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Böhmermanns Comeback:

Beim Wort genommen

Kaum sagt ein Abgeordneter Böhmermanns Erdogan-Gedicht auf, gibt es Empörung. Wieso? Das ist doch Quellenkunde. Ein Kommentar.

Michael Hanfeld

12.05.2016 18:58 Uhr

Themen des Tages:

Ministerpräsidentenkonferenz diskutiert EEG-Novelle

Der Untersuchungsausschuss zu den Cum/Ex-Geschäften vernimmt die ersten Zeugen. Der Bundesgerichtshof verhandelt abermals über die Haftung bei Teilnahme an Internet-Tauschbörsen.

12.05.2016 06:24 Uhr

Planungen des Sportausschusses:

Geheimsache Spitzensport

Seit der Einheit sinkt die Effektivität des Spitzensports in Deutschland. Doch sind olympische Medaillen wirklich das einzige gültige Ziel? Das käme einer Konzentration wie einst im DDR-Sport nahe.

Michael Reinsch

11.05.2016 10:47 Uhr

Termine des Tages:

Digitales Banking im Finanzministerium

Im Bundesfinanzministerium findet das erste FinCamp zur „Zukunft des digitalen Bankings“ statt, das Institut der deutschen Wirtschaft Köln verleiht den Max-Weber-Preis für Wirtschaftsethik und der 4. Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zu Cum/Ex-Geschäften hält eine öffentliche Sitzung ab.

14.04.2016 06:18 Uhr

Termine des Tages:

Bauminister treffen sich

In Berlin findet eine Sonder-Bauministerkonferenz der Bundesländer statt, der Schuldenreport 2016 zur Situation von Entwicklungs- und Schwellenländern wird vorgestellt und Axel Springer und Deutsche Bahn laden zur Hauptversammlung.

13.04.2016 06:27 Uhr

Frühere Familienministerin:

Schröder will nicht mehr für Bundestag kandidieren

Die frühere CDU-Familienministerin Kristina Schröder zieht sich aus dem Bundestag zurück. Nach 15 Jahren im Parlament will sie nicht noch einmal antreten – und sich beruflich neu orientieren.

07.04.2016 12:38 Uhr

CSU:

Hasselfeldt will nicht wieder für den Bundestag kandidieren

Sie war Ministerin und Vizepräsidentin des Bundestags. Nun verriet die derzeitige CSU-Landesgruppenchefin, wann sie mit der Politik Schluss machen möchte.

05.04.2016 21:09 Uhr

Steinbachs Twitterei:

Die Zumutung auf 140 Zeichen

Erika Steinbach twittert grenzwertige Dinge über Asylpolitik und Flüchtlinge. Angesichts ihrer eigenen Biographie ist das Verhalten der CDU-Politikerin erstaunlich.

Wibke Becker

26.03.2016 10:25 Uhr

Rüstungsprojekt Tandem-X:

Eine Weltkarte sorgt für Ärger

Die Bundeswehr setzt auf eine dreidimensionale Weltkarte, doch mit dem Projekt gibt es Ärger. Außerdem sollen die Steuerzahler doppelt bezahlen.

Lorenz Hemicker

25.03.2016 15:14 Uhr

Verwandte Themen

Termine des Tages:

EZB-Eröffnung jährt sich

Vor einem Jahr wird unter Protesten und Ausschreitungen die neue Europäische Zentralbank eröffnet, die Deutsche Wohnen gibt ihren Jahresabschluss für 2015 bekannt und an den deutschen Aktienmärkten wird der Hexensabbat gefeiert.

18.03.2016 06:14 Uhr

Koalitionspoker in Mainz:

Der Eisbrecher für die FDP

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich SPD und FDP zu ihrem ersten Gespräch getroffen. Der FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing gab sich hinterher ganz entspannt. Wer ist der Politiker, der womöglich in Mainz die Ampel freischaltet?

Eckart Lohse

17.03.2016 15:26 Uhr

Termine des Tages:

Wann sind Ferienwohnungen in Wohngebieten illegal?

Der Tourismusausschuss des Bundestages berät das Thema „Ferienwohnungen in Wohngebieten“, die Börse Frankfurt feiert den Tag der Aktie.

16.03.2016 06:19 Uhr

Parlamentarische Steuerung:

Wer viel fragt . . .

Um die Prozesse innerhalb und zwischen den Fraktionen beziehungsweise Ausschüssen zu koordinieren, verfügt der Bundestag über spezielle Organe und Regelungsmuster, die sich historisch herausgebildet haben.

Frank Decker

14.03.2016 10:32 Uhr

Termine des Tages:

CeBIT eröffnet in Hannover

In Hannover eröffnet die Computermesse CeBIT und in Krefeld beginnt die erste Tarifverhandlungsrunde für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen.

