Stadt und Land nehmen neuen Anlauf, um auf dem ehemaligen Universitätsareal im Frankfurter Stadtteil Bockenheim einen Kulturcampus zu errichten. Genaueres soll am Montag bekanntgegeben werden, aber die Musikhochschule muss wohl doch nicht nach Offenbach ziehen.
In letzter Minute gelang es Union und SPD, ihr Regierungsprogramm mit Hilfe der Grünen auf den Weg zu bringen. Doch das Zittern ist noch nicht zu Ende.
Wir sprechen mit dem Ex-Bundesminister Thomas de Maizière von der CDU über die Handlungsfähigkeit des Staats, die Wehrpflicht und den Schuldenkompromiss von Union, SPD und Grünen.
SPD-Chef Lars Klingbeil behauptet, das Finanzpaket werde „Deutschlands Rolle in Europa stärken“. Es sei ein historisches Signal, was wir senden. Die Gespräche mit den Grünen hätten das Paket „nochmal besser gemacht“, so Klingbeil.
Nach einer Woche der Verhandlungen haben sich Union, SPD und Grüne auf ein Finanzpaket für Verteidigung, Infrastruktur und Klima geeinigt. Das sind die Ergebnisse im Detail.
Die Grünen haben die Einigung auf ein Finanzpaket mit Union und SPD zufrieden kommentiert. „Wir wollen sicherstellen, dass das Geld, das aufgenommen wird, auch tatsächlich in die Zukunft investiert wird“, sagte die Ko-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge.
Die Fraktionsspitzen von Union, SPD und Grünen haben sich nach langen Diskussionen um ein milliardenschweres Verteidigungs- und Infrastrukturpaket geeinigt. Verfolgen Sie das Statement im Livestream.
Nach der Einigung von Union, SPD und Grünen auf ein Milliarden-Sonderschulden sagen die Ökonomen Fuest, Schularick und Südekum, die maßgebliche Vorarbeit zu den Plänen geleistet haben, gegenüber der F.A.Z., wie sie das Ergebnis bewerten.
CDU-Chef Friedrich Merz hat eine Einigung zwischen Union, SPD und Grüne auf ein Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur verkündet. Er bestätigte auch, dass 100 Milliarden Euro in den Klima- und Transformationsfonds fließen sollen.
Der Bundesbankpräsident geht mit der Trump-Regierung hart ins Gericht. In der Vergangenheit sah er mehr Schulden in Deutschland kritisch. Warum sich das jetzt geändert hat.
Nachdenken über deutsche Atomwaffen +++ Feindbild Russland +++ Wählerwille und Koalitionsverhandlungen +++ Langeweile bei der Bundeswehr
Das Ringen um das Milliardenpaket von CDU und SPD geht weiter, die Unterhändler der Koalitionsverhandlungen legen los – China, Russland und Iran führen Atomgespräche. Der F.A.Z. Frühdenker.
Diplomaten und Politiker erleben oft, dass Besuch aus Berlin lieber am Handy hängt, als sich auf den Westbalkan einzulassen. Dabei könnte Deutschland dort mit wenig Einsatz viel bewegen.
CDU, SPD und CSU lassen ihre Fachpolitiker die Inhalte eines möglichen Koalitionsvertrags verhandeln. Gemeinsame Linien zeichnen sich ab, Konflikte aber auch. Mögliche Minister bringen sich in Stellung.
In der ersten Sondersitzung des alten Bundestags wird heftig über das geplante Milliardenpaket von Union und SPD gestritten. CDU-Chef Friedrich Merz wird hart angegangen – vor allem von den Grünen.
Wer geglaubt hatte, die Grünen würden Union und SPD schon in der ersten Debatte über die Schuldenpläne die Hand reichen, lag falsch. Stattdessen hagelte es Vorwürfe.
Die Freien Wähler stimmen den Schuldenplänen von Union und SPD in der jetzigen Form nicht zu. Ist das die Rache der Gedemütigten?
Es gibt erste Hinweise, wer künftig welches Ministerium leiten könnte. Übernimmt Klingbeil die Finanzen? Oder greift die SPD am Ende woanders zu? Und was wird aus Jens Spahn?
Es ist verlockend, auf die Rüstungsgewinner zu setzen. Wer sein Depot ausmistet, sollte aber wie beim Kleiderschrank überlegen, was man langfristig braucht – und teure Spontankäufe vermeiden.
Worauf haben sich Union und SPD noch mal geeinigt? Machen die Grünen mit? Hier kommen Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Bundestagssondersitzung.
Waffenlieferung gestoppt +++ Schuldenpakt abgelehnt +++ Politikwende +++ Das Napoleon-Zitat
Der lange Abwärtstrend scheint gestoppt. Können die Schuldenpläne von Union und SPD und Trumps Wirtschaftsschwäche Deutschland wieder stark machen? Der Konjunkturbericht der F.A.Z. gibt Antworten.
Bezahlbarer Wohnraum spielt im Sondierungspapier von Union und SPD nur eine Nebenrolle. Verbände nennen konkrete Fördersummen und Miethöhen, die aus ihrer Sicht nötig wären. Der Mieterbund ist mit an Bord.
Union und SPD suchen nach einer Zweidrittelmehrheit für ihre geplanten Reformen. Doch auch die Fristen und die Disziplin der eigenen, nicht wiedergewählten Abgeordneten könnten zum Problem werden.
Vor fünf Jahren fuhr der Staat schon einmal schwere Geschütze auf. Manche Fehlentwicklung von damals sollte den Verhandlern von Union und SPD heute eine Mahnung sein.
Es geht doch. Zumindest an acht Stellen im Ergebnispapier der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD findet die Suche den Begriff „Digitalisierung“.
Amerika zieht sich zurück, die Abhängigkeit der Staaten vom Investitionskapital bleibt: Die Siebzigerjahre des 20. Jahrhunderts waren ein Vorspiel heutiger Disruption. Claus Offes Analysen sind wieder aktuell.
Das sogenannte Sondervermögen für Infrastruktur, das CDU und SPD in Berlin auf den Weg bringen wollen, käme auch den Kommunen zugute. Frankfurt würde kaum profitieren, doch bei anderen Städten könnte es anders aussehen.
CDU-Sozialflügel-Chef Dennis Radtke fordert von seiner Partei, mit einem eigenen sozialpolitischen Profil aufzutreten. Sonst könnte sich die arbeitende Mitte von der demokratischen Mitte entfernen.
Die Pläne von Ministerpräsident Boris Rhein zum Bahnhofsviertel halten Teile der SPD für nicht durchdacht. Vor allem wird befürchtet, dass sich die Drogenszene vom Bahnhofsviertel auf die gesamte Stadt ausweiten könnte.
Aufgrund von Personalproblemen befürwortet die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) ein verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“ für Männer und Frauen. Das Gesellschaftsjahr soll bei der Bundeswehr oder im gesellschaftlichen Bereich absolviert werden.
Dass die EU abgelehnte Asylbewerber schneller und häufiger abschieben will, ist richtig. Aber ginge es auch mit der SPD? Die Union sollte das Bundesinnenministerium übernehmen.
Der Name des Karlsruher Eisbärenjungen sollte mit dem Buchstaben M beginnen. Zur Auswahl standen am Ende Manouk, Maximus, Mika. Nun ist die Entscheidung gefallen.