SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Leute der Woche

Scholz macht es wie Merz

Der SPD-Kanzler folgt beim Thema BSW der Linie des CDU-Chefs. Koalitionen mit der Wagenknecht-Partei im Bund sind wegen ihrer Putin-Nähe tabu, aber in den Ländern erlaubt. Es bleibt ihm auch nichts anderes übrig.

Lindner sieht Mützenich als Gefahr für die Ampel

Der FDP-Chef kritisiert, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende innerhalb weniger Tage Grundsatzentscheidungen der Regierung infrage gestellt hat. Die SPD weist die Kritik zurück.

Leserbriefe vom 26. Juli 2024

Tücken der Abiturprüfung +++ Wenn aus Spott Mitleid wird +++ Angela Merkel zum 70. +++ 20. Juli 1944 +++ Bekenntnis zu Deutschland +++ Karikaturen von Greser & Lenz

Theurer geht zur Bundesbank

Die Bundesbank bekommt neue Vorstände, darunter ist ein aktueller Staatssekretär – der nun die Politik verlässt.

Scharfe Kritik an Klimaaktivisten nach Blockade in Frankfurt

Eine vorübergehende Blockade des Frankfurter Flughafens durch Klima-Aktivisten ist parteiübergreifend verurteilt worden und hat eine Debatte ausgelöst.

Hilfe für Meyer Werft in Aussicht

Bundeskanzler Olaf Scholz stellt eine Unterstützung des Bundes für die angeschlagene Meyer Werft in Aussicht.

Innenministerin Faeser verbietet Islamisches Zentrum Hamburg

„Blaue Moschee“ durchsucht / Politiker und jüdische Verbände begrüßen Verbot

Scholz lehnt deutsche Atomwaffen ab

Der Kanzler kündigt Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien an. Auch gibt er sich entschlossen, wieder als Kanzlerkandidat anzutreten.

Kanzler sein, um Kanzler zu bleiben

Auf einer Pressekonferenz deutet Scholz vor seinem Urlaub Selbstkritik nur vorsichtig an. Er will viel richtig gemacht haben.

Faeser verbietet Islamisches Zentrum Hamburg

Am Morgen durchsuchen Polizisten die „Blaue Moschee“ in Hamburg und Objekte in sieben weiteren Bundesländern. Iran stellt nun den deutschen Botschafter ein.

Scholz: „Ich werde erneut antreten“

Vor der Sommerpause stellt sich der Kanzler den Fragen der Hauptstadtpresse. Scholz muss mit allen Fragen rechnen – und sagt gleich, dass er die SPD in die nächste Bundestagwswahl führen will. Sehen Sie die Pessekonferenz ab 12.30 Uhr im Livestream.

Weltweite Sondersteuer für Milliardäre?

Kamala Harris schart in Windeseile Unterstützer um sich, um gegen Trump anzutreten. Netanjahu reist in die USA. Und: Frankreich ist bereit für Olympia. Der F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Uneins über Kitaplan

Die SPD Kronberg bedauert, dass die Stadtverordneten einen Aktionsplan für Kitas nicht angenommen, sondern nur zur Kenntnis genommen haben. Das nennt die Fraktion ein fatales Signal.

Trauer um Peter Stuckenschmidt

Die SPD Kronberg trauert um den Kulturpolitiker, der nach langer Krankheit gestorben ist. Auch nach dem Rückzug aus der Stadtverordnetenversammlung verfolgte er die Kommunalpolitik genau.

„Nicht hinnehmbares Fehlverhalten“

Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori trennt sich von seiner Staatssekretärin Lamia Messari-Becker. Angeblich hat sie den Lehrern eines ihrer Kinder gedroht. Die Opposition vermutet noch andere Gründe.

Sieg mit 13 Stimmen Vorsprung

Die CDU-Bewerberin Bianca Finkernagel setzt sich in der Stichwahl gegen den SPD-Kandidaten durch. Damit ist die SPD-Führung im Rathaus nach 52 Jahren beendet.

