Demokratie oder Virolokratie?
Über das Ausmaß, in dem wissenschaftlicher Sachverstand für politische Entscheidungen maßgeblich sein sollte, wurde zuletzt viel gestritten. Versuch einer Verortung.
Über das Ausmaß, in dem wissenschaftlicher Sachverstand für politische Entscheidungen maßgeblich sein sollte, wurde zuletzt viel gestritten. Versuch einer Verortung.
Bundeskanzlerin Merkel (CDU) wirbt im Bundestag um Akzeptanz für die weiteren Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Kritik kommt aus der AfD - und auch vom Vorsitzenden der Unionsfraktion.
Die Gruppe der „Querdenker“ grenzt sich öffentlich von Extremisten ab. Im Geheimen trafen sich Gründer Michael Ballweg und Mitstreiter jedoch mit einem Reichsbürger. In der Bewegung rumort es. Der schillernde Pressesprecher nimmt seinen Hut.
Die Wahlen in Tansania haben den autoritären Präsidenten Magufuli gestärkt, aber nur vorerst. Der wichtigste Oppositionspolitiker musste zwar nach Belgien fliehen, aber ruft weiter zum Widerstand auf.
Die Übergabe der Regierungsgeschäfte ist zwar nach anfänglichem Widerstand eingeleitet worden. Aber der abgewählte Präsident versucht weiter das Wahlergebnis als manipuliert darzustellen.
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rassismus hat einen Katalog vorgelegt: Opfer sollen besser unterstützt werden, „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz verschwinden.
Im Schatten der Paulskirche: Warum wir eine Bundesstiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ mit Sitz in Frankfurt am Main brauchen.
Dass Baurecht keine Baupflicht sei, wie der BUND mit Blick auf den Lückenschluss der A49 behauptet, gehört in die Kategorie populistisch bis irreführend. Baurecht ist bei solchen Vorhaben am Ende eines langen Ringens auch Baupflicht.
Bildung, Wissenschaft oder Soziales sind ihr Anliegen: Die Stiftung Polytechnische Gesellschaft begeht ihren 15. „Geburtstag“. Die Bilanz lässt sich bei Förderungen in Höhe von 80 Millionen Euro für zahllose Projekte in Frankfurt sehen.
Als Präsident genießt Donald Trump weitreichende Immunität. Wenn er nicht mehr im Weißen Haus ist, drohen ihm Verfahren an vielen Fronten. Oder will Joe Biden das verhindern?
Die internationale Gemeinschaft hat Afghanistan für die nächsten vier Jahre zwölf Milliarden Dollar zugesagt. Doch das Geld soll nur fließen, wenn die Regierung Demokratie und Menschenrechte achtet.
Der Übergangsprozess in Amerika ist nun formell eingeleitet. Doch Trump will das nicht als Eingeständnis verstanden wissen. Und Biden richtet den Blick auf die Pandemiebekämpfung.
Größtenteils unterstütze sie die Corona-Überlegungen der Länder, sagt die Kanzlerin vor den Gesprächen am Mittwoch. Der Bundespräsident warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft – und der Antisemitismusbeauftragte vor wachsendem Judenhass.
Der Gründer des Forums für Demokratie wollte sich nur halb zurückziehen, doch nun muss er auch den Parteivorsitz aufgeben. Ein Skandal in der Jugendorganisation brachte die Partei an den Rand der Spaltung.
Barack Obama offenbart im ersten Teil seiner Memoiren, was er von Angela Merkel und Wladimir Putin hält. Vergangenheit wird plötzlich brandaktuell. Über seine innersten Antriebskräfte erfährt man kaum etwas.
Die ehemalige amerikanische Außenministerin Albright engagiert sich auch nach Ende ihrer politischen Karriere.
Der scheidende Präsident kapituliert scheibchenweise. Es geht ihm um seinen künftigen Einfluss – und um viel Geld. Scheitert sein diabolischer Plan nun an der dilettantischen Ausführung?
Mehr als 160 Chefs bekannter Konzerne wie Mastercard, Visa und Goldman Sachs mahnen in einem offenen Brief einen geordneten Übergang des Präsidenten an. Mit jedem Tag Verzögerung „nimmt die Kraft der Nation auf der globalen Bühne ab“.
Weltenflucht scheint in Mode zu sein, ist aber längst kein neues Phänomen. Tucholskys „Träumereien an preußischen Kaminen“ ist komisch, surreal und bissig. Vor 100 Jahren sind seine Märchen für Erwachsene als Buch erschienen.
