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SPD in Rheinland-Pfalz:

Kümmern ist King

In Rheinland-Pfalz schafft die SPD, was ihr anderswo kaum noch gelingt: Sie regiert erfolgreich, seit Jahrzehnten und ohne Querelen. Wie geht das?

Timo Steppat

08.07.2024 21:17 Uhr

Kritik am Wachstumspaket:

Die SPD sträubt sich gegen das Fördern und Fordern

Dieses Wachstumspaket ist noch lange nicht durch – besonders in der SPD regt sich Widerstand. Der Arbeitgeberverband sieht schon Parallelen zum Heizungsgesetz.

Julia Löhr, Berlin

08.07.2024 20:32 Uhr

Haushaltseinigung:

Pistorius verärgert über Haushaltsbeschluss

Ausschussvorsitzender Michael Roth: zu wenig Mittel für die „großen Bewährungsproben“. Auch Entwicklungsministerin Schulze unzufrieden.

Eckart Lohse, Matthias Wyssuwa

08.07.2024 19:07 Uhr

Wiesbaden:

Finanziell wird es für Wiesbaden immer enger

Im laufenden Haushalt fehlen fast 55 Millionen Euro mehr als gedacht. Eine Haushaltssperre soll helfen, doch die Aussichten sind für Wiesbaden nicht gut.

Oliver Bock

05.07.2024 19:15 Uhr

Wiesbaden:

Viel Aufwand, wenig Ertrag

Die Landeshauptstadt diskutiert die Einführung einer Grundsteuer C. Der Aufwand ist hoch, die Ertragsaussichten sind mäßig und die Steuerungswirkung ungewiss

Oliver Bock

05.07.2024 19:15 Uhr

Vor der Sommerpause:

Regierung einigt sich auf Haushalt

Die Spitzen der Ampelkoalition haben sich nach langen Verhandlungen auf einen Bundeshaushalt für das Jahr 2025 und ein Wachstumspaket geeinigt. Die Schuldenbremse wird nicht umgangen.

Mona Jaeger, Julia Löhr

05.07.2024 19:15 Uhr

Fraktur:

Die Eigentore der Politiker

Die Grünen schießen die schönsten. Auch die SPD beweist Talent. Den Jahrhunderttreffer aber verdanken wir unserer ehemaligen Kanzlerin.

Berthold Kohler

05.07.2024 16:11 Uhr

Einigung beim Haushalt:

Mützenich: Notlage-Erklärung bei Schuldenbremse bleibt auf dem Tisch

Es waren Verhandlungen bis in den frühen Morgen, nun ist eine Einigung erreicht. Doch in der Debatte um die Schuldenbremse behält sich der SPD-Fraktionschef das Instrument der Notlage weiter vor.

05.07.2024 06:12 Uhr

Nach zähen Verhandlungen:

Ampel einigt sich auf Haushalt für 2025

Dieser werde die Vorgaben zur Schuldenbremse einhalten, heißt es aus Koalitionskreisen. SPD und Grüne hatten sich für eine Aussetzung der Schuldenbremse eingesetzt, die FDP lehnte diesen Weg jedoch ab.

05.07.2024 09:33 Uhr

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Sebastian Reuter

05.07.2024 06:24 Uhr

Personalwechsel im ZDF-Fernsehrat:

Frauen an der Macht

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04.07.2024 18:57 Uhr

Kommunale Zusammenarbeit:

Gegen illegales Glücksspiel

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04.07.2024 18:57 Uhr

Baustadtrat Nils Kraft:

„So viel gebaut wie in den Fünfzigerjahren“

Nils Kraft hat in zwölf Amtsjahren als Baustadtrat in Rüsselheim so viel gebaut wie in den Fünfzigerjahren. Jetzt will sich der Siebenundvierzigjährige neuen Aufgaben widmen.

Hans Dieter Erlenbach

04.07.2024 18:57 Uhr

Nachfolgerin im Ministeramt:

Eine von außerhalb

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Timo Steppat

04.07.2024 18:57 Uhr

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Batteriezellen:

Northvolts Probleme sorgen für Unruhe

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Kommunalpolitik Frankfurt:

Mehr Fördergeld für Wohnungsbau gefordert

In Frankfurt werden künftig auch bezahlbare Wohnungen für Auszubildende bezuschusst. Die CDU moniert die zu geringe Ausstattung der Fördertöpfe.

Günter Murr

03.07.2024 18:59 Uhr

Strengere Regeln im Parlament:

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Eckart Lohse

03.07.2024 18:59 Uhr

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