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Demokratie

Briefe:

Leserbriefe vom 27. Juni 2024

Interview mit Cornelia Ruppert +++ Demokratieunzufriedenheit +++ Volkeswillen +++ Kommunale Selbstverwaltung +++ Bundestag in Bonn +++ Mehr Sachlichkeit +++ Recycling

27.06.2024 09:00 Uhr

Neues Staatsbürgerschaftsrecht:

Deutsch wird man nicht so schnell

Von nun an gilt das neue Staatsbürgerschaftsrecht. Es soll Einbürgerungen vereinfachen. Schon jetzt aber ächzen Kommunen unter den vielen Anträgen, wie ein Besuch in Alzey zeigt.

Mona Jaeger, Berlin, Timo Steppat, Alzey

27.06.2024 06:57 Uhr

Bolivien:

Militär zieht sich nach Putschversuch zurück

Soldaten stürmen den zentralen Platz von La Paz und umstellen den Präsidentenpalast. Boliviens Präsident lässt den dafür verantwortlichen Heereschef festnehmen. Der behauptet, die Aktion sei nur ein abgekartetes Spiel gewesen.

26.06.2024 22:12 Uhr

Schuldenbremse und Verteidigung:

Deutschland hat den Schuss nicht gehört

Die Zeit ist gekommen, die Schuldenbremse zu lösen und aufzurüsten. Denn ein russischer Sieg würde die aktuellen finanzpolitischen Debatten zur Makulatur machen. Ein Gastbeitrag.

Niall Ferguson, Moritz Schularick

26.06.2024 11:33 Uhr

Einbürgerungsreform:

Wie die Ampel Deutschland spaltet und schwächt

In einer Zeit des Krieges in Europa und in der ferne Konflikte hierzulande ausgetragen werden, beschleunigt Deutschland die Einbürgerungen. Damit setzt die Regierung das falsche Signal.

Reinhard Müller

25.06.2024 23:29 Uhr

Neuer Generalsekretär Berset:

Ein Schweizer soll dem Europarat Gewicht verleihen

Alain Berset ist neuer Generalsekretär des Europarats. Durch seine Erfahrung auf internationalem Parkett soll der Sozialdemokrat aus der Schweiz die Regierungen zum Einhalten von Menschenrechtsurteilen bewegen.

Niklas Zimmermann, Johannes Ritter, Zürich

25.06.2024 21:43 Uhr

Wahl:

Indiens Chance

Statt die wahren Probleme anzugehen, hat Regierungschef Modi zunehmend den Fokus verloren. Seine Demütigung könnte den Blick wieder schärfen.

Hendrik Ankenbrand

25.06.2024 19:14 Uhr

Frankreichs Extreme:

Land ohne Mitte

Das Scheitern Macrons zeigt sich in der Abwesenheit einer starken Partei zwischen der extremen Rechten und der extremen Linken. Hierin liegen Gefahren für Frankreich, Europa und die Ukraine. Ein Gastbeitrag.

Wolfgang Matz

25.06.2024 13:15 Uhr

Deutscher Buchhandel:

Anne Applebaum erhält Friedenspreis

Sie zählt zu den profiliertesten Kritikern autoritärer Herrschaft und russischer Expansionspolitik. Jetzt wird die Historikerin und Journalistin Anne Applebaum mit dem Friedenspreis des Buchhandels ausgezeichnet.

25.06.2024 10:38 Uhr

Verwandte Themen

Briefe:

Leserbriefe vom 25. Juni 2024

Zur Umfrage vom Institut für Demoskopie Allensbach +++ Demonstrationen an Hochschulen +++ Kinolegenden

25.06.2024 09:00 Uhr

Gemeinnützigkeit:

Vereine fürchten Schwächung im Kampf gegen Rechtsextremismus

Die Ampel hat sich vorgenommen, das Gemeinnützigkeitsrecht zu reformieren. Darauf drängen nun mehr als 100 Organisationen in einem Brief an den Kanzler.

Marlene Grunert, Berlin

24.06.2024 21:48 Uhr

SPD fordert Notlagenbeschluss:

An dieser Kritik kommt Scholz nicht einfach vorbei

Die drei Strömungen der SPD-Fraktion fordern die Aussetzung der Schuldenbremse für das kommende Haushaltsjahr. Für den Kanzler haben die Abgeordneten einen vergifteten Ratschlag.

Mona Jaeger, Berlin

24.06.2024 19:52 Uhr

Debatte über Galerien:

Arbeit zwischen Kunst und Geld

Wie stehen Kunstgalerien derzeit da? Beim Kreativwirtschaftstag in Frankfurt wird diskutiert – und daraus soll eine Reihe werden.

Christoph Schütte

24.06.2024 19:02 Uhr

Politische Bücher:

Gegen den dauernden Alarmzustand

Eine Politikerin aus der Gründergeneration der Grünen erinnert sich und zeigt unfreiwillig, wie die Partei erfolgreich regieren könnte.

