Kritik an Kosten für vergrößerten Bundestag
709 Abgeordnete, so viele wie noch nie, verursachen auch zusätzliche Kosten im neunstelligen Bereich. Dem Steuerzahlerbund gefällt der Trend zum „XXL-Bundestag“ nicht.
709 Abgeordnete, so viele wie noch nie, verursachen auch zusätzliche Kosten im neunstelligen Bereich. Dem Steuerzahlerbund gefällt der Trend zum „XXL-Bundestag“ nicht.
Der Comiczeichner Simon Schwartz hat für den Deutschen Bundestag eine Reihe von Parlamentarier-Biographien verewigt. Erzählt wird von tragischen Begebenheiten und umstrittenen Persönlichkeiten.
Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl richtet die hessische SPD ihren Blick nach vorn. 2018 wird ein neuer Landtag gewählt. Derweil verspüren die Linken „Rückenwind“. Die AfD-Leute ohnehin.
Im größten Parlament der Bundesrepublik Deutschland suchen 709 Abgeordnete ihren Sitz, 78 mehr als bisher. Wo sollen all die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter untergebracht werden?
Wir haben „ein politisches Beben“ erlebt, sagt einer der Kommentatoren, die den Untergang der großen Koalition und den Erfolg der AfD einzuordnen suchen. Das Erstaunen ist auf allen Kanälen groß. Aber war nicht genau das zu erwarten, was eingetreten ist?
Stärkste Partei, drei Direktmandate, darunter eines für Frauke Petry: Sachsen ist die AfD-Hochburg. Im ganzen Osten hat die AfD besonders bei Männern punkten können.
Es ist das schlechteste Wahlergebnis der Union seit 1949. Trotzdem feiert die CDU Angela Merkel. Doch der Erfolg der AfD, Jamaika und die Nachfolgedebatte werden für sie zur Belastung.
Der Wahltag bringt einen enormen Erfolg für die runderneuerte FDP. Endlich ist der politische Liberalismus wieder im Bundestag repräsentiert. Ein Kommentar.
Die großen Parteien haben eine Reform des Wahlrechts bislang verhindert. Deshalb bläht sich der Bundestag durch Ausgleichsmandate immer weiter auf – mit unschönen Folgen.
Kommt eine Impfpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland? Und wenn ja, für wen? Sehen Sie die Debatte und die Abstimmung des Deutschen Bundestages im Livestream.
Dem nächsten Bundestag könnten über hundert Abgeordnete mehr angehören als vorgesehen. Wie kommt das?
Das Konzept der „Inneren Führung“ steht seit der Gründung der Bundeswehr im Zentrum des Selbstverständnisses der Armee der Bundesrepublik Deutschland. Statisch war es nie.
In der 6. Legislaturperiode stellte die SPD den Bundeskanzler. Nach 17 Jahren in der Opposition sowie nach drei Jahren als Juniorpartner in der Großen Koalition unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) war der Hausherr im Palais Schaumburg erstmals ein Sozialdemokrat. Viele Deutsche und noch mehr SPD-Bundestagsabgeordnete sahen in diesem „Machtwechsel“ den Beginn einer neuen Zeitrechnung.
Angela Merkel plant schon ihr nächstes Kabinett: 50 Prozent der Minister sollen Frauen sein, zumindest auf Unionsseite. Aber wo könnten diese Frauen herkommen? Eine Suche.
Ankara sabotiert die Truppenbesuche deutscher Abgeordnete in der Türkei. Der Bundestag ist daran nicht ganz unschuldig. Ein Kommentar.
Bei den jüngsten Wahlen ist die Beteiligung wieder gestiegen. Doch die soziale Spreizung der Wähler verfestigt sich.
Norbert Lammert war als Parlamentspräsident ein Glücksfall, auch wenn der „Unfehlbare“ manchmal überzog.
Für viele prominente Politiker ist es die letzte Bundestagswoche – sie treten zur Wahl nicht noch einmal an. Manche wird selbst der politische Gegner vermissen.
Dass die AfD in den Bundestag einziehen wird, ist fast sicher. Doch die Partei will ein prestigeträchtiges Direktmandat. Spitzenkandidat Alexander Gauland geht dafür in die brandenburgische Provinz – und droht zu scheitern.
