Thomas de Maizière Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Thomas de Maizière

Terroranschlag in Nizza:

Wie Frankreichs Nachbarländer jetzt aufrüsten

Nach dem Anschlag in Nizza wollen Deutschland, Belgien, Italien und Spanien ihre Antiterrormaßnahmen verschärfen. Ein Überblick.

15.07.2016 17:10 Uhr

Besetztes Haus in Berlin:

Berliner Dynamik

Nach dem Debakel um die Räumung eines besetzten Hauses steht nicht nur Senator Henkel schlecht da. Auch für seine CDU sieht es vor der Wahl im Herbst düster aus.

Mechthild Küpper, Berlin

14.07.2016 21:29 Uhr

Berliner Hausbesetzer:

Räumung, Urteil, Rückkehr

Das Urteil gegen die Teilräumung eines besetzten Hauses in Berlin-Friedrichshain hat Folgen: Die Nutzer sind zurückgekehrt. An der Meinung des Innenministers ändert das aber nichts.

14.07.2016 15:03 Uhr

DOSB-Kommentar:

Hörmanns Stunde der Wahrheit

Jeder gegen jeden: Vier Wochen vor Rio kämpfen Sport und Staat um die Macht. Das erste Opfer scheint der Mann an der Spitze des DOSB zu werden.

Michael Reinsch

01.07.2016 07:39 Uhr

DOSB-Chef Hörmann:

Der Präsident stellt die Vertrauensfrage

„Hinterhältige Spielchen“ und „Verhinderungsstrategien“: Ein angebliches Geheimtreffen führt zu gewaltigem Streit zwischen Deutschem Olympischen Sportbund und Fachverbänden. Der organisierte Sport steht hierzulande vor einer Zerreißprobe

Anno Hecker

30.06.2016 11:09 Uhr

Verfassungsschutz-Bericht:

Drastischer Anstieg rechtsextremer Gewalttaten

Rechtsextreme Gewalttaten haben sich im Jahr 2015 im Gegensatz zum Vorjahr fast verdoppelt. Alarmierend sind auch die Entwicklungen in den sozialen Netzwerken.

Johannes Leithäuser, Berlin

28.06.2016 19:14 Uhr

Abschiebungen:

De Maizière verteidigt Äußerungen über Krankschreibungen

Nach seiner Kritik am Umgang von Ärzten mit Attesten für Asylsuchende hat die Opposition Bundesinnenminister de Maiziere zum Rücktritt aufgefordert. Der Minister verteidigte seine grundsätzliche Haltung.

23.06.2016 16:07 Uhr

Flüchtlings-Atteste:

De Maizière gesteht Fehler wegen falscher Zahlen ein

Mit nicht belegten Zahlen über Atteste für Flüchtlinge hat Innenminister Thomas de Maizière Irritationen ausgelöst – und gesteht nun seinen Fehler ein. Für die Opposition reicht das nicht aus.

18.06.2016 19:00 Uhr

Innere Sicherheit:

Mehr Schutzpolizei!

Bei der Kölner Silvesternacht wären auf der Domplatte auch Wachpolizisten willkommen gewesen. Wichtig ist mehr Polizei – damit die Bürger sich nicht vom Staat abwenden.

Reinhard Müller

16.06.2016 20:17 Uhr

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Hilfspolizisten in Sachsen:

Waffeneinsatz nach dreimonatiger Ausbildung

Bis Ende des kommenden Jahres sollen in Sachsen 550 Hilfspolizisten eingestellt werden, Innenminister de Maizière sieht ein „zukunftsweisendes Modell“. Doch die Kritik daran ist groß.

Stefan Locke, Dresden

16.06.2016 19:10 Uhr

Abschiebungen:

De Maizière will Hilfspolizisten gegen Einbrüche einsetzen

Im Kampf gegen vermehrte Einbrüche will der Bundesinnenminister eine Hilfstruppe in besonders betroffenen Gebieten aufstellen. In einem Zeitungsinterview fordert er außerdem größere Härte bei Abschiebungen.

16.06.2016 04:57 Uhr

Polizei in Frankreich:

Gehetzte Ordnungshüter

Die Polizei in Frankreich wird nicht nur von Terroristen gejagt, sondern auch von gewaltbereiten Demonstranten. Befeuert wird das von einer Hasskampagne einer Gewerkschaft. Die Regierung will das jetzt nicht länger hinnehmen und den Waffengebrauch in größerem Maß erlauben.

Michaela Wiegel, Paris

15.06.2016 13:17 Uhr

Terrorgefahr in Deutschland:

De Maizière fordert mehr Wachsamkeit der Bürger

Ein Anschlag in Deutschland sei möglich, sagt der Innenminister. Deshalb seien die Behörden auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen. Das müsse Teil der „Sicherheitsarchitektur“ werden, so de Maizière in einem Zeitungsinterview.

15.06.2016 08:18 Uhr

Debatte um Maghreb-Staaten:

„Ablehnung wäre pure Ideologie“

Innenminister Thomas de Maizière hat die Länder mit Regierungsbeteiligung der Grünen aufgefordert, der Einstufung von Algerien, Tunesien und Marokkos als sichere Drittstaaten im Bundesrat zuzustimmen.

