenknecht ist mit einem kleinen Team von Verbündeten aus der Linkspartei ausgetreten. Mit ihrer neuen Partei, so Experten, könnte Wagenknecht einen großen Teil an Nicht- und Protestwähler auf sich vereinen.
Bartsch: Abspaltung „falsch und verantwortungslos“
Einen Unterstützerverein gibt es schon, eine neue Partei dürfte sehr bald folgen. Die Linke stürzt Wagenknecht damit in den Abgrund. Aber kann sie selbst Erfolg haben?
Seit mehr als einem Jahr bereitet Sahra Wagenknecht die Gründung einer eigenen Linkspartei vor. Nun ist es bald so weit. Es könnte mehr als ein Egotrip werden.
Es wird erwartet, dass aus dem Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ eine neue Partei hervorgeht. Sie soll linkskonservativ ausgerichtet sein.
Sahra Wagenknecht gründet ihre eigene Partei. Aus der Linkspartei gibt es heftige Kritik.*
Das Verhältnis zu Teilen der Linken ist seit Monaten zerrüttet. Nun deutet sich an, dass Sahra Wagenknecht am Montag den ersten Schritt zur Gründung einer eigenen Partei offiziell machen will. Dietmar Bartsch warnt vor dem Ende der Linken.
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze will aus der Fraktion austreten und zur SPD wechseln. Die Fraktion schrumpft damit auf 38 Mandate – und erreicht nur noch knapp die Grenze für den Fraktionsstatus.
Grünen-Chef Nouripour spricht von einer „Belastungsgrenze“. Der thüringische Ministerpräsident Ramelow sieht sein Land „am Limit“.
Der Lernzielkatalog für das Medizinstudium wird überarbeitet; künftig soll er auch das Thema Schwangerschaftsabbruch enthalten. Das teilte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei mit.
Er war Vorsitzender von SPD und der Linkspartei. Er verließ die SPD und die Linkspartei. Geblieben ist ihm auf seiner Wanderschaft - Sahra Wagenknecht.
Würde am Sonntag in Hessen gewählt, behielte das schwarz-grüne Bündnis seine Mehrheit. Das bestätigt eine weitere Umfrage.
Die Linke hat keine neue Fraktionsführung. Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht trotz allem einen Fortschritt.
Mangels Kandidaten hat die Linken-Bundestagsfraktion die Neuwahl ihrer Führung vertagt. Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali bleiben vorerst im Amt.
Die Linken-Fraktion kommt zur Klausur zusammen. Trotz Krise durch die Auseinandersetzung mit Sahra Wagenknecht zeigt sich der scheidende Fraktionschef Dietmar Bartsch zuversichtlich.
Mit Sahra Wagenknecht gibt es für die Linke keine Zukunft, ohne aber auch nicht. Bald wird der Partei womöglich noch nicht mal eine Bundestagsfraktion bleiben.