14.03.2016 06:20 Uhr

Netzangriff auf Bundestag:

Es begann mit einer E-Mail

Wie ging der Computerangriff auf den Bundestag im letzten Jahr eigentlich vonstatten? Neue Details deuten darauf hin, wie miserabel die IT-Sicherheit des Parlaments ist. Die mutmaßlich russischen Hacker hatten leichtes Spiel.

Urs Humpenöder

09.03.2016 16:17 Uhr

Drogenvorwürfe:

Kretschmann verurteilt Becks „schweres Fehlverhalten“

Der schnelle Rückzug von Volker Beck als Folge der gegen ihn erhobenen Drogenvorwürfe sei lobenswert, heißt es aus der Unionsfraktion. Die Grünen wollen hingegen das Gespräch mit ihrem Abgeordneten suchen.

03.03.2016 06:44 Uhr

Früherer RAF-Terrorist:

„Klar ist ein feinsinniger Mensch“

Der Linke-Bundestagsabgeordnete Dieter Dehm verteidigt, dass er den ehemaligen RAF-Terroristen Christian Klar beschäftigt. Klar habe seine Strafe verbüßt und sei „kein radikaler Scharfmacher“.

21.02.2016 11:32 Uhr

Termine des Tages:

Londoner Fashion Week startet

In London beginnt die Fashion Week, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages beraten über den Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern und die Allianz lädt zur Bilanzpressekonferenz.

19.02.2016 06:12 Uhr

Termine des Tages:

Dem Job nicht gewachsen?

Das Bundesarbeitsgericht entscheidet, ob es rechtmäßig ist, wenn Bewerber für die Lufthansa-Pilotenausbildung wegen ihrer Körpergröße abgelehnt werden. Der Bundesgerichtshof verhandelt über die Frage, wie schnell Eltern ihr Kind wieder aus der Kita nehmen dürfen.

18.02.2016 06:21 Uhr

Termine des Tages:

Merkel gibt Regierungserklärung ab

Kanzlerin Merkel gibt in Berlin eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18./19. Februar 2016 ab, das Wirtschaftsministerium konferiert zu „Religionen und die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ und der Tourismusausschuss des Bundestages berät über „Mittelstandsfinanzierung im Tourismus“.

17.02.2016 06:21 Uhr

Termine des Tages:

Birgit Homburger übernimmt Leitung des DAI-Hauptstadtbüros

Birgit Homburger, frühere Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, übernimmt die Leitung des Hauptstadtbüros des Deutschen Aktieninstituts, Bosnien-Hercegovina übergibt seinen Beitrittsgesuch zur EU und in Paris startet die Bekleidungsstoffmesse Texworld.

15.02.2016 06:23 Uhr

Reise zu Putin nach Moskau:

Seehofer wettert gegen „fünftklassige Politiker“

Vor seiner umstrittenen Reise zum Kreml-Chef stänkert Bayerns Ministerpräsident Seehofer gegen Politiker, die „Dummes daherreden“. Seine Kritiker befürchten einen „Seehofer-Bückling vor Putin“.

02.02.2016 16:57 Uhr

Themen des Tages:

Neues Rating für Deutschland

Die Ratingagentur Standard & Poor’s veröffentlicht die Ratingprüfung für die Slowakei, Moody’s für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), Deutschland und Großbritannien und Fitch für Spanien.

29.01.2016 06:15 Uhr

Themen des Tages:

Mindestlohn-Bilanz

Ministerin Nahles zieht Bilanz zum Thema „Ein Jahr Mindestlohn in Deutschland“. Im FlowTex-Betrugskandal wird ein Urteil erwartet, auch vom EuG zu Beihilfen für die BayernLB.

28.01.2016 06:13 Uhr

Themen des Tages:

Girokonto für Jedermann

Der Bundestag berät über das Girokonto für Jedermann. Neue Ratings gibt es unter anderem für Belgien, Polen, Portugal und Litauen.

15.01.2016 06:16 Uhr

Themen des Tages:

Urteil wegen illegalen Musik-Tauschs erwartet

Im Prozess vor dem Oberlandesgericht München wegen illegalen Musik-Tauschs im Internet wird ein Urteil erwartet.

14.01.2016 06:04 Uhr

Termine des Tages:

TÜV wird 150 Jahre alt

In Mannheim wurde vor 150 Jahren der erste TÜV in Deutschland gegründet, das Saatgut-Unternehmen Monsanto legt die Ergebnisse für das erste Quartal vor und in Madrid findet die Ziehung der staatlichen Jesuskindlotterie „El Niño“ statt.

06.01.2016 06:13 Uhr

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