Ursula von der Leyen Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Guten Morgen!

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USA wollen Impfung zur Voraussetzung für Einreise machen

Die Regelung soll für fast alle einreisenden Ausländern gelten. Wann sie in Kraft treten soll, ist noch unklar. Fraglich ist auch, welche der weltweit verwendeten Impfstoffe Washington anerkennen wird.

Gestaltet das Bauen!

Richtig streiten über die gebaute Umwelt: Warum Architektur und Ökologie endlich zusammenfinden müssen. Ein Gastbeitrag.

„70 Prozent der EU-Bürger mindestens einmal geimpft“

In der EU sind nach den Worten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits 70 Prozent der Erwachsenen mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft.

Kulturkrieg in der EU

Der Streit zwischen Brüssel und den Regierungen in Polen und Ungarn geht ans Eingemachte. Die EU muss einen politischen Konflikt als Frage des Rechts verhandeln. Das ist unbefriedigend, aber unvermeidlich.

BioNTech kämpft gegen Malaria

Der Impfstoffhersteller BioNTech will eine Impfung gegen Malaria entwickeln und Produktionskapazitäten in Afrika aufbauen. Namhafte Partner wie die Gates-Stiftung helfen mit.

Rekord-Teilnehmerzahl bei Pride-Parade in Ungarn

Ministerpräsident Viktor Orbán will „Werbung“ für Homo- und Transsexualität verbieten. Die queere Szene in der ungarischen Hauptstadt hat das auf den Plan gerufen. Mehrere Tausend Menschen demonstrierten am Samstag gegen das Gesetz.

Wo bitte geht’s zum Regenbogen?

Abstrafung und Ausschluss sind Kehrseiten einer Politik, die angeblich alle einschließen will. Anmerkungen zu symbolischem Reflexhandeln, LGBTQ und der Beziehung mit Ungarn. Ein Gastbeitrag.

Die Sehnsucht der Frauen

Hat Merkel sich über ihre Geschlechtsgenossinnen lustig gemacht? Oder ist dieser Kontrollverlust ein Anzeichen für das Kohl-Syndrom?

Brüssel erteilt Johnson eine Abfuhr

Der britische Premierminister Johnson will das Nordirland-Protokoll neu verhandeln. Kommissionspräsidentin von der Leyen hat ihn jedoch abblitzen lassen und angekündigt, „kreativ und flexibel“ innerhalb des Protokolls zu sein.

Die EU-Kommission ist nicht zu fassen

Die Europäische Kommission bläst in der Digitalpolitik die Backen auf. Dabei hat sie gar nichts zu bieten. Sie kann nur die deutsche Gesetzgebung zerstören. Das wäre fatal.

Todesstoß für die französische Armee?

Soldaten müssen laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes künftig bei bestimmten Tätigkeiten ihre Arbeitszeit erfassen. Präsident Macron sieht die Einsatzbereitschaft der Armee in Gefahr. Sogar Schriftsteller empören sich.

Orbán will mit Referendum einen „Angriff“ auf Ungarn abwehren

Ungarns Ministerpräsiden hat nach scharfer Kritik der EU ein Referendum über ein gegen LGBTQI-Personen gerichtetes Gesetz angekündigt. Offen ist, ob die benötigte Abstimmungsbeteiligung erreicht wird.

Orbán kündigt Referendum über Anti-LGBTQ-Gesetz an

Ungarns Ministerpräsident sagt, die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens durch die EU sei ein Angriff auf sein Land. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn fordert ebenfalls ein Referendum - über den Verbleib Ungarns in der EU.

Ein Spion der unbegrenzten Möglichkeiten

Auf der ganzen Welt sollen autoritäre Regierungen Journalisten und politische Gegner überwacht haben. Besondere Brisanz erhalten die Vorwürfe durch eine angebliche Verbindung zum Mordfall Khashoggi.

„Viel Feind, viel Ehr“ ist Polens Motto

Die EU sieht den Rechtsstaat in Polen in Gefahr. Der Konflikt hat sich zuletzt weiter zugespitzt. Sogar von einem Austritt aus der Gemeinschaft ist schon die Rede. Die regierende PiS legt sich aber auch mit Amerika an.