Rüdiger Soldt

24.06.2024 19:02 Uhr

Trump und Biden im TV-Duell:

Showdown im Rückspiel

Am Donnerstag treffen Biden und Trump im ersten TV-Duell aufeinander. Der frühere Präsident glaubte lange, sein Nachfolger würde sich altersbedingt drücken. Jetzt sagt er, er werde ihn nicht unterschätzen.

Majid Sattar

24.06.2024 19:02 Uhr

Abschiebung nach Afghanistan:

„Raus mit solchen Islamisten“

Menschen, die in Frankfurt leben, aber Familie in Afghanistan haben, wollen nicht mit Gewalttätern in Verbindung gebracht werden. Die Debatte über Abschiebung verunsichere genau die Falschen.

Monika Ganster

24.06.2024 19:01 Uhr

Einspruch Exklusiv:

Der Bundespräsident ist überflüssig

Das Jubiläumsjahr des Grundgesetzes ist ein guter Anlass, die Aufgabenverteilung an der Staatsspitze einer grundsätzlichen Prüfung zu unterziehen. Einen Ersatz-Ersatz-Kaiser braucht es nicht mehr.

Maximilian Weber

24.06.2024 18:39 Uhr

Ehrengast Italien:

Judo mit Meloni

Nach dem Eklat um den Ehrengastauftritt Italiens bei der Frankfurter Buchmesse haben prominente italienische Autoren dem Direktor Jürgen Boos einen Brief geschrieben. Der hat es in sich.

Karen Krüger, Mailand

24.06.2024 18:21 Uhr

Staat und Kunstfreiheit:

Kultur ist keine Propaganda

Die Eingriffsversuche des Staats in die Wissenschafts- und Kunstfreiheit mehren sich. Wie kann er auf demokratische Weise mit antisemitischen Gefahren in der Kultur fertigwerden?

Mark Siemons

22.06.2024 19:56 Uhr

Nach Rauswurf aus ID-Fraktion:

AfD-Spitze strebt offenbar Austritt aus ID-Partei an

Die ID-Fraktion im neu gewählten EU-Parlament wird die AfD wohl nicht mehr aufnehmen. Auch ein Rauswurf aus der dazugehörigen EU-Partei steht offenbar bevor.

24.06.2024 13:08 Uhr

Wegen „Agenten-Gesetzes“:

EU droht Georgien mit Folgen

Die georgische Regierung setzte ein Gesetz durch, mit dem die Arbeit nichtstaatlicher Organisationen erheblich beschränkt werden könnte. Seinerzeit warnte die EU vor Folgen, jetzt berät sie über konkrete Schritte.

Thomas Gutschker, Luxemburg

24.06.2024 12:16 Uhr

TV-Duell Trump und Biden:

„Es könnte das langweiligste Duell werden – oder das aufregendste“

Am Donnerstag treffen Biden und Trump im ersten TV-Duell aufeinander. Trump glaubte lange, Biden werde sich drücken. Jetzt sagt er, er werde ihn nicht unterschätzen – und baut für eine Niederlage vor.

Majid Sattar, Washington

24.06.2024 11:44 Uhr

„Neue Volksfront“:

Frankreichs Linke erinnert an 1936

Vor der anstehenden Wahl hat sich die französische Linke zusammengeschlossen. Wenn der Begriff „Volksfront“ fällt, werden viele Franzosen wehmütig.

Michaela Wiegel, Paris

24.06.2024 10:00 Uhr

Wieland und die Presse:

„Sagt, hab ich recht?“

Für Christoph Martin Wieland war die Freiheit der Presse ein Synonym für „Aufklärung“. Deutlich markierte er die Grenzen ihrer legitimen Ausübung. Ein Festvortrag zum 100. Geburtstag des PEN Deutschland.

Jan Philipp Reemtsma

24.06.2024 07:39 Uhr

BMW-Großaktionär Quandt:

„Einem der reichsten Länder unwürdig“

Zwischen Kanzleramt und Wirtschaft herrsche inzwischen „Entfremdung, ja Sprachlosigkeit“, beklagt Stefan Quandt. Von „mehr Fortschritt wagen“ könne keine Rede sein. Und in die Schulen werde viel zu wenig investiert.

Carsten Knop

23.06.2024 19:37 Uhr

Vor 25 Jahren:

Bundestag in Bonn: Das war´s

Vor 25 Jahren, am 1. Juli 1999, tagte der Bundestag ein letztes Mal in Bonn. Dann nahmen Regierung und Parlament ihren Sitz in Berlin – so, wie es schon 1949 beschlossen worden war. Das Provisorium hatte ausgedient. Ein Gastbeitrag.

Günter Bannas

23.06.2024 18:55 Uhr

Stadtkirche Frankfurt:

„Die Menschen wünschen sich eine starke Kirche“

Seit Kurzem wird die Katholische Stadtkirche in Frankfurt erstmals von einer gewählten Doppelspitze geführt. Christiane Moser-Eggs und Michael Thurn sprechen über ihre Aufgaben und die Reformen im Bistum Limburg.

Bernhard Biener

23.06.2024 18:57 Uhr

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