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Ost- und Westdeutschland:

Vereint und doch geteilt

Weniger Gehalt, weniger Rente – viele Ostdeutsche fühlen sich als Bürger zweiter Klasse. Ökonomen warnen: Die wahren Probleme liegen woanders.

Julia Löhr

03.08.2019 08:18 Uhr

Chef der südhessischen SPD:

„Den Konflikt mit den Reichsten eingehen“

Er ist der Senkrechtstarter der hessischen SPD. Der junge Anwalt Kaweh Mansoori wurde jüngst überraschend zum Chef des SPD-Bezirks Hessen-Süd gewählt. Was will der Mann erreichen?

Hans Riebsamen

03.08.2019 06:37 Uhr

Pannen in Niedersachsen:

Schon wieder sind geheime Informationen verschwunden

Den Behörden in Niedersachsen wurde bereits mehrmals ein zu laxer Umgang mit vertraulichen Akten vorgeworfen. Nun ist abermals ein geheimes Dokument verschwunden – ein Mitarbeiter musste deswegen schon das Landeskriminalamt verlassen.

Reinhard Bingener, Hannover

03.08.2019 03:26 Uhr

Ewige Bonn-Berlin-Pendelei:

Die Vielflieger der Bundesregierung

Die Verbindung zwischen alter und neuer Hauptstadt ist die am meisten genutzte Route im innerdeutschen Flugverkehr. In Bonn würde man einem Abzug der zugesicherten Ministerialbürokratie zustimmen. Doch dafür wird eine Gegenleistung erwartet.

Johannes Leithäuser, Berlin

31.07.2019 18:08 Uhr

50 Jahre Umweltpolitik:

Die Vorfahren der „Fridays for Future“-Bewegung

„Bundesumweltminister“ nannte sich Hans Dietrich Genscher vor 50 Jahren zwar noch nicht. Doch mit seiner „Abteilung U“ setzte er ein ambitioniertes Reformprogramm um. Was hat sich seitdem verändert?

Reiner Burger, Düsseldorf

01.08.2019 06:20 Uhr

Parteivorsitz der SPD:

Blauhelme ins Willy-Brandt-Haus?

Nur mit einem Anstandspakt, wie von Kandidat Michael Roth gefordert, wird sich das „schwerwiegende Haltungsproblem“ der Sozialdemokraten kaum lösen lassen.

Berthold Kohler

31.07.2019 18:13 Uhr

Deutsche Beteiligung?:

GroKo-Politiker uneins über Marineeinsatz

SPD-Vize-Kanzler Olaf Scholz sagte, man müsse verhindern, dass es in der Region zu einer Eskalation komme. CDU-Politiker Friedrich Merz zeigte sich offen für eine deutsche Beteiligung.

31.07.2019 15:31 Uhr

Kretschmer gegen Klimapolitik:

„Die Bundesregierung ist dabei, den Leuten Angst zu machen“

Die Union solle aufhören, den Grünen in der Klimapolitik hinterherzulaufen, fordert Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. Und aus der SPD werden Mahnungen laut, die Leute auf dem Land nicht zu vergessen.

31.07.2019 10:50 Uhr

Vorsitzbewerber Roth:

„SPD hat notorisch schlechte Laune“

Michael Roth hat sich für den Vorsitz der SPD beworben. An ihrem derzeitigen Zustand lässt er kaum ein gutes Haar. Er wolle die Sozialdemokraten „wieder zu einer wunderbaren Partei“ machen, sagt er.

31.07.2019 10:56 Uhr

Verwandte Themen

Lage in der Straße von Hormuz:

Briten und Amerikaner beraten über Marinemission

In Bahrein wollen Briten und Amerikaner heute hinter verschlossenen Türen über die Ausgestaltung einer Marinemission für die Straße von Hormuz verhandeln. Deutschland bekräftigt derweil seine Ablehnung einer Teilnahme.

31.07.2019 09:50 Uhr

SPD und Amerikas Hilfeersuchen:

Argumentative Armut

Auch führende SPD-Leute haben wiederholt von Deutschlands Verantwortung in der Welt gesprochen. Doch Amerikas Anfrage zu einer Beteiligung an einer Mission in der Straße von Hormuz weist die Partei zurück – und verfällt damit in alte Reflexe.

Klaus-Dieter Frankenberger

31.07.2019 06:52 Uhr

Amerikas Hilfeersuchen:

Deutschland stellt keinen Beitrag für Mission am Persischen Golf in Aussicht

Die Vereinigten Staaten haben um Unterstützung bei der Sicherung des Handelsverkehrs in der Golfregion gebeten. Deutschland wiegelt ab. Aber das wollen sie nicht gelten lassen.

30.07.2019 12:07 Uhr

SPD-Vorsitz:

Stephan Weil verzichtet auf Kandidatur

Der niedersächsische Ministerpräsident Weil soll seinen Verzicht den Interims-Vorsitzenden mitgeteilt haben, berichten Medien. Statt dessen wolle er Generalsekretär Klingbeil unterstützen. Der hat sich aber noch nicht erklärt.

