Ein Reflex, der wichtig ist
Sollten Politiker überhaupt noch auf Aussagen wie Gaulands „Vogelschiss“ reagieren? Das müssen sie sogar.
Sollten Politiker überhaupt noch auf Aussagen wie Gaulands „Vogelschiss“ reagieren? Das müssen sie sogar.
AfD-Chef Gauland hat sein heftig umstrittenes Zitat über die Bedeutung der NS-Zeit in der deutschen Geschichte verteidigt. Ihm zufolge sei seine Äußerung „eine der verachtungsvollsten Charakterisierungen“ . Derweil distanziert sich ein Parteifreund.
Nach der Relativierung der NS-Zeit durch AfD-Chef Gauland äußert sich der Bundespräsident. Wer diesen „einzigartigen Bruch mit der Zivilisation“ klein rede, säe neuen Hass, sagt Steinmeier, ohne Gauland namentlich zu nennen.
Die Empörung über die „Vogelschiss“-Äußerung des AfD-Vorsitzenden schlägt weiter hohe Wellen. SPD-Vize Stegner bezeichnet Gauland auf Twitter als „Hetzer der übelsten Sorte“ und fordert, ihn aus dem Parlament zu wählen.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland verharmlost in einer Rede die Herrschaft der Nationalsozialisten. Nicht nur CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer ist empört.
Der Bremer Bamf-Skandal offenbart die Grundprobleme des deutschen Asylrechts. Auch bei Anne Will wird klar: Auf der Strecke bleibt vor allem der Rechtsstaat – den sich aber alle politischen Lager auf ihre Fahnen schreiben.
Die AfD konnte nicht so viele Personen für ihre Demonstration mobilisieren, wie zunächst erwartet. Die Gegendemonstranten sind in der Überzahl. Die Polizei versucht, beide Seiten voneinander zu trennen. Es ist ein Tag der Konfrontation.
In Berlin ziehen etwa 5000 AfD-Anhänger vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor – dabei hatte die Partei mit 10.000 Menschen gerechnet. Während sich Beatrix von Storch an Mesut Özil abarbeitet, starten Tausende in der ganzen Stadt zum Gegenprotest.
Der Bundesinnenminister greift in der Asyl-Affäre durch, selbst einen Untersuchungsausschuss lehnt er nicht ab – doch eine Mehrheit dafür fehlt noch.
Eine Grünen-Politikerin wollte den Pokalsieg der Frankfurter Eintracht lieber ohne Alexander Gauland feiern – und forderte ihn dazu auf, die Altstadt zu verlassen. In den sozialen Medien wird sie dafür gefeiert.
Der Oppositionsführer Alexander Gauland will Petrys Moskauer Flugreise nicht aufklären. So oder so droht der Partei aber Ärger.
Dass die russische Regierung einen guten Draht zur AfD pflegt, wird schon länger vermutet. Nun ist klar, dass drei Politiker der Rechtspopulisten von ihr ein Privatflugzeug für rund 25.000 Euro gestellt bekamen. Das könnte Ärger geben. Die Geschichte dahinter.
Die Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland über die die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz sind von der Meinungsfreiheit gedeckt, befindet die Staatsanwaltschaft.
Der Fall Schröder wird für die SPD zunehmend zu einer Frage der Selbstachtung.
Endlich schien die AfD sich über eine parteinahe Stiftung geeinigt zu haben – doch der Konvent warf alles wieder über den Haufen.
Der Bundestag debattiert über das besondere deutsche Verhältnis zum jüdischen Staat. In zentralen Punkten besteht Einigkeit. Streit gibt es mit den Linken und der AfD.
Kann eine AfD-nahe Stiftung schon in diesem Jahr Mittel aus dem Bundeshaushalt beantragen? Die Vorsitzende Erika Steinbach will es jedenfalls versuchen.
Die Bundesregierung befürwortet den abgestimmten Einsatz gegen syrische Einrichtungen, auch die Nato stellt sich hinter den Angriff. Deutsche Oppositionspolitiker dagegen äußern sich skeptisch.
