Rechnungshof fordert Einsparungen beim Militärgeheimdienst MAD
Der Bund unterhält drei Nachrichtendienste. Beim MAD kann nach Meinung der Rechnungsprüfer viel mehr gespart werden, als die Bundesregierung derzeit plant.
Der Bund unterhält drei Nachrichtendienste. Beim MAD kann nach Meinung der Rechnungsprüfer viel mehr gespart werden, als die Bundesregierung derzeit plant.
Die EU-Verteidigungsminister haben sich darauf geeinigt, dass die Ausrüstung der Seeräuber am Strand von Somalia zerstört werden kann. Sie stimmten für eine entsprechende Ausweitung des „Atalanta“-Einsatzes.
Der Generalinspekteur ist künftig der truppendienstliche Vorgesetzte aller Bundeswehrsoldaten. Mit seinem „Dresdner Erlass“ hat Verteidigungsminister de Maizière den „GI“ auch zum Teil der ministeriellen Leitung gemacht.
Der Abzug aus Afghanistan wird für die westlichen Truppen zu einer gewaltigen logistischen Herausforderung werden. Die Bedingungen sind dort schwieriger als im Irak.
Verteidigungsminister de Maizière ist um Zuversicht bemüht. Er will auf seiner Reise durch Usbekistan, Pakistan und Afghanistan Gründe dafür gefunden haben.
Eine Reise jenseits der Routine: Einmal im Jahr will Bundeskanzlerin Merkel die Bundeswehrstandorte in Afghanistan besuchen. Doch ein Amoklauf überschattet die Gespräche, und das Wetter verändert nun auch die Route.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einem unangekündigten Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Das Land steht derweil unter dem Eindruck eines Amoklaufs. Ein amerikanischer Soldat hat mindestens 16 Zivilisten getötet.
Oberstleutnant Volker Wörrlein leitet den größten Spielmannszug, den die Bundesrepublik anzubieten hat. Am Donnerstagabend werden er und sein Stabsmusikkorps für Christian Wulff den Marsch blasen.
Dass die Bundeswehr mit Steuerfreiheit für ihren freiwilligen Wehrdienst geworben hat, ist nicht einzusehen. Schließlich waren Zeitsoldaten auch nicht von der Steuer befreit.
Die vier noch lebenden Amtsvorgänger von Christian Wulff wollen dem Großen Zapfenstreich für den zurückgetretenen Bundespräsidenten fernbleiben. Mehrere Spitzenpolitiker haben ihre Teilnahme an der Veranstaltung am Donnerstag abgesagt.
Angesichts der Unruhen in Afghanistan zieht die Bundeswehr ihre Soldaten aus dem Stützpunkt Taloqan früher ab. Pakistans Premierminister Gilani rief die Taliban auf, mit der Regierung in Kabul zu verhandeln.
Seit 2007 setzt die Bundeswehr Schützenpanzer in Afghanistan ein. Die Besatzung ist jung, ihr Alltag im Winter von Routine geprägt. Eine Fahrt zur tadschikischen Grenze.
Bis zu 120.000 afghanische Sicherheitskräfte könnten zu den Aufständischen überlaufen, sollte die Truppe wie vorgesehen reduziert werden, sagt Verteidigungsminister de Maizière im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Asadullah war Taliban, nun ist er Hilfspolizist. Wem er künftig die Waffe hält, wer weiß das schon.
Immer mehr ausländische Soldaten verlassen Afghanistan. Heimische Kräfte sollen die Lücke füllen. Die Isaf lobt deren Beitrag. Doch viele Afghanen fürchten die Kämpfer - etliche sind alte Bekannte.
Die Nato hat am Donnerstag betont, dass der Abzugsplan aus Afghanistan trotz des früheren Abzugs der Franzosen weiterhin gelte. Der amerikanische Verteidigungsminister Panetta wies aber darauf hin, dass schon 2013 für die Übergangsphase ein „entscheidendes Jahr“ sei.
Auch wenn die Bundeswehr ein Jahr länger in Afghanistan bleibt, ist längst klar, dass der Einsatz nicht mit einem großen Sieg enden wird. Es wäre schon viel erreicht, wenn am Ende keine große Niederlage stünde.
