„Europa wird sich nicht ducken und verstecken“
Olaf Scholz und Emmanuel Macron betonen die Stärke der EU angesichts des neuen US-Präsidenten Trump. Aber auch die Differenzen zwischen Paris und Berlin werden deutlich.
Olaf Scholz und Emmanuel Macron betonen die Stärke der EU angesichts des neuen US-Präsidenten Trump. Aber auch die Differenzen zwischen Paris und Berlin werden deutlich.
Die Regierung will der Bundeswehr erlauben, in bestimmten Fällen Waffen gegen gefährliche Drohnen einzusetzen. Die Union und Fachleute halten das Vorhaben für unausgegoren.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten zur Finanzierung der Ukrainehilfen. Wie unterscheiden sich diese? Und warum streitet Berlin über ein weiteres Paket?
Boris Pistorius hat wieder einmal etwas angekündigt: eine vierte Division. Was sich dahinter verbirgt, ist mehr Wahlkampf als Kampfkraft.
Lange hat die Regierung es hinausgezögert, die Einsatzgrundsätze für bewaffnete Drohnen festzulegen. Jetzt liefert das Verteidigungsministerium.
Der neue Großverband für das Heer ist grundsätzlich richtig. Doch solange die Truppe nicht das nötige Personal und genug Ausrüstung zusammen hat, kommt der Schritt zu früh.
Die Bundeswehr will für das Heer im Frühjahr eine vierte Division aufstellen. Zu dem benötigten Personal und der Ausstattung gibt es aber noch offene Fragen.
Das Heer verfügt bisher über drei Divisionen. Mit dem Heimatschutz kommt nun eine vierte dazu: Sie soll im Verteidigungsfall Häfen, Bahnanlagen oder Brücken schützen.
Scholz widerspricht dem künftigen amerikanischen Präsidenten wegen dessen Grönland-Aussagen. Die Union sieht einen Wahlkämpfer am Werk.
Der Kanzlerkandidat der Grünen tritt für einen deutlichen Anstieg des Wehretats ein – die Forderungen von Donald Trump gehen ihm aber zu weit. Der Generalsekretär der NATO stellt dem künftigen Präsidenten unterdessen milliardenschwere Geschäfte in Aussicht.
Die Verteidigungsausgaben verdoppeln? Dafür werden dem Kanzlerkandidaten der Grünen nicht die Herzen zufliegen. Doch Deutschlands Sicherheit hat ihren Preis.
Schweden stoppt Windkraftprojekte in der Ostsee, weil russische Angriffe zu spät erkannt würden. Wie gehen andere Anrainer mit dem Problem um?
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht findet: Der Westen ist mitschuldig am Krieg in der Ukraine – und Putin kompromissbereit. Ein Streitgespräch.
Ein chinesischer Staatsbürger soll sich Zugang zu militärischen Einrichtungen verschafft und dort Fotos gemacht haben. Die Behörden werten derzeit sein Mobiltelefon aus.
Die Antwort auf die Vertrauensfrage an diesem Montag wird der Beginn einer monatelangen Ungewissheit. Wie arbeiten die Institutionen dann weiter?
Merz ist zu Recht gegen ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr. Aber sie braucht mehr Geld, deshalb muss er sich gut überlegen, mit wem er regieren will.
Der Rechnungshof schlägt Alarm: Die Korvetten K130 seien nicht in der Lage, Ziele jenseits des Radars aufzuklären. Einen Konstruktionsmangel könnten nur Drohnen ausgleichen. Warum sind die noch nicht vorhanden?
SPD und BSW in Brandenburg wollen den Zugang der Bundeswehr in Schulen reglementieren. Der Verteidigungsminister wünscht sich, dass Jugendoffiziere uneingeschränkt eingeladen werden.
Alle sind für einen möglichst baldigen Waffenstillstand in der Ukraine. Doch wäre Deutschland bereit, ihn mit Soldaten abzusichern?
Die frühere Bundeskanzlerin beschreibt, wie sie den Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch erlebt hat. Sie lobt die Planung, gesteht aber ein, dass der Westen in Afghanistan in vielem gescheitert ist.
Vorfälle mit russischen Schiffen und Sabotageakte in der Ostsee häufen sich. Aber ob ein Hubschrauber der Bundeswehr Ende November „beschossen“ wurde, daran gibt es in Berlin Zweifel.
Ein normaler Arbeitgeber wird die Bundeswehr nie sein. Dann könnte sie nämlich ihren Auftrag nicht erfüllen.
Die Zahl der Soldaten in der Bundeswehr steigt, die wegen Rechtsextremismus entlassen wurden. Ein neues Gesetz könnte die Fälle beschleunigen.
Außenministerin Annalena Baerbock hat einen Vorfall in der Ostsee öffentlich gemacht. Dort wurde demnach ein Hubschrauber der Bundeswehr von einem Tanker aus mit Signalmunition beschossen.
Angela Merkel wurde als Ostdeutsche immer wieder belehrt, herablassend behandelt und für inkompetent erklärt. Darüber ist sie bis heute enttäuscht.
Laut BND-Chef Bruno Kahl steigt das Risiko, „dass sich irgendwann die Frage eines NATO-Bündnisfalls stellt“. Zudem gibt es offenbar Zweifel, ob der künftige US-Präsident Trump zu den NATO-Verpflichtungen steht.
In ihren Memoiren schildert Angela Merkel ausführlich ihre Begegnungen mit dem russischen Präsidenten. Zugleich plädiert sie für Verteidigungsausgaben in einer Höhe, die Deutschland in ihrer Regierungszeit nie erreichte.
Die Bundeswehr sollte für mehr als 800 Millionen Euro neue Uniformen bekommen. Aus der CDU wird Kritik laut. Nun könnte die Anschaffung verschoben werden.
Boris Pistorius hat lange mit seinem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur gewartet. Das war auch eine Rache an Bundeskanzler Olaf Scholz. Wie kam es dazu?
Da fällt uns zuerst der rehabilitierte Gazprom-Gerd ein. Der hatte sich gleich freiwillig gemeldet, um den Nachfolger gegen die Putschisten zu verteidigen.
Pistorius stellt sich hinter Scholz. Für den Verteidigungsminister ist das eine Frage der Loyalität. Die hatte der Kanzler umgekehrt vermissen lassen.
Boris Pistorius ist deutlich beliebter als Olaf Scholz. Reicht das für eine Kanzlerkandidatur? Wer hat welche Unterstützer, und wer hat sich besser durchgesetzt? Ein Überblick.
Joe Biden verabschiedet sich beim G-20-Gipfel in Brasilien von der großen internationalen Bühne. Und was macht Olaf Scholz?
Cem Özdemir versucht, die FDP-Dominanz im Bildungsministerium zu verringern – und entlässt verbeamtete Staatssekretäre. So will der Grünen-Minister um Vertrauen in der Wissenschaft werben.
Unions-Kanzlerkandidat Merz hat das Konzept seiner Partei bekräftigt, eine Kontingent-Wehrpflicht und ein Pflicht-Gesellschaftsjahr einzuführen. In seiner Begründung richtete er sich direkt an die junge Generation.
Merkel habe sich keine Illusionen über Putin gemacht, schreibt Bastian Matteo Scianna – und erklärt, warum dennoch erst 2022 die „Zeitenwende“ kam.