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Duo Esken und Walter-Borjans:

Die Knallige und der Ökonom

Die Sozialdemokraten wagen den radikalen Neuanfang mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Aber ist das auch zu ihrem Vorteil?

Mona Jaeger

30.11.2019 19:14 Uhr

Neue Parteispitze:

Die SPD schafft sich ab

Durch die SPD geht ein Riss. Staatspolitische Verantwortung der Partei ist nicht mehr erkennbar. Es ist ein sensationeller Sieg über Olaf Scholz.

Frank Pergande, Berlin

01.12.2019 08:17 Uhr

„Sonntagstrend“:

SPD stagniert bei 15 Prozent

Das Finale im Kampf um den Parteivorsitz hat der SPD in der Wählergunst nicht geholfen. Die AfD holt zu ihrem Bundesparteitag laut einer Umfrage auf.

01.12.2019 04:19 Uhr

Klimapaket der Bundesregierung:

Die Richtung stimmt

Die Grünen haben Recht, dass der Einstiegspreis für CO2 gering ist. Doch das ist nur die halbe Wahrheit.

Manfred Schäfers, Berlin

29.11.2019 19:12 Uhr

Judenfeindliche Motive:

Härtere Strafen für Antisemiten

Der Bundesrat fordert härtere Strafen für antisemitische Straftaten. Derzeit wird Antisemitismus als Beweggrund nicht ausdrücklich erwähnt und kann nur unter „menschenverachtende Beweggründe“ gefasst werden.

Helene Bubrowski, Berlin

29.11.2019 18:29 Uhr

Globaler Klimastreik:

„Stop Klimakrise, Stop GroKo“

Der vierte globale Klimastreik in Berlin ist kleiner als noch vor zwei Monaten. Dennoch sind rund 60.000 Menschen zur Kundgebung am Brandenburger Tor gekommen. Vor allem eine Partei nehmen die Demonstranten in die Mangel.

Gloria Geyer, Berlin

29.11.2019 18:19 Uhr

Bundestag beschließt Haushalt:

362 Milliarden Euro – und keine neuen Schulden

Die Bundesregierung darf im Haushaltsjahr 2020 so viel Geld ausgeben wie nie zuvor. Die schwarze Null soll trotzdem nicht fallen. Entsprechende Forderungen aus der Opposition nennt der Finanzminister „irritierend“.

29.11.2019 13:28 Uhr

Fraktur:

Kontrolle ist gut, Nichtwissen ist besser

Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann scheint ein Anhänger des Marxismus-Feminismus zu sein. Und die Arbeiterwohlfahrt eine Kaderschmiede.

Berthold Kohler

29.11.2019 13:15 Uhr

Debatte um Mindestlohn:

Das Leben im Niedriglohnland

Deutschland hat einen der größten Niedriglohnsektoren in Europa. Deshalb will die Politik jetzt den Mindestlohn stark erhöhen. Das gefährdet nicht nur Arbeitsplätze, sondern könnte auch das Ziel verfehlen.

Marcus Theurer

29.11.2019 13:04 Uhr

Verwandte Themen

Wort des Jahres:

„Respektrente“, „Rollerchaos“ und die Neukreation „Schaulästige“

Signifikant und populär soll es sein: das Wort des Jahres. Am Freitag hat die Gesellschaft für deutsche Sprache entschieden, welches Wort diese Kriterien im Jahr 2019 am besten erfüllt hat. Die SPD dürfte sich freuen.

29.11.2019 10:42 Uhr

Altmaier zu Industriestrategie:

„Das erste umfassende Konzept seit der Agenda 2010“

Nach deutlicher Kritik entschärft Wirtschaftsminister Peter Altmaier seine Industriestrategie. „Champions“ wie Siemens sind dem Mittelstand gewichen. Doch die Frage ist: Wie viel lässt sich mit der SPD umsetzen?

Julia Löhr, Berlin

29.11.2019 10:18 Uhr

Wiesbadener Kasino:

Spielbank-Kündigung käme teuer

Überraschung im Fall Gerich/Kuffler: Sollte die Verlängerung der Konzession für das Wiesbadener Kasino rückgängig gemacht werden, drohen Verluste in Millionenhöhe.

Robert Maus

29.11.2019 08:23 Uhr

F.A.Z.-Sprinter:

Fünfhundert Aktionen fürs Klima

Demonstranten von „Fridays for Future“ gehen auf die Straße, die SPD wählt einen neuen Vorsitzenden und Peter Altmaier stellt seine überarbeitete Industriestrategie vor. Alles was wichtig ist, lesen Sie im F.A.Z.-Sprinter.

