Malu Dreyers Bilanz ist durchwachsen
Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hat den Machtwechsel gut eingeleitet. Die Probleme des Bundeslandes bleiben.
Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hat den Machtwechsel gut eingeleitet. Die Probleme des Bundeslandes bleiben.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler soll die neue SPD-Landeschefin werden. Mit dem künftigen Ministerpräsident Schweitzer bildet sie ein sozialdemokratisches Duo.
Kanzler Scholz berät mit den Ministerpräsidenten, die Bergung des Frachters „Verity“ vor Helgoland beginnt und in den ersten Bundesländern starten die Sommerferien. Der F.A.Z.-Newsletter.
Der angekündigte Rücktritt Malu Dreyers als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz kam nicht überraschend. Ihr Nachfolger Alexander Schweitzer soll die Mainzer Ampelkoalition weiter geräuschlos zusammenhalten.
Malu Dreyer tritt als Ministerpräsidentin zurück. Zuvor hatte es in der rheinland-pfälzischen SPD gebrodelt. Nun betonen alle, dass sie hinter ihrem Nachfolger Alexander Schweitzer stehen.
Für die SPD ist sie ein Glücksfall gewesen: In Rheinland-Pfalz hat Malu Dreyer gezeigt, wie man es macht, was woanders schieflief. Alexander Schweitzer tritt in große Fußstapfen – doch zu groß sind sie nicht.
Auf Malu Dreyer folgt in Rheinland-Pfalz der bisherige Arbeitsminister. Er genießt den Rückhalt der Basis – und hat ein ungewöhnliches politisches Vorbild.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer begründet ihren Rücktritt mit schwindender Energie. Ihr Parteikollege Roger Lewentz hört als Landesvorsitzender der SPD auf.
Einsamkeit ist ein politisches Modethema – und eine ernsthafte Herausforderung an den Sozialstaat. Echte Lösungen zu finden ist schwierig. In Rheinland-Pfalz war ein Erfolg eher zufällig.
In der Debatte über den Wandel der Arbeitswelt empfiehlt die hessische SPD den Blick über den Rhein. Dort haben Sozialdemokraten eine Transformationsagentur gegründet
Als neuer Innenminister muss Ebling verloren gegangenes Vertrauen wieder herstellen und den Katastrophenschutz reformieren. Ob er das kann, muss sich zeigen.
Beatmungsgeräte, Impfstoffe, Tests: Alles wird in Rheinland-Pfalz produziert. Das Land rückt in der Pandemie unverhofft ins Zentrum – ein Glücksfall für Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einem schwierigen Wahlkampf.
Bisher gab es nur Lob für das Corona-Management des bayerischen Ministerpräsidenten. Doch Zehntausende verzögerte Testergebnisse bringen ihn nun in Bedrängnis.
Groko ja bitte, aber nicht um jeden Preis – so tönt es von Horst Seehofer bis zur Jungen Union. Doch bei der SPD wächst der Forderungskatalog für eine Zustimmung.
Nun soll die SPD-Basis das letzte Wort über eine mögliche dritte große Koalition mit der Union haben. Dies kündigte SPD-Parteichef Martin Schulz an. Auch die Tolerierung einer von Merkel geführten Minderheitsregierung käme als Option in Frage.
Der Verkauf des Flughafens Hahn hat sich zu einem politischen Debakel entwickelt. Folgenlos bleibt der Skandal nicht. Aber Malu Dreyer wird bleiben – trotz Vertrauenskrise.
Nach dem Debakel um den Flughafen Hahn greift CDU-Fraktionschefin Klöckner die Landesregierung scharf an. Ministerpräsidentin Dreyer sei „maximal intransparent“ vorgegangen, kritisiert Klöckner – und stellt eine deutliche Forderung.
Besser kann es für die AfD gar nicht kommen: Auch Malu Dreyers Mainzer Landesregierung will eine Kandidatenrunde im Fernsehen boykottieren, wenn der SWR die Rechtspopulisten einlädt. Was soll der Sender tun?
Der Fluglärm über der Uniklinik in Mainz ist gesundheitsgefährdend - das haben amtliche Messungen bestätigt. Der Kardiologe Münzel schlägt Alarm. Rheinland-Pfalz fordert neue Flugrouten.
Mit der Voraussage über die politische Zukunft seines Förderers hat Alexander Schweitzer auch Parteifreunde Ende Juli in die Irre geführt.
Morgen tritt Kurt Beck in Rheinland-Pfalz als Ministerpräsident ab. Malu Dreyer wird ihm folgen - und die weibliche Vormacht im Land weiter stärken.
Die Bestrafung war erwartet worden. Dass sie so hart ausfällt hat die SPD in Rheinland-Pfalz trotzdem überrascht. Nach der Pleite des Nürburgrings wartet die Partei gespannt, wie Ministerpräsident Kurt Beck mit dieser Niederlage umgeht.
MAINZ, 11. Juli. Wer Kurt Beck zuletzt auf der bundespolitischen Bühne sah, erlebte keinen Vorruheständler in spe. Als begehrter Interviewpartner in den ...
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck will für zwei weitere Jahre SPD-Landesvorsitzender bleiben.Mit dieser Botschaft hat Beck eine lange Debatte über seine Zukunft beendet.