Zu schön, um wahr zu sein
Kann eine Wiederbelebung der Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards gelingen? Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist optimistisch – und plant schon die Erneuerung.
Kann eine Wiederbelebung der Sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards gelingen? Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist optimistisch – und plant schon die Erneuerung.
Der Konflikt um die Zukunft des verlustreichen Autobauers Opel wird schärfer. Die Auseinandersetzung sorgt nun auch für Unruhe in Berlin.
Familienministerin Giffey kämpft gegen falsche Botschaften des Sozialstaats. Sie will die „harte Abbruchkante“ beim Kinderzuschlag abschaffen – manchen geht das nicht weit genug.
Bei der Debatte um die heftig umstrittene Frage der Straßenbeiträge, bekunden CDU, Grüne und FDP ihre grundsätzliche Bereitschaft eine Koalition einzugehen.
Der Oberbürgermeister von Freiburg war lange unangefochten. Bei der Wahl am Sonntag könnte es zum Problem werden, dass der Grüne Dieter Salomon nicht grün genug ist.
Auf offener Straße in einem belebten Berliner Bezirk werden zwei Kippa tragende Männer beschimpft und geschlagen. Nun äußert sich das Opfer: Er sei kein Jude – das Tragen der Kippa wollte er einfach mal ausprobieren.
Das KZ Osthofen bei Worms war für die Schriftstellerin Anna Seghers das Vorbild für das KZ Westhofen in ihrem Roman „Das siebte Kreuz“. Es war das erste Lager im damaligen Volksstaat Hessen.
Es ist gut, dass Andrea Nahles mit Simone Lange eine Gegenkandidatin für den Parteivorsitz hat. Auch wenn sie nur wenig Chancen hat: Symbolisch ist Langes Kandidatur für die SPD von großem Wert.
Das Land hat nach Ansicht seines Wirtschaftsministers alles, was man braucht: Expertise, Rohstoffe, Strom im Überfluss. Doch das Geschäft ist hart umkämpft – vier von fünf Batterien entstehen derzeit noch in Asien.
Am 22. April will sie sich zur Vorsitzenden der SPD wählen lassen. Ihre Karriere in der Partei begann mit der Gründung eines Ortsvereins - ein damals unerhörter Vorgang in der konservativen Eifel.
In seiner Rolle als neuer Finanzminister hatte Olaf Scholz schon angekündigt, den Zoll personell aufzustocken. Nun gibt es erstmals eine Größenordnung.
Die SPD will sich erneuern. Doch aus den Fehlern der Konkurrenz zu lernen, liegt ihr nicht. Exemplarisch kann man das am größten Landesverband in Nordrhein-Westfalen sehen.
Vor der Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden ist dauernd von einer Erneuerung der Partei die Rede. Die wurde allerdings schon 2009 versprochen.
Seit langem streitet die SPD für ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit. Nun legt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen Gesetzentwurf vor. Der Anspruch soll früher kommen, als erwartet.
Eine Brandrede wie die an der Sorbonne-Universität soll es nicht werden – der Auftritt von Frankreichs Staatschef Macron im EU-Parlament wird dennoch mit Spannung erwartet. Wie viel Unterstützung haben seine Pläne wirklich?
Was bewegt sich im Syrien-Konflikt? Und was in der SPD? Die Woche der Wahrheit zeigt: Vielleicht bewegt sich doch weniger als gedacht.
Die Stadt Mainz wollte das Gutenberg-Museum um einen „Bibelturm“ erweitern. Das haben die Bürger mit großer Mehrheit abgelehnt. Wundern darf sich darüber niemand. Und es gibt keinen Plan B.
Ex-Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat am Montag seine erste Rede als Lehrbeauftragter an der Universität Bonn gehalten. Das Thema „Deutschland in einer unbequeme(re)n Welt“ lockte junge und ältere Zuhörer an.
Roboter arbeiten als Lehrer und pflegen Kranke. Da bleibt für den Menschen nicht viel übrig, heißt es. Von wegen.
Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) möchte sich „sofort jetzt“ für einen geringeren Einsatz von Glyphosat starkmachen – ein Verbot sieht sie kritisch. Österreich hat andere Pläne.
Die Kanzlerin und die Union legen in der Gunst der Wähler nach einer Umfrage wieder zu. Mehr als die Hälfte der Befragten hält aber weder Union noch SPD für hinreichend kompetent. Dafür bleiben die Werte der Grünen weiter hoch.
In Thüringen standen die Chefs der Landratsämter und Rathäuser zur Wahl. Erstmals durften 16- und 17-Jährige abstimmen. Die AfD hat angekündigt, deshalb die Wahl anzufechten. In den großen Städten fällt die Entscheidung in Stichwahlen.
Ohne die Einigkeit der Politiker könnte der Main-Taunus-Kreis nicht neunzigjähriges Bestehen feiern. Ausdruck seiner Unabhängigkeit ist das einer Trutzburg gleichende Landratsamt.
Bei der Gestaltung des Verhältnisses des Westens zu Russland kommt Deutschland eine Schlüsselrolle zu. Schon deshalb sollte Berlin mit Realismus auf Moskau blicken. Ein Kommentar.
Merkel hat einen Schwenk im Fall der geplanten Gasleitung Nord Stream 2 aus Russland vollzogen. Was sind die Motive für ihren Sinneswandel?
Hartz IV fördert die Armut, behauptet der Sozialminister. Dabei ist das Gegenteil wahr: Das Geld ermöglicht es Verfolgten, in den Sozialstaat einzuwandern. Wer höhere Bezüge will, fördert auch die AfD. Ein Kommentar.
Der CSU-Landesgruppenchef will abgelehnten Asylbewerbern weniger finanzielle Unterstützung bieten. Es müsse klar zwischen Menschen mit und ohne Bleiberecht unterschieden werden.
In Thüringen fiel es den Parteien schwer, Kandidaten für die Kommunalwahl zu finden. Woher kommt diese Form der Politikverdrossenheit?
Die Bundesregierung befürwortet den abgestimmten Einsatz gegen syrische Einrichtungen, auch die Nato stellt sich hinter den Angriff. Deutsche Oppositionspolitiker dagegen äußern sich skeptisch.
Es geht um die Freiheit der Wissenschaft: Zahlreiche Menschen demonstrieren beim „March for Science“ in deutschen Städten. Angelehnt ist die Aktion an Protestbewegungen aus Amerika.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht über die Zukunft der Währungsunion, Drohungen gegen Osteuropa und mehr Geld für Brüssel.
Wioletta und Marianna arbeiten in der Altenpflege. Sie machen es gerne, obwohl die Belastung immer größer wird. Was motiviert die beiden Frauen?
Mehr Rente für mehr Mütter – so soll es von Januar an werden, sagt Sozialminister Hubertus Heil. Die Pläne könnten allerdings noch mal überarbeitet werden – vor allem in der Frage, wer das Geld bekommt.
Die Finanzpolitiker der Union fürchten einen EU-Währungsfonds. Der Bundestag soll die Regierung daher mehr kontrollieren. Die SPD will aber mehr Europa.
Morgen treffen sich Basis und Führung der CDU, um hinter verschlossener Tür über die Zukunft der Partei zu sprechen. Welche Machtzirkel es gibt, welche Protagonisten die Fäden ziehen und welche Schwierigkeiten die CDU mit ihrer Rolle als Großstadtpartei hat, soll dieser Artikel erklären.
Heute wird in Wiesbaden das neue Kongresszentrum eröffnet. Die Architektur des Rhein-Main-Congress-Centers ist gelungen, die wirtschaftlichen Erwartungen sind groß.