Europa und die Wucht des Wandels
Drama um die Ukraine, Abgesang auf Europa – mit aller Macht versucht der Kanzler, den alten Kontinent zu behaupten.
Drama um die Ukraine, Abgesang auf Europa – mit aller Macht versucht der Kanzler, den alten Kontinent zu behaupten.
Wenn man die US-Sicherheitsstrategie ernst nimmt, steht Europa vor seiner „zivilisatorischen Auslöschung“. Das zwingt den Kontinent zum Handeln. Zwei Vorschläge.
Der CSU-Chef wird auf dem Parteitag wiedergewählt – mit seinem schlechtesten Ergebnis bislang. In seiner Rede geht er weder die Grünen noch die SPD oder den Kanzler hart an.
Ein Gespräch mit Grünen-Chefin Brantner über die „Scheidungsurkunde“ der USA, „Außenkanzler“ Merz und falsche Hoffnungen der Deutschen.
Klingbeil will die SPD in die Mitte ziehen. Welches Zukunftsbild Bas hat, ist nicht so klar. Wie viel Reformwille steckt in den beiden Parteivorsitzenden?
Nach einem Gespräch mit Donald Trump sagt der Bundeskanzler, es gebe Fortschritte in Richtung eines Waffenstillstands. Trump habe den europäischen Standpunkt verstanden und sei bereit, den Weg mitzugehen.
Friedrich Merz versucht, ein Ende des Ukrainekriegs zu erreichen – im Zusammenspiel mit Amerika. Dabei geht er inzwischen auch auf Distanz zu EU-Mechanismen.
Russische Gelder zur Unterstützung der Ukraine +++ Schwierige Koalition +++ Rhetorik von Friedrich Merz +++ Angriff in Washington
Baden-Württembergs Ministerpräsident verleiht der früheren Kanzlerin die Staufermedaille. In ihrer Dankesrede sagt Merkel, die Corona-Aufarbeitung sei richtig, „aber nicht mit Schaum vorm Mund“.
Dass sich die Stadtbild-Debatte mehr als einen Monat lang hingezogen hat, liegt nicht an der Goldwaage, auf die Merz-Worte gelegt werden. Was Merz sagt, lässt sich wunderbar missinterpretieren. Das ist aber nicht sein Fehler.
Gastbeitrag von Bundeskanzler Friedrich Merz +++ Rentenreform +++ Münchner Hochschule für Philosophie +++ Bürgerräte +++ Was Berater tun sollten +++ Sieger im Übernahmekampf
Nach dem Krisen-Dinner mit Kanzler Merz und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen geht die Überzeugungsarbeit weiter. Ganz so kategorisch scheint die belgische Ablehnung aber nicht mehr zu sein.
Nach der Renten-Abstimmung ist in der Koalition von einem Triumph nichts zu spüren. Die Jungen in der Union halten den Druck hoch.
Kanzler Merz besucht Israel, wie er sagt, als Freund. Das israelische Vorgehen im Gazastreifen habe seine Bundesregierung aber in „ein gewisses Dilemma geführt“.
Das BSW gewährt sich noch Aufschub, bis es ohne seine Gründerin im Namen auskommen will. Sahra Wagenknecht führt die Partei in Magdeburg noch einmal zusammen. Wohin soll es ohne sie gehen?
Manuel Hagel lässt sich zum Landesvorsitzenden der CDU Baden-Württemberg wiederwählen. Mit Blick auf die Landtagswahl im März sagt er: Die AfD sei die größte Konkurrentin, die CDU die „Brandmauer“.
Moskau bestellt, Schwerin liefert? Auf keinen Fall sei das bei der „Klimastiftung“ so gewesen, sagt Manuela Schwesig vor dem Untersuchungsausschuss zu Nord Stream. Doch Fragen bleiben.
In der Sache geht es um die Rente. Tatsächlich wird über den Rückhalt für den Kanzler abgestimmt. Den bekommt er.
Trotz einiger Abweichler hat die Bundesregierung das Rentenpaket durchgesetzt. An einer Konstante ändert das aber nichts: Union und SPD bekommen zu wenig hin.
Jens Spahn ist es gelungen, eine eigene Mehrheit für den Kanzler zu sichern. Der Fraktionsvorsitzende weiß: Jetzt ist Manöverkritik fällig.
Die Koalition hat die informelle Vertrauensfrage des Kanzlers in seinem Sinne beantwortet. Doch sollte er das Zähneknirschen in den eigenen Reihen nicht vergessen.
Der Versuch der „Jungen Gruppe“, das Rentengesetz zu ändern, ist gescheitert. Nun könnte sie nur noch den eigenen Kanzler beschädigen. Das ist die klare Absicht der Linkspartei.
Die Ministerpräsidentin des Saarlandes und SPD-Vizechefin, Anke Rehlinger, kritisiert die Arbeitgeber im Streit mit Bärbel Bas. Und sie macht Merz und die Union dafür verantwortlich, dass die Bundesregierung so unbeliebt ist.
Vor allem die Herausforderungen in der Außenpolitik machen es für den Kanzler zwingend, dass zu Hause jemand für Ordnung sorgt. Am Freitag geht es um mehr als die Rente.
Der junge CDU-Abgeordnete Daniel Kölbl ist gegen das Rentenpaket, stimmt nun aber dafür. Glücklich ist er damit nicht. Mit ihrer Methode werde die SPD nicht immer durchkommen, sagt er.
Warum der Wettbewerb um die Spitze der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Geschichte über die handwerklichen Probleme des Kanzlers erzählt.
Europa wird immer stärker vom Kampf zwischen Amerika und China beeinflusst und von einem aggressiven Russland provoziert. Deutschland muss seine Kraft als Führungsmacht zeigen.
Merz wirbt bei den jungen Unionsabgeordneten für das Rentenpaket. Und verspricht eine Reform für 2026. Zweifel am Koalitionspartner müsse niemand haben.
Die Fraktionschefin der Grünen wird für ihre gute Laune geschätzt, aber auch für ihre Durchsetzungsstärke. Reicht das, um die Lücke zu füllen, die Robert Habeck und Annalena Baerbock hinterlassen haben?
In ihrer zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission wird Ursula von der Leyen von allen Seiten angefochten. Allerdings ist es nicht ihre Art, vor Konflikten davonzulaufen.
Man kann die ersten Monate der Koalition als Erfolgsgeschichte erzählen. Doch sogar in der CDU sehen viele das offenbar anders.
Den Reisestrapazen zum Trotz: Der Kanzler zeigt sich im Bundestag energiegeladen. Begeistert aber sehen die Gesichter in den eigenen Reihen nicht aus.
Nach Johannesburg und Luanda reist der Bundeskanzler nach Hamburg. Dort trifft er Handwerker und Bäcker – was ihm offenkundig Freude macht.
Die SPD ist der Grund für enttäuschte Erwartungen, nicht die CDU oder die CSU. Aber wer ist der Prügelknabe? Friedrich Merz. Das ist absurd.
Europa will mitreden +++ Friedrich Merz +++ Infrastruktur
Europäer und Ukrainer zeigen sich nach den Genfer Verhandlungen optimistisch – und fühlen sich von US-Außenminister Rubio gehört. Moskau dagegen setzt auf Trumps alten Plan.