Ängste gefährden die Koalition – aber eine Angst könnte sie retten
Je schwächer Union und SPD werden, desto mehr gehen sie auf Distanz zueinander. Wie kann die Bundesregierung das überleben?
Mehr Wachstum, weniger Bürokratie, niedrigere Steuern: Mit diesem Anspruch ist das Kabinett vor einem Jahr angetreten. Wer hat geliefert – und wer nur angekündigt?
Bärbel Bas wurde am 3. Mai 1968 in Walsum (heute Duisburg) geboren. Im Oktober 1988 wurde sie Mitglied der SPD. Von Oktober 2021 bis März 2025 war Bas Präsidentin des Deutschen Bundestages.
Seit Mai 2025 ist sie Ministerin für Arbeit und Soziales in der schwarz-roten Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz.
Je schwächer Union und SPD werden, desto mehr gehen sie auf Distanz zueinander. Wie kann die Bundesregierung das überleben?
Nach zwölf Monaten im Amt scheint der Bundeskanzler selbst zu zweifeln, ob seine Koalition den großen Reformaufgaben gewachsen ist. Auch die Wähler sind um eine bittere Erkenntnis reicher.
Der Kanzler hatte zuletzt keine klare Linie im Umgang mit der SPD. Jetzt fordert Merz mehr Entgegenkommen – so deutlich wie nie.
Am Arbeitsmarkt ist kein Frühling in Sicht. Der Personalabbau in der Wirtschaft verschärft sich. Und die Finanzlücken in der Arbeitslosenversicherung wachsen.
Friedrich Merz will mit der SPD erfolgreich sein. Aber die Zweifel scheinen zu wachsen, ob das dauerhaft möglich ist. Wie ginge es weiter, sollte das Bündnis zerbrechen?
Die Koalition zofft sich um die Rente, warum genau ist schwer zu sagen. Dabei mangelt es keinesfalls an Streitthemen. Wir sprechen über den Zustand der Koalition und ihre Zukunft.
Welche Ansichten des Bundeskanzlers hatte SPD-Chefin Bas noch mal „Bullshit“ genannt? Um diese Äußerung und den neuesten Merz-Satz zur Rente geht es bei „Maischberger“. Thematisiert wird auch das mögliche Ende ganz anderer Großmächte.
Manch einer in der SPD sieht in Klingbeil einen Ankündigungsweltmeister, der nicht liefert. Die Union vermutet, dass das auch an der Ko-Vorsitzenden Bas liegt.
Die Regierung will mehr Rechtssicherheit für Selbständige schaffen. Aber die Methoden sind denen gar nicht Recht.
Niedrigere Steuern, weniger Frust an der Tankstelle: Darauf hoffen Union und SPD. Einen Teil der Entlastungen sollen die Arbeitgeber zahlen.
Die SPD macht Druck beim Thema Spritpreise. Die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil sprachen sich nach einem SPD-Treffen am Freitag in Berlin abermals für eine Deckelung der Preise aus.
„Ja heißt Ja“: In einem Zehn-Punkte-Papier sprechen sich zahlreiche bekannte Unterstützerinnen wie Bärbel Bas, Luisa Neubauer und Carolin Kebekus für Änderungen im Strafrecht aus.
Die SPD verliert als Interessenvertreterin der Transferempfänger den Boden unter ihren Füßen. Ihre Zukunft kann nur in einer Reformpartei mit wirtschaftlicher Kompetenz bestehen.
In der SPD hat niemand die Absicht, zurückzutreten. Die CDU freut sich über den Sieg, schaut aber besorgt auf den lädierten Partner. Was wird aus den Reformen?
Die SPD verliert nach 35 Jahren jetzt auch den Spitzenposten in Rheinland-Pfalz. Doch die großen Konsequenzen bleiben aus.
Die Sozialdemokraten quälen sich und andere mit der eigenen Politik. Die Partei braucht populäre Persönlichkeiten, um erfolgreich zu sein. Bärbel Bas und Lars Klingbeil haben mit eigenen Problemen zu kämpfen.
Arbeitsministerin Bärbel Bas verspricht ein Plus von fast 78 Euro für die Standardrente. Eine Hürde muss die Anpassung allerdings noch nehmen.
Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Reform des Bürgergelds ab. Die Bundesarbeitsministerin lobt das Vorhaben. Von Sozialverbänden kommt Kritik.
Finanzminister Lars Klingbeil kündigt ein großes Reformpaket an, mit dem er die Haushaltslücken schließen und große Erbschaften stärker belasten will. Der SPD-Chef positioniert sich zu Eurobonds, EZB-Präsidentschaft und verrät, worüber er mit Bärbel Bas lacht.
Die Sozialdemokraten stehen vor einer grundsätzlichen Entscheidung. Links oder ein Kurs der Mitte? Die Geschichte zeigt, welcher Weg Erfolg verspricht.
Einst machte das Godesberger Programm die SPD regierungsfähig. Die Vorzeichen, unter denen das neue Grundsatzprogramm erarbeitet werden soll, weisen in die entgegengesetzte Richtung.
Zwischen Abwehr und Angriff: Ein neues Grundsatzprogramm soll die Sozialdemokraten aus der Krise führen. Doch die Parteivorsitzenden steuern in unterschiedliche Richtungen.
Die Sozialleistungen sollen eine weitreichende Neuordnung erfahren. Wohngeld und Kinderzuschlag sollen mit der Grundsicherung für Arbeitssuchende bearbeitet werden. Kindergeld soll zukünftig automatisch ausgezahlt werden.
Die Abwicklung des Bürgergelds nimmt Gestalt an. Doch wie reformwillig die SPD wirklich ist, steht längst nicht fest. Sie trägt ihre inneren Kämpfe öffentlich aus.
Immer mehr Menschen setzen auf ETF-Sparpläne. Steuerlich bleiben sie benachteiligt. Die Politik bevorzugt Gold und Bitcoin und die gesetzliche Rente.
Klingbeil will die SPD in die Mitte ziehen. Welches Zukunftsbild Bas hat, ist nicht so klar. Wie viel Reformwille steckt in den beiden Parteivorsitzenden?
Die Produktion sinkt, die US-Zölle erschweren den Export. Auf die Einlassungen der Ministerin hätte der VDMA verzichten können. Die Maschinen- und Anlagenbauer fordern stattdessen mehr Reformeifer in Berlin und mehr Unterstützung der EU.
Sollte das Ende des Erwerbslebens von der Zahl der Beitragsjahre abhängig gemacht werden? SPD-Chefin Bas zeigt Sympathie dafür – die Arbeitgeber lehnen dies ab.
Mit ihren Aussagen zur Steuerfinanzierung der Rente hat Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) Teilnehmer des Arbeitgebertags gegen sich aufgebracht. In den „Tagesthemen“ stellte sie klar, worum es ihr eigentlich geht.
Im Rentenstreit hat sich Bärbel Bas einige Feinde gemacht. Wie tickt sie wirklich?
SPD-Chefin Bas hat einen Streit losgetreten, der überfällig war. Gut so – Strukturreformen entstehen nicht aus einer Schein-Harmonie.
Matthias Miersch verbittet sich das Lachen der Arbeitgeber über Arbeitsministerin Bärbel Bas. Aber wie soll man sonst auf ihre lächerliche Einlassung zur Rentenfinanzierung reagieren?
Die Ministerpräsidentin des Saarlandes und SPD-Vizechefin, Anke Rehlinger, kritisiert die Arbeitgeber im Streit mit Bärbel Bas. Und sie macht Merz und die Union dafür verantwortlich, dass die Bundesregierung so unbeliebt ist.
Der Nachwuchs der SPD geht bei der Bürgergeldreform auf die Barrikaden. Das bekam zuletzt auch Arbeitsministerin Bas zu spüren. Unionsfraktionschef Jens Spahn erteilt indes jeglicher Korrektur am Plan eine Absage.
Im Streit über das Rentenpaket kritisiert der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, die jüngsten Äußerungen der SPD-Vorsitzenden. Zu seinem Abstimmungsverhalten im Bundestag äußert er sich nicht.
Beim Bundeskongress der Jusos muss die Parteivorsitzende Bärbel Bas viel Kritik zu ihrer Bürgergeldreform einstecken. Juso-Chef Philipp Türmer appelliert an die Parteispitze, mehr zu kämpfen.