Dank Donald Trump hat sich das deutsch-amerikanische Verhältnis drastisch verschlechtert. Unter seinem Nachfolger Biden besteht Anlass zur Hoffnung, dass Amerika wieder ein verlässlicher Partner wird. Sein außenpolitisches Team steht dafür.
Als der 549 Karat schwere Rohdiamanten Sethunya gefunden wurde, sorgte seine Reinheit für Aufsehen. Nun wird er bei „HB Antwerp“ für das Luxushaus Louis Vuitton geschliffen. Das belgische Unternehmen will das Diamantengeschäft verändern.
Drei prominente Demokratie-Aktivisten in Hongkong haben sich in einem Prozess gegen sie schuldig bekannt. Ihnen drohen Haftstrafen. Joshua Wong sagte, auch eine Inhaftierung könne die Aktivisten nicht von ihrem Kampf abhalten.
Die Zustimmung zur Pandemiepolitik erodiert. Die Regierungen müssen darum weiterhin Vertrauen schaffen. Doch mehr Bürgerbeteiligung ist in einer Krise wie dieser nicht die Lösung.
Ein Hongkonger Gericht hat entschieden, dass sich der prominente Aktivist und zwei seiner Mitstreiter bis zu einer Urteilsverkündung in Haft begeben müssen. Ihnen drohen bis zu fünf Jahren Gefängnis.
Die CDU braucht Raum für neue Ideen und offene Debatten. Gleichzeitig müssen wir handlungs- und regierungsfähig bleiben und die Gesellschaft versöhnen. Ein Essay.
Bis April sollen alle ausländischen Truppen aus Afghanistan abziehen. Amerika und die EU haben dann nur noch ein Druckmittel: Geld. Auf einer Geberkonferenz soll darüber verhandelt werden. Aber reicht das?
Die entscheidende Phase rund um die Corona-Strategie für die nächsten Wochen beginnt, der ehemalige französische Präsident muss sich vor Gericht verantworten und AKK ermahnt die CDU-Kandidaten. Was heute wichtig wird steht im Newsletter für Deutschland.
Saudi-Arabien leitete das G-20-Treffen und bemühte sich um Zusammenhalt. Alle Bürger sollten Zugang zu Impfstoff bekommen. Auch bei der Klimapolitik gab man große Ziele aus. Nur Donald Trump wollte das nicht unterstützen.
Während Corona Europa und Amerika fest im Griff hat, melden Länder in Asien und Ozeanien kaum noch Infektionen. Gibt es ein Erfolgsrezept?
Stefan Dürr wollte eigentlich nur den Hof seines Opas im Odenwald übernehmen. Jetzt hat er 100.000 Kühe in Russland. Hier verrät er, wie er fast ein Grüner geworden wäre, warum er zu Präsident Putin hält und welchen Erpresser er persönlich kennt.
Eine Untersuchung zeigt, wie die Pandemie in vielen Ländern zu einem Niedergang der Freiheit führt. Regierungen dient das Coronavirus als Vorwand, ihre repressive Politik auszuweiten. Gestärkt wurde die Demokratie nur in einem Land.
Serverfarmen sind in der digitalen Welt, was früher Schlösser waren: der Sitz der Macht. Aber sie sind unsichtbar, und was mit ihren Daten dort passiert, ist vielen egal. Sollte es aber nicht.
Der erste virtuelle Grünen-Parteitag läuft auch am Sonntag weiter, doch am Ende des ersten Tages zeichnet sich ein eindeutiges Bild ab: Beim 1,5-Grad-Ziel setzt sich die idealistischere Parteibasis durch, lässt dafür bei anderen Themen vorerst locker.
Die AfD hat Störer in den Reichstag gelotst, die Abgeordnete bedrängt haben. Die Aktionen wurden von den Eingeschleusten noch verfilmt. Wie soll man sie nennen?
In Peru wechselte der Präsident drei Mal innerhalb weniger Tage. Auf den Straßen gab es Tote und Verletzte. Kommt das Land jetzt zur Ruhe? Die Jugend will einen radikalen Schnitt.
Alexander Dobrindt kritisiert die AfD nach der Störaktion im Bundestag scharf. Sie wolle den demokratischen Betrieb von innen heraus zersetzen. Thüringens Innenminister bringt ein Verbot der Partei ins Gespräch.