Die Ampel war eine Fehlkonstruktion – sie entstand nur, weil 2021 keine andere Konstellation denkbar war. Vieles lief schlecht, manches klappte einigermaßen, weniges gut. Eine Rückschau.
In einer Rede begründet Bundeskanzler OIaf Scholz seine Entscheidung, die Vertrauensfrage zu stellen. Finanzminister Lindner macht er heftige Vorwürfe. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.
Verteidigungsminister Pistorius (SPD) wollte die Wehrplicht reaktivieren, der Kanzler war dagegen. Jetzt soll es erst mal eine Minimalfassung davon geben.
Angesichts einer deutlich verschärften Bedrohungslage seit Russlands Angriffskrieg in der Ukraine und Rekrutierungsproblemen bei der Bundeswehr plant Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius einen neuen Wehrdienst.
Deutschland braucht im Ernstfall nach neuen Berechnungen etwa 460.000 Soldaten. Der Verteidigungsminister hat nun die Zustimmung des Bundeskabinetts, wie er dieses Personal gewinnen will.
Eine Wehrpflicht soll es nicht geben – aber neue Fragebögen für alle, die 18 werden. Das soll das Kabinett heute absegnen. Die wichtigsten Punkte von Boris Pistorius’ Gesetzentwurf im Überblick.
Auch in der größten Krise geht der politische Alltag weiter. Die Ampel sucht Lösungen. Kanzler Scholz ist überzeugt: Wenn man wolle, könne man sich einigen.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer spricht über Pattsituationen an der Front in der Ukraine, Russlands wachsende hybride Kriegsführung gegen Deutschland – und fehlende Mittel im Verteidigungsetat.
Selbst die politische Konkurrenz hält Rolf Mützenich für nett. Da fällt kaum auf, wie mächtig der Pazifist geworden ist. Setzt sich der SPD-Fraktionschef auch in der Russlandpolitik durch?
Russland und die Ukraine überziehen sich gegenseitig mit Luftangriffen und kämpfen auch am Boden. Eine russische Militärübung mit Atomwaffen ist für die US-Regierung „keine Überraschung“. Der Überblick.
In Brandenburg und Thüringen beginnen Koalitionsverhandlungen mit dem BSW. Der Weg dahin war schwer. Die Einigungen zur Friedenspolitik in den Präambeln unterscheiden sich deutlich voneinander.
Dietmar Woidkes SPD und das BSW verhandeln still – und erfolgreich. Was läuft anders als in Sachsen und Thüringen?
in Brandenburg wollen SPD und BSW Koalitionsverhandlungen aufnehmen. In Thüringen steht eine Brombeer-Koalition auf der Kippe. In Sachsen wird weiter sondiert.
Sie wollten ihrem Kameraden „eine Lektion erteilen“, weil der Gefreite die Bundeswehr verlassen wollte. Das Amtsgericht Laufen hat gegen zwei frühere Bundeswehrsoldaten verhandelt – und schnell geurteilt.
Ein Wiedererstarken des Islamischen Staates verhindern: Die Bundeswehr soll ihren Einsatz im Irak weitere 15 Monate fortsetzen. Die Anzahl der Soldaten bleibt auf 500 beschränkt.
In Zeiten wachsender Unsicherheit suchen die Briten nach militärischen Partnern in Deutschland und Europa. Das liegt auch an Lücken in den eigenen Fähigkeiten.
Der italienische Verteidigungsminister spricht bereits von möglichen Kriegsverbrechen Israels, während Spanien ein Ende der Rüstungslieferungen fordert. Doch Israel scheint sich davon nicht abhalten zu lassen.
Deutsche Fregatte in der Taiwan-Straße +++ 30 Jahre Truppenabzug +++ Stolpersteine im Elsass
Olaf Scholz und Friedrich Merz haben manches gemeinsam. Sie können eigentlich gut miteinander reden – und reden doch kaum gut übereinander. Über ein schwieriges Verhältnis, das bis ins Persönliche ragt.
Nach Angaben des japanischen Verteidigungsministeriums handelte es sich vermutlich um ballistische Raketen. Der Test erfolgte nur wenige Tage nachdem Nordkorea eine Urananreicherungsanlage präsentiert hat.
30 Jahre Truppenabzug +++ Gewalt in der Partnerschaft +++ # Kinderstören +++ ARD und ZDF
Russland produziert 130 Kampfpanzer pro Monat, während Deutschland nur 105 bestellt hat – auf fünf Jahre verteilt. Wenn das so weitergeht, braucht Deutschland siebzig Jahre, um die Wehrbereitschaft von 1990 wiederherzustellen.
Ermittler haben einen 27 Jahre alten Syrer wegen möglicher Anschlagspläne auf Bundeswehrsoldaten im oberfränkischen Hof festgenommen.
Mit zwei Macheten wollte der syrische Tatverdächtige in Hof offenbar vor allem Bundeswehrsoldaten angreifen – nun sitzt er in Untersuchungshaft. Die Ermittler gehen von einem islamistischen Hintergrund aus.
Von Lambrechts Memoiren versprechen wir uns mehr als von Merkels Rechtfertigungsschrift. Und es irren ja noch andere durch Scholzens Zaubergarten.
Bei den Schiffen handelt es sich um die Fregatte „Baden-Württemberg“ und den Versorger „Frankfurt am Main“. Pistorius betonte, dass sie durch internationale Gewässer führen.
Die Ukraine macht es vor: Wille und gute Führung sind entscheidend. Also Personal mit Moral. Kann Deutschland hier wirklich aus dem Vollen schöpfen?
Eine Fregatte der Bundeswehr will auf ihrer Mission von Südkorea zu den Philippinen. Dabei könnte sie eine Meerenge zwischen China und Taiwan durchqueren – Peking ist nicht begeistert.
Kein Notfallplan und wenig Gerät – die Mittel zur Abwehr von Drohnen im Land sind unzureichend. Das zeigt der Umgang mit den mutmaßlich ausländischen Fluggeräten über Brunsbüttel.
Die Bundeswehr stellt die Iris-T-Flugabwehr in Dienst. In der Ukraine hat sich das System längst als Lebensretter bewährt. Durch was zeichnet es sich aus?
Es war eine ungewöhnliche Fraktionssitzung: Die Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten tagten im Landeskommando der Bundeswehr in Iserbrook. Sie wollten damit ein Zeichen setzen.
Weil sich Niger nach dem Putsch Russland angenähert hat, beenden viele europäische Nationen ihre Militäreinsätze. Nun auch Deutschland. Die letzten Soldaten haben das Land verlassen.
Köln-Wahn, Mechernich oder Wilhelmshaven: In jüngster Zeit häuften sich die Zwischenfälle an Bundeswehrstandorten. Wie sicher sind die Liegenschaften?
Verteidigungsministerium und Rüstungsindustrie warnten: Alle Ukraine-Mittel für 2024 seien schon abgerufen oder gebunden. Der Finanzminister sieht es anders. Wer rechnet richtig?
Nach Meldungen über mögliche unbefugte Eindringlinge in Sicherheitsbereiche gibt es mehr Streifen und Kontrollen von Zäunen. Die Sicherheitsstufe bleibt aber niedrig.
Bundeswehr in den Nahen Osten? +++ Verteidigungsetat +++ Seniorinnen gegen die AfD +++ Olympia-Berichterstattung von ARD und ZDF +++ Fremde Feder: Boris Palmer zur E-Mobilität