Der Bundestag hat die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan um ein Jahr mit einer verringerten Truppenstärke gebilligt. Die Höchstgrenze für die einzusetzenden Soldaten wird von bisher 5350 Soldaten auf 4900 herabgesetzt.
Die Lage ist seit der Unabhängigkeitserklärung 2008 recht stabil, doch im serbisch-kosovarischen Grenzgebiet wächst die Spannung. Jüngst kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Oppositionsanhängern und der Polizei.
Braucht Deutschland ein Gesetz für Auslandseinsätze der Bundeswehr - oder reicht das Mandat?
Bei Gefechten im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr sind nach Angaben der Polizei zehn Taliban-Kämpfer getötet worden. In der Provinz Paktia wurden bei einem Selbstmordanschlag unterdessen sechs Menschen getötet.
Verbände kritisieren die Reformpläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière als „weitestgehend verfehlt“. Die Beamten-Interessenvertretung VBB hält die Pläne sogar für verfassungswidrig.
Nach holprigem Start geht es voran mit der Rekrutierung von Soldaten für die Bundeswehr. Die befürchtete Not nach dem Wegfall von Wehr- und Zivildienst ist nicht eingetreten.
Der Bundeswehrverband bezweifelt die Nachhaltigkeit der Streitkräftereform. Der Vorsitzende Kirsch sagte der F.A.Z., die Reform sei nicht „demographiefest“, weil die geplanten Stellen nicht besetzt werden könnten. Zudem befürchte er weitere Einschnitte im Etat.
Der Deutsche Bundeswehr-Verband sorgt sich um die Attraktivität des Soldatenberufs. „Die Gefahr, dass die Attraktivität dieses Berufes sinkt, ist hoch“, sagt der Vorsitzende Heer des Verbandes, Oberstleutnant Thomas Behr, im Interview mit der F.A.Z.
Verteidigungsminister de Maizière ist zu einem Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Er wolle den deutschen Isaf-Soldaten seinen „persönlichen Respekt zollen“.
Die populärste Politikerin im Kosovo ist die deutsche Kanzlerin - seit sie Serbiens Streben entgegentrat, noch dieses Jahr Kandidat für den EU-Beitritt zu werden.
Bundesaußenminister Westerwelle hat in der Bundestagsdebatte zum neuen Afghanistan-Mandat der Bundeswehr das Jahr 2011 als „Wendepunkt“ für die Afghanistan-Politik bezeichnet. Eine Mehrheit für das Mandat gilt als sicher.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das neue Mandat für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan gebilligt. Bis Januar 2013 soll die Truppenstärke von 5350 auf 4400 Soldaten reduziert werden.
FDP-Politikerin Elke Hoff droht damit, dem Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr die Unterstützung zu entziehen - falls nicht bestimmte Fähigkeitslücken geschlossen werden. Westerwelle will eine Regierungserklärung abgeben.
In zwei Wellen soll Personal des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin wechseln. Minister de Maizère entscheidet aber zunächst nur über die erste.
Im Jahr 2014 will die Bundeswehr aus Afghanisten abziehen. Der Einsatz hat die Bundeswehr stärker verändert als jede Armeereform. Die deutschen Soldaten haben gezeigt, dass sie bestehen können.
Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Z. hatten das Spiel entworfen. Die drei rechtsextremistischen Terroristen sollten durch den Verkauf von „Pogromly“ in der Neonazi-Szene ihren Lebensunterhalt finanzieren.
Seit Jahren verunsichert eine Serie von Brandanschlägen das Saarland, nun gibt es Hinweise auf eine Verbindung zur Zwickauer Terrorzelle. Der mutmaßliche Serienmörder Uwe Mundlos war nach F.A.S.-Informationen Mitte der neunziger Jahre bei der Bundeswehr in Sachsen.
Vor zehn Jahren machte sich in Afghanistan Aufbruchstimmung breit. Nun bestimmt die Abzugsstimmung des Westens die Politik. Im Kampf gegen die Taliban haben sich die Aufbauhelfer und Präsident Karzai auf alte Machtstrukturen eingelassen.
Angela Merkel überfordert die CDU nicht mit ihren inhaltlichen Festlegungen. Das ist es nicht. Es ist ihr Weg dorthin.