Konflikte banalisieren, Stimmungen nutzen: Alexander Gauland weiß, dass er seine Partei zusammenhalten muss. Spekulationen über die eigene Gesundheit tritt er deshalb entschieden entgegen.
Der AfD-Vorsitzende stand in Frankfurt immer in der zweiten Reihe hinter seinem Chef, dem CDU-Oberbürgermeister Walter Wallmann. Dennoch ist er dessen Ideengeber gewesen, wie sich zwei alte Mitstreiter erinnern.
„Wir werden sie jagen.“ Die Drohung von Alexander Gauland an die Regierenden steht seit einem halben Jahr im Raum. Doch wie sieht die Arbeit der AfD im Bundestag tatsächlich aus?
Noch einmal zurück in die Politik? Auf gar keinen Fall, sagt Roland Koch. Im F.A.Z.-Interview erklärt der frühere hessische Landeschef, warum es Konservative heutzutage schwer haben – und wofür er den Juso-Chef respektiert.
Angela Merkel holt in ihrer Regierungserklärung weit aus. Die Flüchtlingskrise habe das Land gespalten. Einen Fehler will die Bundeskanzlerin in ihrer Politik aber nicht sehen.
AfD und Linke stehen fest an der Seite Putins – doch auch der FDP-Mann Wolfgang Kubicki sorgt für Irritationen.
Ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Fraktionsvorsitzenden war Mitglied eines rechtsextremen Vereins. Kritik an diesem Arbeitsverhältnis findet Alexander Gauland „absolut lächerlich“ – und zieht einen Vergleich zu einem Grünen-Politiker.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland bestätigt, dass einer seiner ehemaligen Mitarbeiter Mitglied eines rechtsextremen Vereins war. Die „Heimattreue Deutsche Jugend“ ist mittlerweile verboten.
Bei seiner Äußerung, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, bediene sich Horst Seehofer bei der Programmatik der AfD, behauptet Alexander Gauland. Diese Feststellung sei „uralte AfD-Linie“.
In drei Wahlgängen war der islamfeindliche AfD- Kandidat Albrecht Glaser für das Amt des Vizepräsidenten gescheitert. Einen neuen Kandidaten der Partei wird es nicht geben. Der Parteichef hat dafür eine einfache Erklärung.
Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry wirft den aktuellen Parteivorsitzenden vor, sich von der Pegida-Bewegung instrumentalisieren zu lassen. Die Partei sei für sie unerträglich geworden.
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag will im Bundestag weder mit AfD noch mit der Linken zusammenarbeiten. SPD-Politiker Carsten Schneider kritisiert das mit deutlichen Worten.
Als „Kameltreiber“ bezeichnete Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg die in Deutschland lebenden Türken. Nun verteidigt er sich gegen die massive Kritik. CDU-Innenminister Stahlknecht sieht die AfD am „Abgrund des Rechtsextremismus“.
Nach den rassistischen Aussagen von Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg ist die Empörung groß. Er hoffe, dass sich die Bürger „nicht vor diesen Karren spannen lassen“, sagte Bundespräsident Steinmeier. Der AfD-Vorsitzende Gauland will Poggenburgs Äußerungen aber nicht verurteilen.
Nach einer langen Nacht der Koalitionsverhandlungen geben nun auch die unbeteiligten Parteien und die Gewerkschaften ein vorläufiges Votum ab. Von Gauland bis Kipping fällt das Lob aber nur sehr verhalten aus.
Wenn es um Provokation von Rechtsaußen geht, geizt die AfD nicht mit ihren Reizen. Doch nun ist die neue Partei im Bundestag offenbar im Parlament schon domestiziert worden.
Französische und deutsche Parlamentarier begehen heute den Jahrestag des Élysée-Vertrags. Doch die AfD sperrt sich gegen eine gemeinsame Resolution – und kritisiert die anderen Fraktionen scharf.
Alexander Gauland, AfD-Vorsitzender, und Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender, über Gemeinsamkeiten und Unterschiede.