30.07.2019 10:53 Uhr

Europäische Marinemission:

Briten wollen Amerikaner einbinden

Eine europäische Mission mit Unterstützung amerikanischer Kräfte sei die beste Lösung für die Marinemission im persischen Golf, heißt es von der neuen britischen Regierung. In Berlin ist man skeptisch.

30.07.2019 08:13 Uhr

Konflikt mit Iran:

Kein Handlanger Trumps

SPD und Linkspartei lehnen einen Bundeswehreinsatz im Persischen Golf reflexartig ab. Trump macht ihnen das besonders leicht. Doch Berlin kann nicht nur einen Runden Tisch zu Wasser lassen, wenn London und Paris Fregatten schicken.

Berthold Kohler

29.07.2019 19:06 Uhr

Nach Tumulten in Freibad:

Düsseldorf führt Videoüberwachung im Rheinbad ein

Dreimal schon musste das Rheinbad nach Tumulten komplett geräumt werden. Nun will der Oberbürgermeister die Lage mit einem Maßnahmenkatalog in den Griff bekommen – und muss frühere Aussagen zurechtrücken.

Reiner Burger, Düsseldorf

29.07.2019 15:24 Uhr

SPD-Vorsitz:

Wer könnte der Messias sein?

Die Sozialdemokraten brauchen einen neuen Vorsitzenden – oder zwei. Bis zum 1. September können sich Kandidaten melden. Die Entscheidung spielt auch eine Rolle für die Zukunft der Bundesregierung.

Frank Pergande, Berlin

27.07.2019 16:32 Uhr

Zukunft der Mobilität:

Verkehrsmaschine Berlin

In der Bundeshauptstadt tobt ein Kulturkampf über die Gestaltung zukünftiger Mobilität. Fußgänger und Radfahrer sollen Vorfahrt haben. Was passiert mit dem Autoverkehr?

Hans Stimmann

29.07.2019 06:46 Uhr

Umstrittene Hotelübernachtung:

Dienstreisen ohne Ende

Aufenthalte in Tel Aviv und München bringen die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus in Erklärungsnot. Sie übernimmt nun zwar die Kosten, betont allerdings weiterhin, dass die Verlängerung notwendig gewesen sei.

Ewald Hetrodt

28.07.2019 14:00 Uhr

Europäische Verteidigungsunion:

Juristisches Phantom

Wissenschaft und Politik ringen um die Deutungshoheit in der Debatte zur Europäischen Verteidigungsunion. Die theoretische Begriffsgenese selbst ist bisher nicht untersucht worden.

27.07.2019 09:51 Uhr

Krise am Persischen Golf:

Koalition sieht europäische Geleitschutzmission skeptisch

London will auf die Kaperung eines britischen Tankers durch die iranischen Revolutionsgarden mit einer Militärmission am Persischen Golf reagieren. SPD und Union sind sich jedoch uneins, ob und wie man sich beteiligen soll.

Konrad Schuller, Berlin

28.07.2019 08:58 Uhr

Christian Ude im Gespräch:

Ich nehme zehn Euro pro Quadratmeter

Der ehemalige Münchner Oberbürgermeister Christian Ude war lange Mieteranwalt – und ist nun Vermieter. Ein Gespräch über Wohnungsnot und was dagegen zu tun ist.

Timo Frasch

28.07.2019 07:57 Uhr

Wohnungsmarkt:

Vorsicht vor dem Bauwahn

Die Wohnraumdebatte ist der Dauerbrenner der deutschen Sozialpolitik. Wer bei der aktuellen Baupolitik in die Röhre guckt, ist der Mittelstand. Und nicht nur das: Womöglich entsteht gerade der Leerstand von morgen.

Julia Löhr

27.07.2019 18:14 Uhr

Größe des Parlaments:

FDP droht Union bei Wahlrechtsreform

Die Union schaue nur auf die Maximierung ihres eigenen Wahlerfolgs, sagt Stefan Ruppert, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Deshalb könne man versuchen, sich mit den anderen Parteien zu einigen.

27.07.2019 11:19 Uhr

SPD-Chef Schäfer-Gümbel:

„Große Vermögen in Deutschland müssen stärker besteuert werden“

Mehr Geld für die Bahn, für Bildung und günstigere Wohnungen: Die SPD will für den Staat mehr finanzielle Mittel organisieren – „und ich bin dafür, sie da zu heben, wo sie sind“, sagt einer ihrer Vorsitzenden.

27.07.2019 11:14 Uhr

F.A.Z. exklusiv:

Justizministerin will Verfolgungsdruck auf Rechtsextreme erhöhen

Die Debatte über Hetze im Netz kocht hoch. Müssen Gesetze verschärft werden? Die Politik sieht eine Lösung in Schwerpunktstaatsanwaltschaften – und mehr Druck auf soziale Netzwerke.

Marlene Grunert, Timo Steppat

26.07.2019 17:28 Uhr

Vor Corona:

Im Namen des Volkes

Auf Facebook hat jemand seinem Hass auf Politiker Luft gemacht. Die Staatsanwältin wirft dem mutmaßlichen Autor Volksverhetzung vor. 2019 berichteten unsere Autoren aus diesem und anderen Prozessen wegen Hetze im Netz.

Marlene Grunert, Timo Steppat

27.07.2019 10:05 Uhr

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