12.06.2016 06:00 Uhr

Nach Morddrohungen:

Türkischstämmige Abgeordnete unter verstärktem Polizeischutz

Die Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Parlamentarier zeigen Wirkung. Elf Bundestagsabgeordnete, die der Armenien-Resolution zugestimmt haben, stehen unter Polizeischutz. Grünen-Chef Özdemir sieht auch die türkischen Verbände gefordert.

11.06.2016 16:50 Uhr

Flüchtlinge aus dem Maghreb:

Woran die Abschiebung nach Nordafrika scheitert

Eine reibungslose Abschiebung funktioniert meist nur auf dem Papier. Vor allem Nordrhein-Westfalen würde gerne mehr Asylbewerber zurückführen. Doch trotz Vereinbarungen kooperieren die Herkunftsländer kaum.

Reiner Burger, Düsseldorf

11.06.2016 10:21 Uhr

Konferenz in Dresden:

Bilderberger gegen Aluhüte

In der sächsischen Landeshauptstadt hat die 64. Bilderbergkonferenz begonnen. Zahlreiche Gruppen haben Demonstrationen angemeldet - die Polizei ist mit täglich 400 Beamten im Einsatz.

Stefan Locke, Dresden

09.06.2016 19:28 Uhr

TV-Kritik: Maischberger:

Chemische Vergiftung zum Ruhme des Vaterlandes

Wird der russische Sport im Auftrag des Kreml verseucht? Darüber entbrannte in der Talkshow von Sandra Maischberger ein hartnäckiger Streit. Doch auch außerhalb Russlands hat das Doping-System zu viele Gewinner.

Anno Hecker

09.06.2016 07:36 Uhr

„Netzkodex NRW“:

Die Ministerpräsidentin hat eine Schnapsidee

Hannelore Kraft verfolgt einen tollen Plan. Sie will einen „Netzkodex NRW“ aufschreiben lassen. Wer den formulieren und was drinstehen soll, ist nicht klar. Das kann nur Unsinn werden.

Michael Hanfeld

08.06.2016 20:46 Uhr

„Die Flüchtlingskanzlerin“:

Rätsel Merkel

Sie wusste und weiß, dass wir das schaffen: Angela Merkel ist seit dem 4. September vergangenen Jahres eine andere. Eine Reportage des ZDF fragt, was die Bundeskanzlerin antreibt.

Michael Hanfeld

08.06.2016 20:45 Uhr

Elektronische Fußfesseln:

Ein virtuelles Gefängnis

Etwa siebzig ehemalige Häftlinge tragen in Deutschland die elektronische Fußfessel. Ein Besuch in der Überwachungsstelle der Länder in Bad Vilbel.

Eckart Lohse

01.06.2016 14:36 Uhr

Neue Anti-Terror-Gesetze:

Prepaid-Karten nur gegen Ausweis

Terroristen und Kriminellen soll mit dem neuen Gesetz das Leben schwerer gemacht und eine Sicherheitslücke geschlossen werden. „Wissen ist Macht“ im Kampf gegen Terrorismus, sagt Innenminister de Maizière.

01.06.2016 12:30 Uhr

Abgelehnte Asylbewerber:

De Maizière beklagt schleppende Abschiebungen

Die Rückführungen abgelehnter Asylbewerber kommen nur sehr langsam voran. Innenminister de Maizière übt deshalb in einem internen Bericht scharfe Kritik und warnt vor den Folgen.

01.06.2016 04:08 Uhr

CDU und CSU:

Merkel und Seehofer wollen Beziehungskrise besprechen

Der Streit zwischen CDU und CSU hält an. Jetzt ist klar, wann und wo sich die Parteichefs treffen. Seehofer vermutet ein „Komplott“. Und die Zustimmung für die große Koalition sinkt weiter ab.

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Grünbuch:

Gabriel will neue Spielregeln für Digitalwirtschaft

Konzerne wie Facebook, Apple, Google, AirBnB, Uber, Amazon oder Zalando verändern mit ihren digitalen Plattformen die Wirtschaft grundlegend. Nun macht sich die Bundesregierung Gedanken, wie diese Plattformen reguliert werden sollten.

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Sogar der AfD-Chef will Boatengs Nachbar werden

Nachdem der stellvertretende AfD-Vorsitzende Gauland den Fußball-Nationalspieler Boateng beleidigt hat, versucht sich die Parteispitze in Schadensbegrenzung. Die Äußerung könnte den Machtkampf in der Partei weiter befeuern.

Eckart Lohse, Berlin

29.05.2016 17:47 Uhr

Kommentar:

Integration als Pflicht, Einwanderung als Wunsch

Das Integrationsgesetz ist für Menschen gedacht, die wir aufgenommen, aber die wir uns nicht ausgesucht haben. Das ist auch der Unterschied zu einem Einwanderungsgesetz.

Markus Wehner

28.05.2016 17:55 Uhr

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