Felix Hooß

29.11.2019 06:21 Uhr

F.A.Z.-Hauptwache:

Blockieren, Umfahren, Herablassen

Am Freitag wird die Frankfurter Zeil von Klimaschutz-Protesten blockiert. Im Dezember verstopfen Besucher des Weihnachtsmarkts und Geschenke-Käufer die Einkaufsmeile. Für die Entlastung der Pendler wird die Regionaltangente West sorgen. Das und was sonst noch wichtig ist in Rhein-Main, steht in der F.A.Z.-Hauptwache.

Werner D’Inka

29.11.2019 06:14 Uhr

Abstimmung im Bundesrat:

Schulze warnt Länder vor Verzögerung des Klimapakets

Der Bundesrat stimmt an diesem Freitag über wichtige Teile des Klimapakets ab. Doch gibt es viel Kritik – gerade auch von den Grünen. Eine Verschiebung, etwa von billigeren Bahntickets, sei aber „politisch absolut falsch“, betont die Bundesumweltministerin.

29.11.2019 04:41 Uhr

Vorwürfe gegen Awo:

Rechnung an Frau Feldmann folgt

Zübeyde Feldmann, die Ehefrau des Frankfurter Rathauschefs, soll nun einen Teil der Kosten für die umstrittene Nutzung ihres Dienstwagens tragen. Das teilt die Awo als ihr Arbeitgeber mit und nennt weitere Details.

Martin Ochmann

28.11.2019 18:33 Uhr

Kita-Affäre um Frankfurter OB:

Für die CDU ist Feldmanns Erklärung ein schlechter Witz

Aus Sicht der CDU im Rathaus Römer lässt der Frankfurter Oberbürgermeister die Bürger „mit ihren berechtigten Fragen allein“. Die kleine BFF-Fraktion fordert einen Rücktritt oder die Abwahl von Peter Feldmann.

Tobias Rösmann

28.11.2019 12:59 Uhr

Europäische Sicherheitspolitik:

Maas stellt sich gegen Erwägungen Macrons

Der Vorstoß Macrons, amerikanische und europäische Sicherheit zu entkoppeln, entzweie auch Europa, sagte Außenminister Heiko Maas am Donnerstag. Dennoch müsse Europa mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen.

Johannes Leithäuser, Berlin

28.11.2019 12:54 Uhr

Zukunft der Bundesregierung:

Darum sind die nächsten Tage so entscheidend für Schwarz-Rot

Soli, Klimapaket, Haushalt, SPD-Vorsitz: Für die Bundesregierung ist es eine Woche voller Weichenstellungen. Wenn es ums Geld geht, machen auch die Länder kräftig Druck. Wie geht es weiter mit der Koalition?

Manfred Schäfers, Berlin

28.11.2019 07:31 Uhr

TV-Kritik: „Maischberger“:

Gruselgewusel zum Davonlaufen

Kurz vor dem AfD-Parteitag darf Bundessprecher Jörg Meuthen in der Sendung von Sandra Maischberger was vom Pferd erzählen. Wären da nicht auch noch Jan Fleischhauer und Albrecht von Lucke, wäre das zum Davonlaufen.

Hans Hütt

28.11.2019 06:46 Uhr

Uber-Lizenzverlust in London:

Personentransport an der Grenze zur Legalität

In London hat der Mitfahrdienst Uber seine Lizenz verloren. In Deutschland bremsen rechtliche Hürden neue Mobilitätsanbieter. Darüber freuen sich nicht nur herkömmliche Taxi-Unternehmen.

Kerstin Schwenn, Berlin

27.11.2019 22:22 Uhr

Streit um Ferientermine:

Bis die Autobahn voll ist

Hamburg droht Bayern mit dem Ende der Absprachen bei den Schulferien, denn die Länder im Süden fordern eine Sonderrolle für sich. Aber wird sich auch etwas ändern?

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27.11.2019 20:37 Uhr

Ansage des Arbeitsministers:

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Viel Wirbel um einen Entwurf zu den Hartz-IV-Sanktionen – jetzt stellt Arbeitsminister Heil aber klar: Zu viel Härte soll nicht sein.

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Frankfurter OB in Kita-Affäre:

Peter Feldmann bricht sein Schweigen

Erstmals hat sich Frankfurts Oberbürgermeister zu den Vorwürfen der hohen Bezahlung seiner Frau als Leiterin einer Kita geäußert. Laut Peter Feldmann habe diese ihren Job nicht aus Gefälligkeit bekommen. Er selbst habe ihr Gehalt nicht kontrolliert.

27.11.2019 09:20 Uhr

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