Bundestag Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel und Videos zu:
Bundestag

Selenskyj im Bundestag:

Was war das denn?

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht im Bundestag. Direkt danach geht das Parlament zur Tagesordnung über. Das ist empörend.

Simon Strauß

17.03.2022 16:14 Uhr

Debatte im Bundestag:

Impfpflicht ab 18, ab 50 – oder gar nicht?

Einführen, modifizieren oder streichen: Fünf Anträge und Gesetzentwürfe für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht werden ab diesem Donnerstag im Bundestag beraten. Wir stellen sie vor.

Susanne Kusicke

17.03.2022 08:44 Uhr

Corona-Impfpflicht:

Das Gewissen hat die Wahl

Debatte ohne Fraktionsdisziplin: Der Bundestag berät über die Einführung einer Impfpflicht. Fünf Lösungsvorschläge stehen zur Wahl, ihr inhaltliches Spektrum ist denkbar breit.

Kim Björn Becker

16.03.2022 17:29 Uhr

Christina Stumpp:

Die Frau neben Merz

Mit der Wahl von Friedrich Merz zum Unions-Fraktionsvorsitzenden am Nachmittag tritt auch eine bisher unbekannte junge Frau ins Rampenlicht: Christina Stumpp, Vize-Generalsekretärin der CDU. Das Amt wurde eigens für sie geschaffen.

Livia Gerster

15.02.2022 12:06 Uhr

Bundesversammlung:

Wie die Wahlleute unsere Zeit widerspiegeln

Eine Friseurin, ein Feuerwehrmann – und jede Menge Ärztinnen und Virologen: Wen die Parteien als Wahlleute in die Bundesversammlung schicken, sagt auch etwas über unsere aktuelle Lebenssituation aus.

Leonie Feuerbach

13.02.2022 11:34 Uhr

Robert Habeck:

Kein Minister hat schon so viel Unmut auf sich gezogen

Geld für Häuslebauer, Corona-Hilfen, Industriepolitik – kein Regierungsmitglied hat so viele offene Baustellen wie der Vize-Kanzler. Dabei kommen die wirklich schwierigen Aufgaben für ihn erst noch.

Julia Löhr, Berlin

05.02.2022 16:35 Uhr

Briefe:

Leserbriefe vom 4. Februar 2022

Bundestag +++ Friedensordnung +++ Lars Castellucci +++ „J“-Stempel +++ Finanzierung öffentlich-rechtlicher Rundfunk +++ Windkraftanlagen +++ Stahlhelme +++ Waffenlieferung

04.02.2022 08:13 Uhr

Grünen-Chef Omid Nouripour:

„Wir leben Demokratie“

Der neue Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour spricht im F.A.Z.-Interview über anstrengende Debatten auf Parteitagen, Zumutungen für die Basis und die Aufarbeitung des Bundestagswahlkampfs.

Helene Bubrowski

03.02.2022 05:30 Uhr

Umstrittene Verkürzung:

Darf das RKI über den Genesenenstatus entscheiden?

Über den Zeitraum des Genesenenstatus bestimmt nun das RKI. Doch der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags erhebt Zweifel, ob dies „verfassungsrechtlichen Maßstäben genügt“.

31.01.2022 09:26 Uhr

Verwandte Themen

Lars Castellucci:

„Das Böse steckt in uns allen“

Wie der SPD-Innenpolitiker das Thema sexualisierte Gewalt aus der Tabuzone holen will und was eine „Kultur des Hinsehens“ in der Politik bedeuten kann, erläutert Lars Castellucci im Interview.

Daniel Deckers

31.01.2022 05:48 Uhr

Wegen Ukraine-Äußerung:

CDU-Politiker fordert Schließung von Büro Gerhard Schröders

Wegen der umstrittenen Äußerungen des Altkanzlers zur Ukraine fordert der Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß, dass er sein Büro im Deutschen Bundestag verlieren sollte. Das Verhalten Schröders sei „nur noch peinlich“.

29.01.2022 15:13 Uhr

Nachtragshaushalt:

Lindner spielt riskant

Nur mit Tricks kann der Bundesfinanzminister vom nächsten Jahr an die Schuldenregel einhalten. Wenn das Bundesverfassungsgericht dazwischenfunkt, wird es nichts mit den Klima-Krediten, die eigentlich Corona-Defizite sind.

Manfred Schäfers

28.01.2022 13:18 Uhr

Gewerkschaftsbund:

SPD-Politikerin Fahimi soll neue DGB-Chefin werden

Mit der Bundestagsabgeordneten würde erstmals eine Frau den Gewerkschaftsbund führen. Als Nachfolgerin von Reiner Hoffmann soll Fahimi offiziell beim DGB-Bundeskongress im Mai gewählt werden.

26.01.2022 11:03 Uhr

Abstimmung über Impfpflicht:

Es geht auch brachial

Scholz lässt die Frage der Impfpflicht vom Parlament klären. Andere Kanzler hatten weniger Skrupel, die Gewissens- zur Machtfrage zu machen.

