Die Rekrutierungspolitik der politischen Talkshows ist vorhersehbar: Dauerbrenner auf Mission – und potenzielle Aufsteiger. Gregor Gysi, Karl-Theodor zu Guttenberg und ein Ministerpräsident erfüllen diese Rollen.
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), lehnt „starre“ Altersgrenzen für Social Media ab. Laut ifo-Bildungsbarometer wünscht sich aber sogar fast die Hälfte der Jugendlichen klare Altersgrenzen.
„Mehr mit dem Herzen argumentieren“ sollte die SPD, sagt Alexander Schweitzer. Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz sagt, seine Partei dürfe Emotionalisierung nicht den Rändern überlassen.
Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl ist die SPD in Rheinland-Pfalz abgeschlagen, aber zuversichtlich. Auf den letzten Metern vor dem Wahlkampf wechselt sie ihren Generalsekretär aus.
Der Vizekanzler sieht allein bis 2027 ein Einsparpotential von 4,5 Milliarden Euro. „Utopisch“ nennt die Zahlen der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Auch der SPD-Generalsekretär ist skeptisch.
In Rheinland-Pfalz regierte die Ampelkoalition bislang recht harmonisch. Doch nun gibt es Streit zwischen FDP und Grünen – und massive Kritik an der Regierung.
Vieles spricht in Rheinland-Pfalz für eine Koalition aus SPD und CDU nach der Landtagswahl 2026. Die Frage ist, wer sie führt: Gordon Schnieder von der CDU oder SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
Der scheidende Ministerpräsident nutzt die Krönungsmesse seines Nachfolgers Olaf Lies, um die SPD auf einen Kurs der Mitte einzuschwören. Er übergibt einen Landesverband, dem er zu überragender Bedeutung verholfen hat.
Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Winfried Kretschmann und Alexander Schweitzer, haben den neuen SWR-Staatsvertrag unterzeichnet. Er gibt dem Sender Spielräume für Reformen.
Der alte Bundestag kommt zu seiner 213. Sitzung zusammen, und nur ein Punkt steht auf der Tagesordnung. In der CDU-Zentrale starten die Koalitionsverhandlungen. Moskau reagiert abwartend auf eine mögliche Waffenruhe. Und der Zollkonflikt zwischen EU und USA eskaliert. Der F.A.Z. Frühdenker
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz will bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin mitmischen. Ob er weitergehende Ambitionen in die Tat umsetzt, hängt vom Ausgang der nächsten Landtagswahl ab.
Im Alter von 66 Jahren ist der FDP-Politiker Herbert Mertin überraschend gestorben. Er prägte über viele Jahre das Justizressort.
Er wird als gewaltbereit und radikal beschrieben, bislang gibt es aber keine Urteile gegen ihn. Der Landkreis zahlt seinetwegen nun 40.000 Euro pro Monat für eine Sicherheitsfirma.
Die Kommunen sehen in Sprachbeauftragten für den Kindergarten keine Lösung. Den Erstklässlern fehlt es an mehr. In Rheinland-Pfalz will sich der neue Ministerpräsident persönlich um den Spracherwerb kümmern.
Die Landesregierungen sind über die Klage, mit der ARD und ZDF die Erhöhung des Rundfunkbeitrags erzwingen wollen, erwartungsgemäß nicht erfreut. Ein Medienexperte meint, die Verfassungsbeschwerde habe gute Chancen.
Bis 2027 soll der Rundfunkbeitrag nicht steigen, erfuhr die F.A.Z. aus Kreisen der Bundesländer. Von da an wird er per Verordnung festgesetzt. Ein Veto ist möglich. Mit dem Plan sind angeblich alle Länderchefs einverstanden.
23 Radiosender sollen wegfallen. Die Entscheidung über die Höhe des Rundfunkbeitrages vertagen die Landeschefs aber.
Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Die Entscheidung über den Rundfunkbeitrag schieben sie auf. Mit der beschlossenen Reform ändert sich für die Sender vieles.
Er will nicht nur bei Weinfesten lächeln: Der neue Ministerpräsident in Mainz erhöht das Tempo der Landesregierung – und wendet einen Trick an, um mit Fördergeldern eine gute Figur zu machen.
In Rheinland-Pfalz schreiben drei von vier Krankenhäusern Verluste, acht haben seit Pandemiebeginn geschlossen. Viele fürchten durch Lauterbachs Reform eine Verschärfung der Lage – andere hoffen auf den Wandel.
„Das Gefühl ist unbeschreiblich“: Erstmals seit 2014 stellt das Anbaugebiet Pfalz wieder Deutschlands Weinkönigin: Charlotte Weihl hat sich gegen vier Konkurrentinnen durchgesetzt – allesamt aus einem Bundesland.
Der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident hält es bei der Flutkatastrophe mit seiner Vorgängerin: Doch mit Verantwortungsvernebelung dürfte Schweitzer nicht weiter kommen als Dreyer.
Bei der Debatte über den Abschlussbericht zur Flut will sich der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schweitzer nicht entschuldigen. Die Opposition attackiert die Landesregierung scharf.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer gibt Fehler auf allen politischen Ebenen bei der Flutkatastrophe im Ahrtal zu. Um Verzeihung will er deswegen nicht bitten.
In seiner ersten Regierungserklärung sagt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer der Bürokratie und den Sprachdefiziten bei Kindern den Kampf an. Und grenzt sich von Berlin ab.
Weil die Eingangsschleuse der Wache abgeriegelt ist, kam der Täter nicht in die Räume der Polizei. Sein Angriff war laut Generalstaatsanwaltschaft Koblenz islamistisch motiviert.
Stephan Weil regiert Niedersachsen seit elf Jahren. In dieser Zeit hat er das Land nur zaghaft verändert. Wie lange geht diese Strategie noch auf?
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident ist noch nicht lange im Amt. Aber er will es länger bleiben – auch deshalb hat er einige Ratschläge für Kanzler Olaf Scholz.
Rheinland-Pfalz hat sich unter Führung der SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyers Führung wirtschaftlich ordentlich entwickelt. Alle Probleme des Landes hat allerdings auch Dreyer nicht gelöst.
Alexander Schweitzer ist jetzt Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Im Landtag bekam er drei Stimmen mehr als die Ampel hat. Das dürfte noch für Gesprächsstoff sorgen.
Alexander Schweitzer soll in Rheinland-Pfalz zum Ministerpräsidenten gewählt werden, der NATO-Gipfel wird zum Test für Joe Biden und England und die Niederlande wollen ins EM-Finale.
Der designierte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, über seine „viel harmonischere“ Ampel, die Ansprüche der SPD und den versteckten Charme des Kanzlers.
An diesem Dienstag leitet Malu Dreyer ihre letzte Kabinettssitzung. Als Regierungschefin sorgte sie dafür, dass sich auch ihre Koalitionspartner glänzen konnten. Bei der Wahl ihres Nachfolgers dürfte sich das auszahlen.
In Rheinland-Pfalz schafft die SPD, was ihr anderswo kaum noch gelingt: Sie regiert erfolgreich, seit Jahrzehnten und ohne Querelen. Wie geht das?
Alexander Schweitzer soll neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz werden. Seine Nachfolgerin im Ministeramt kommt aus NRW, die er als „Rheinland-Pfälzerin by heart“ vorstellte.
Der Konflikt in der CDU ist beigelegt, der potentielle Spitzenkandidat blass, aber beliebt, und der Bundestrend gut. Reicht das, um gegen den volksfesterprobten Dreyer-Nachfolger anzukommen?