Umfrage: SPD-Mitglieder sehen abermalige Scholz-Kandidatur skeptisch

Die SPD fuhr bei der Europawahl ihr schlechtestes Ergebnis ein. Laut Umfrage sieht eine Mehrheit der Parteimitglieder mit einem anderen Kanzlerkandidaten bessere Chancen für die Bundestagswahl.

Hessens Wirtschaftsminister trennt sich von Staatssekretärin

Hessens Wirtschaftsminister Mansoori beendet die Zusammenarbeit mit Lamia Messari-Becker. Er lässt seine bisherige Staatssekretärin in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wie er mitteilt.

„Kein Haus, sondern ein Ort der Demokratie“

Wie soll das geplante Haus der Demokratie aussehen? Oder sollte man lieber von einem „Ort der Demokratie“ sprechen? Im Gespräch von Bundesstiftung Baukultur mit Vertretern der Stadt Frankfurt deuten sich Tendenzen an.

CDU stimmt Sondersitzung zu

Der Innen- und Justizausschuss soll den Fall Redmann erörtern. Auch seine CDU will einer Sondersitzung zustimmen.

Dem Gewissen folgen

Das Attentat auf Hitler misslang, doch der Versuch adelte jene, die sich spät aber doch noch vom blinden Gehorsam gegen den Diktator lösten.

Staatssekretärin soll entlassen werden

Der hessische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori will sich laut Medienberichten von seiner Staatssekretärin Lamia Messari-Becker trennen. Die Bau-Professorin ist erst sechs Monate im Amt.

Lauterbachs Pflegereform kostet bis zu 127 Milliarden Euro

Der Vorschlag von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die Heimeigenanteile in der Pflege zu deckeln, könnte enorme Kosten verursachen. Wer soll das bezahlen?

Auf den Friedenstäuberich ist immer noch Verlass

Der SPD-Fraktionsvorsitzende warnt wieder einmal vor Raketen – vor den amerikanischen, nicht den russischen. Das ist verantwortungslos, da hat Außenministerin Baerbock recht.

Mützenich gegen Stationierung von Mittelstreckenraketen

Eine Weile hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stillgehalten. Nun spricht er sich gegen die Stationierung amerikanischer Waffen aus.

Staatsekretärin Lamia Messari-Becker vor der Entlassung?

Mit der Wissenschaftlerin Lamia Messari-Becker hat sich der hessische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) Bau-Expertise in sein Haus geholt. Nun soll die Staatssekretärin aber vor der Entlassung stehen.

Hinninger-Urteil: Mende lehnt Widerspruch ab

Es bleibt vorerst beim Beschluss, gegen das Hinninger-Urteil in Berufung zu gehen. Wiesbadens Oberbürgermeister lehnt Widerspruch ab.

Stehen die Staatsleistungen für die Kirche vor dem Aus?

Die Ampel hatte eine Ablösung angekündigt – doch die Umsetzung hakt.

Der Elefant im Raum

Beim Wahlkampfauftakt in Sachsen und Thüringen grenzt die CDU sich von der AfD ab – und von den Grünen. Zu einer anderen Partei sagt sie jedoch auffällig wenig.

Wohngeld soll 2025 um 30 Euro steigen

Die Bauministerin empfiehlt eine Erhöhung des Wohngeldes um 15 Prozent.

Ach, Brandenburg

Wo Politik ist, wird auch gegessen. Unsere Autorin probiert alles durch. Diesmal auf einem Saure-Gurken-Abend in Brandenburg.

Mützenich will Schuldenbremse ändern

Der Haushaltsentwurf, auf den sich das Kabinett nach langem Streit einigte, landet bald im Bundestag. Der SPD-Fraktionschef verspricht eine genaue kritische Prüfung.

Kürzung nach Rekordjahr

Nach einem Rekordjahr rechnet man in Offenbach mit deutlich schlechteren Einnahmen. Deshalb wurde eine Wiederbesetzungssperre für die Verwaltung beschlossen.

Wie die Bertramswiese umgestaltet werden soll

Die SPD-Fraktion informiert die Anwohner im Dornbusch über die geplante Umgestaltung der Bertramswiese. Es geht hoch her.