Tatjana Heid

25.01.2022 14:12 Uhr

CDU-Parteitag:

Mit neuer Führung zurück zu alter Stärke?

An diesem Samstag sortiert sich die CDU neu. Nach mehreren vergeblichen Versuchen dürfte Friedrich Merz an sein Ziel kommen. Andere Kandidaten bangen.

Peter Carstens, Lorenz Hemicker

22.01.2022 08:16 Uhr

Omikron in Deutschland:

Lauterbach: Höhepunkt der Omikron-Welle erst Mitte Februar

Erstmals liegt die Zahl der Neuinfektionen über 100.000. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz erreicht einen neuen Höchststand. Der Gesundheitsminister setzt auf eine Impfpflicht ab April oder Mai.

19.01.2022 04:45 Uhr

Wahlrechtsreform:

Ist und Soll

Von Gesprächen mit der Union über eine Reform des Bundestagswahlrechts können sich die Regierungsfraktionen nicht viel erwarten. Aber CDU und CSU haben ihre Glaubwürdigkeit auf diesem Feld ohnehin verspielt.

Daniel Deckers

18.01.2022 17:03 Uhr

Nach AfD-Austritt:

Früherer AfD-Abgeordneter schließt sich der Zentrumspartei an

Nach über 60 Jahren kehrt die traditionsreiche Zentrumspartei ins höchste deutsche Parlament zurück. Grund ist ein früherer AfD-Abgeordneter, der seine alte Partei verlassen hatte, weil sie ihm zu extremistisch wurde.

18.01.2022 16:06 Uhr

Auch ohne die Union:

Die Ampel nimmt Anlauf, das Parlament zu verkleinern

SPD, Grüne und FDP wollen die Wahlrechtsreform durchsetzen. Am liebsten würde man das im Einvernehmen mit der Union machen. Aber im Zweifel geht es auch ohne.

Eckart Lohse, Berlin

18.01.2022 15:17 Uhr

Zeitplan für Abstimmung:

Bei der Impfpflicht war Scholz zu optimistisch

Kurz bevor Olaf Scholz Kanzler wurde, hielt er es noch für möglich, dass eine Corona-Impfpflicht bis Anfang Februar greifen würde. Daraus wird wohl nichts werden.

Eckart Lohse, Berlin

17.01.2022 09:00 Uhr

Einspruch exklusiv:

Eine Impfpflicht ohne Kontrolle wird zum Papiertiger

Wenn die Politik eine Impfpflicht beschließt, muss sie dafür sorgen, dass es ausreichend Personal für Kontrollen und Sanktionen gibt. Andernfalls wird der Riss in unserer Gesellschaft noch tiefer.

Ulrich Silberbach

16.01.2022 16:10 Uhr

Digitaler Jahresauftakt:

„Die Linke wird gebraucht“

Die Parteispitze der Linke spricht sich trotz innerer Streitigkeiten und desaströser Bundestagswahl Mut zu. Für Aufsehen sorgt ein Hinweis auf die NS-Zeit des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.

15.01.2022 18:44 Uhr

Auslandseinsätze:

Bundeswehr soll im Irak bleiben

Die Bundeswehr soll im Nahen Osten bleiben und den Einsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ fortsetzen. Auch die Union befürwortet das, kritisiert aber das Verfahren.

Peter Carstens, Berlin

12.01.2022 17:22 Uhr

Mr. Biathlon im Bundestag:

Der Mann, der Hans Georg Maaßen besiegte

Frank Ullrich steht für Biathlon-Olympiaerfolge in zwei deutschen Staaten. Jetzt besiegte er im Wahlkampf Hans Georg Maaßen und wurde neuer Vorsitzender des Sportausschusses im Bundestag. Was hat er vor?

Michael Reinsch, Berlin

12.01.2022 10:52 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

„Stunde der Wahrheit“ beim Treffen zwischen NATO und Russland?

Kann Robert Habeck die Bundesländer von der „gigantischen“ Klima-Aufgabe überzeugen? Wird es in Brüssel eine Annäherung zwischen Russland und der NATO geben? Und: Lady Dianas tragische Geschichte ist zurück im Kino. Der F.A.Z.-Newsletter.

Rebecca Boucsein

12.01.2022 06:10 Uhr

Michael Kretschmer im Interview:

Über uns lacht keiner mehr

Der Osten ist mehr als nur eine Himmelsrichtung: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer über ostdeutsche Märtyrer, sein Verhältnis zu Russland und die Schwierigkeit, mit Corona-Leugnern im Gespräch zu bleiben.

Simon Strauß

10.01.2022 17:34 Uhr

Coronavirus:

Scholz kann Impfpflicht-Versprechen bis März offenbar nicht halten

Eigentlich sollte die allgemeine Impfpflicht nach dem Willen von Bundeskanzler Scholz ab Anfang März gelten. Doch dieser Zeitplan lässt sich laut einem Zeitungsbericht nicht mehr einhalten.

09.01.2022 02:01 Uhr

Weitere Themen

Alle Themenseiten Politik

Services