Nach 37 Jahren scheidet Norbert Lammert in diesem Jahr aus dem Bundestag aus. Zum Abschied erinnerte der Bundestagspräsident die Abgeordneten noch einmal an ihre Aufgaben.
Zuckersteuern sollen das Übergewicht vieler Menschen reduzieren. Doch das könnten sie nur, wenn Zucker überhaupt dick machte. Foodwatch wirft der Wirtschaft in einer neuen Studie Lügen vor.
Der Streit um die Stationierung von amerikanischen Atomwaffen schwelt seit langem. Nun hat Martin Schulz die Diskussion neu entfacht. Damit weicht er von der Linie des eigenen Außenministers ab.
Es gibt starke Verflechtungen der Union mit der Wirtschaft. Franz-Josef Holzenkamp ist ein ganz besonderes Beispiel. Denn er ist Lobbyist und Abgeordneter zugleich.
Zwei Monate vor der Bundestagswahl steigt die Furcht vor Cyberattacken. Während der Bundeswahlleiter den Wahlvorgang dennoch für gut abgesichert hält, warnen Sicherheitsexperten vor Angriffen aus einem bestimmten Land.
Der Bundestag hat heute über die „Ehe für alle“ abgestimmt, eine historische Entscheidung. Bei Maybrit Illner wird klar, dass die Gewissensnöte der Politiker hierbei allerdings keine Rolle spielen.
Die CSU steht nicht hinter der „Ehe für alle“. Trotzdem kommt aus ihren Reihen nur leise Kritik für die Kanzlerin. Dahinter steckt Horst Seehofers Strategie.
Der türkische Geheimdienst sammelt einem Zeitungsbericht zufolge vermehrt Informationen über deutsche Politiker. Vor allem Innen-, Außen- und Verteidigungspolitiker sollen davon betroffen sein. Das BKA hat umgehend reagiert.
Plötzlich spricht Kanzlerin Merkel von einer Gewissensentscheidung bei der „Ehe für alle“. Die SPD nutzt die Gunst der Stunde. Doch wem nützt der Vorstoß mehr?
Kanzlerin Angela Merkel hat für die von der SPD verlangte Bundestagsabstimmung über die Ehe für alle den Fraktionszwang in der Union aufgehoben. Unionsfraktionschef Kauder wirft der SPD derweil einen Vertrauensbruch vor.
Ende dieser Woche geht der Bundestag in die Sommerpause – und für Hans-Christian Ströbele endet die letzte reguläre Sitzungswoche als Abgeordneter. Der 78-Jährige verlässt das Parlament nach mehr als zwanzig Jahren. Zeit für ein Gespräch.
Was lesen Politiker – und warum? Die Grünen-Chefin empfiehlt Daniel Schreibers Essay „Zuhause“: Er zeigt auf brillante Weise, dass Heimat etwas ist, das man sich selbst schaffen muss.
Nach dem neuerlichen Scheitern eines NPD-Verbots will die große Koalition noch schnell am Parteienverbot herumdoktern. Das ist genauso unsouverän wie die neue Alterspräsidentenregelung. Ein Gastbeitrag.
Was lesen Politiker – und warum? Der Finanzminister empfiehlt eine Biographie über Maria Theresia: Wie öffentlich diskutiert ihre Körperlichkeit und Fruchtbarkeit waren, gehört zu den vielen lesenswerten Details.
Was lesen Politiker – und warum? Der Kanzlerkandidat der SPD empfiehlt Juli Zehs Roman „Unterleuten“: ein Thriller unserer Zeit, der von ihren Widersprüchen und Verwerfungen erzählt.
Die Türkei bleibt hart: Auch durch seinen Besuch in Ankara konnte Außenminister Sigmar Gabriel den Streit über die Luftwaffenbasis Incirlik nicht beilegen. Der Abzug der Bundeswehr wird unausweichlich.
Selten war ein Vorhaben so umstritten wie die Änderung des Reiserechts. Jetzt hat der Deutsche Bundestag grünes Licht gegeben. Doch richtig zufrieden sind weder Verbraucherschützer noch Reisebranche. Was ändert sich überhaupt?