In den Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP sind viele Ministerien begehrt. Das Wirtschaftsministerium aber fehlt – aus mehreren Gründen. Stattdessen wird sogar überlegt, es zum Transformationsministerium umzubauen.
Wie kickt Berlin? SPD-Politiker Kevin Kühnert spricht im Interview über Rivalitäten im Fußball zwischen Ost und West, sein Verständnis für die Ultras und die entscheidende Frage an Joshua Kimmich.
Gut sechs Wochen nach der Wahl haben sich SPD und Linke auf einen Koalitionsvertrag geeinigt – im Fokus steht der Klimaschutz. Nach einem letzten Feinschliff könnte sich Manuela Schwesig am 15. November zur Wiederwahl im Landtag stellen.
Die neue Ampel-Koalition präsentiert ihr erstes Gesetz, bevor sie überhaupt gebildet ist. Im November soll es stehen. Dass das Tempo so hoch ist, hat politische wie sachliche Gründe – es geht um Corona-Einschränkungen.
Am Rande der Weltklimakonferenz kommt es zur Großdemonstration. Viele Deutsche befürworten eine Impfpflicht. Und „Wetten, dass...“ kehrt zurück auf den Bildschirm. Der F.A.Z.-Newsletter.
Nach der Rückzugsankündigung von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am vergangenen Freitag ist seine Nachfolge weiter ungewiss. Als wahrscheinlich gilt, dass weiterhin eine Doppelspitze die SPD anführen wird, doch sicher ist auch dies nicht. Derzeit werden unterschiedliche Namen möglicher Vorsitzender genannt.
Die Stuttgarterin Saskia Esken will sich für eine weitere Amtszeit als Parteivorsitzende bewerben. Die SPD sei geeint, erfolgreich und stark wie seit Jahren nicht mehr, sagte sie.
Der SPD-Vorsitz scheint nicht mehr das schönste Amt neben dem Papst zu sein. Schöner ist das Kabinett. Das gilt für Saskia Esken, aber erst recht für Lars Klingbeil.
Die Gesundheitsminister beraten über den kommenden Corona-Winter. Die Ampel-Verhandlungen erreichen eine neue Stufe. Und VW-Chef Diess steht abermals unter Beschuss. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Schon bald will die SPD geklärt haben, ob sie nur einen neuen Vorsitzenden sucht oder gleich zwei – und wer das sein soll. Esken und Klingbeil müssen sich zwischen Partei- und Ministeramt entscheiden – und das mitten in Koalitionsverhandlungen.
Frankfurt wird Sitz einer neuen internationalen Organisation, die Nachhaltigkeitsstandards für Finanzberichte entwickeln soll. Die Freude am Finanzplatz ist groß, doch es gibt einen Wermutstropfen.
SPD und Grüne haben noch nicht ihren Frieden mit der Bundeswehr gemacht. Aber ohne Drohnen gibt es keine Sicherheit.
Nie zuvor hatte jemand aus Duisburg ein so hohes Staatsamt in der Bundesrepublik inne. Die Sozialdemokraten der Stadt feiern Bärbel Bas. Ihr Weg war alles, nur nicht vorgezeichnet.
Vor einigen Jahren hat Gregor Amann die Frankfurter SPD selbst noch im Bundestag vertreten. Künftig leitet er das Wahlkreisbüro seines Parteifreunds Armand Zorn.
Olaf Scholz will sich voll auf die Arbeit als Kanzler konzentrieren und verzichtet darauf, sich für den Parteivorsitz zu bewerben. Ist das klug?
Die SPD tut sich schwer mit dem Thema bewaffnete Drohnen. Wie sich eine mögliche Ampel-Koalition dazu positionieren wird, ist unklar. Für Generalleutnant Pfeffer ist klar: Wer bewaffnete Drohnen ablehnt, müsse im Grunde wesentliche Teile der Bewaffnung in den Streitkräften abschaffen.
Deutschland diskutiert über Auffrischungsimpfungen, CDU und SPD über ihr höchstes Parteiamt. Der Supreme Court beschäftigt sich mit dem Abtreibungsrecht in Texas. Und in Glasgow geht es um die Zukunft des Planeten. Der F.A.Z.-Newsletter.
Angela Merkel und Olaf Scholz zeigen beim G-20-Gipfel, wie geordnet ein Regierungswechsel ablaufen kann. Doch der SPD-Politiker macht abseits der großen Bühne klar, dass er durchaus eine eigene Agenda hat.
Der SPD-Fraktionschef Mützenich macht Druck auf Esken: Sie soll sich entscheiden, wo es sie hinzieht. Für den baldigen Kanzler Scholz wäre ein weiterer freier Posten nicht verkehrt.
Beim G-20-Gipfel in Rom haben sich die führenden Wirtschaftsmächte nicht auf eine ehrgeizige Erklärung zum Klimaschutz verständigt. Bundeskanzlerin Merkel würdigt die Beschüsse dennoch als Erfolg.
Die Regierungsbildung bringt das Personalkarussell in der SPD in Schwung. Der Chef der Bundestagsfraktion ist dagegen, Co-Chefin Esken neben dem Vorsitz auch noch ein Ministeramt zu geben. Er fordert eine Erklärung über ihre Zukunft.
Acht große Umweltverbände fordern von SPD, Grünen und FDP, sich noch während der Klimakonferenz auf den Kohleausstieg vor 2030 festzulegen. Und zwar nicht nur „idealerweise“.
Eine kleine Gruppe aus Politikern hat die ausgebrannte SPD aufgerichtet und zum Wahlsieg geführt. Nun verfolgen ihre Mitglieder eigene Ziele.
Muss Olaf Scholz nun nach dem Parteivorsitz streben? Nicht unbedingt. Denn er ist ohnehin der Chef, egal wer unter ihm die Vorsitzenden sind. Und nur solange das so ist, geht es für die SPD gut.
Nach zwei Jahren sieht Norbert Walter-Borjans seine Mission als Parteichef als erfüllt an. Über einen Wunsch-Nachfolger sagt er nichts. Scholz will ihm nach Angaben aus Parteikreisen offenbar nicht in dem Amt nachfolgen.
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben. Er führt die SPD seit 2019 mit Saskia Esken in einer Doppelspitze.
Frank-Walter Steinmeier ist als Bundespräsident den harten Fragen der internationalen Politik treu geblieben. Gerne würde er im Amt bleiben. Aber will das auch die SPD?
Die Sozialdemokraten überlegen, ihre jahrelange Blockade gegen das unbemannte Waffensystem aufzugeben. Im Machtpoker der Ampel-Parteien könnte ihr das bald nützlich werden.
Mit ihrem Theater in der Drohnen-Frage hat die SPD Fachpolitiker düpiert und Soldaten gefährdet. Jetzt peilt sie sogar das Verteidigungsministerium an.
Die SPD sieht „rauchende Trümmer, Schwarz-Grün aber bleibt optimistisch: Nachdem der Staatsgerichtshof das Corona-Sondervermögen als verfassungswidrig beurteilt hat, tritt der hessische Landtag zu einer Sondersitzung zusammen.
Die Bundeskanzlerin wird den SPD-Politiker auf dem G20-Gipfel am kommenden Wochenende in Rom als ihren Nachfolger präsentieren. Von den gemeinsamen Auftritten soll „eine besondere Signalwirkung“ ausgehen.