Merz gegen „zentralisiertes Europa“

In der Union gibt es immer schon Kritik an der Europapolitik der Bundeskanzlerin. Ihr alter Gegner Friedrich Merz hat jetzt einiges auf den Punkt gebracht.

Mehr als 40 Tote – noch immer viele Vermisste

Dauerregen hat im Westen Deutschlands Flüsse und Bäche in reißende Fluten verwandelt. Mehrere Dutzend Menschen sterben nach den heftigen Unwettern. Viele werden vermisst. Politiker eilen ins Katastrophengebiet.

Die offene Frage des 30-Jahres-Plans

Die Kommission glaubt, den Klimaschutz bis ins Detail planen zu können. Das Klimapaket ist durchtränkt von Skepsis gegenüber marktwirtschaftlichen Ansätzen.

Leserbriefe vom 14. Juli 2021

Neue Strategie der EZB +++ Vorbild Rugby-Regeln +++ EM 2020 +++ Greser & Lenz +++ Dantes Verse +++ Radwege

Viele EU-Kommissare gegen Emissionshandel für Gebäude und Verkehr

Mit so heftigem Widerstand hat Kommissionspräsidenten von der Leyen nicht gerechnet. 20 Prozent der Einnahmen aus dem Emissionshandel sind für einen Klima-Sozialfonds vorgesehen.

Die Bundeswehr bekommt ein Kommando für den Weltraum

Die Bedeutung des Orbits wächst rasant. Satelliten werden gegen militärische Angriffe immer verwundbarer. Für eine Einheit der Bundeswehr ist der Weltraum von nun an Operationsgebiet.

Amerika bremst EU-Digitalabgabe

Die EU beugt sich entgegen aller Beteuerungen dem Druck der USA und legt Pläne für eine eigene Digitalabgabe auf Eis. Dabei war das Geld schon fest im Haushalt der EU eingeplant.

Yellen widerspricht Scholz

Finanzminister Olaf Scholz hofft darauf, dass es im Oktober eine finale Einigung auf die neuen globalen Steuerregeln gibt. Doch seine US-Kollegin Janet Yellen dämpft die Erwartungen. Schließlich muss sie nun den Kongress überzeugen.

Nicht nur eine Nische

Auf der ersten Frankfurter Fashion Week ist viel los, obwohl sie noch gar nicht richtig stattgefunden hat. Doch, um zur glaubwürdigen nationalen Instanz zu werden, muss mehr passieren.

„Beginn eines großen Feuerwerks“

Die erste Frankfurt Fashion Week hat weitgehend digital, aber auch real stattgefunden. Und sie hat einiges in Bewegung gebracht. Die Themen Digitalisierung und Nachhaltigkeit standen im Mittelpunkt.

Für Radikale reserviert

Eine AfD-Kundgebung in Wiesbaden bietet einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf. Lauter Gegenprotest übertönt immer wieder Bundessprecher Jörg Meuthen. Erst reagiert er lässig, dann sichtlich genervt.

Wo es Orbán am meisten wehtut

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen besteht darauf, dass Ungarn erst Milliarden bekommt, wenn es zusätzliche rechtsstaatliche Vorkehrungen trifft. Damit trifft sie Budapest am wundesten Punkt.

EU macht Druck auf Ungarn

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Ungarn aufgefordert, ein neues Gesetz zum Verbot von „Werbung" über Homosexualität zu ändern. Wenn Budapest das Gesetz nicht korrigiere, werde die Kommission ihre entsprechenden Befugnisse nutzen, sagte von der Leyen in Straßburg im EU-Parlament.

Warum der Klimazoll für Deutschland gefährlich ist

Die Abwanderung der Industrie ist kein Schreckgespenst, sondern reale Gefahr. Dem Klima wäre dadurch nicht geholfen.

Gute Aussichten

Die Frankfurter Modewoche startet langsam und weitgehend digital. Zur Eröffnung überrascht Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit ihrem Modewissen.

Ist Annalena Baerbock noch zu halten?

Die Grünen debattieren, ob Annalena Baerbock Kanzlerkandidatin bleiben soll, Europas Rechte wollen sich zusammenschließen und immer mehr Migranten erreichen Litauen. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Newsletter.

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