SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Heil: Ein Jahr Weiterbildung

Mit einer neuen Bildungszeit und anderen Instrumenten will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Weiterbildung in Deutschland voranbringen.

Sebastian Hartmann will den Bundestag verkleinern

Hartmann hat einen Entwurf für ein erheblich geändertes Wahlrecht ausgearbeitet. Er hofft, dass es eine Mehrheit findet.

Juridicum könnte einen Anbau erhalten

Das umstrittene Juridicum auf dem alten Frankfurter Uni-Campus soll abgerissen werden. Doch jetzt spricht sich auch Planungsdezernent Mike Josef (SPD) für den Erhalt des Gebäudes aus.

Selbst der Sprecher macht sich rar

Seit dem Silvester-Video wenden sich selbst enge Mitarbeiter von der am Montag zurückgetretenen Verteidigungsministerin ab. Das sonst so auskunftsfreudige Umfeld von Bundeskanzler Scholz hüllt sich in Schweigen.

Die ungeschriebenen Gesetze des Verteidigungsministeriums

Jedes Haus hat seine eigenen Regeln. Wer sie ignoriert, verliert. Wer sie beherzigt, gewinnt Loyalität. Das gilt besonders für das Wehrressort.

Für die SPD-Seele

Arbeitsminister Heil kümmert sich verlässlich um die sozialdemokratischen Herzensprojekte. Arbeitnehmer sollen bald bezahlte „Bildungszeit“ bekommen. Das Gesetz ist leider keine gute Idee.

„Von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft“

Minister scheiden selten freiwillig aus dem Amt. Und so wird mancher Rücktritt zu einem wahren Spektakel vor den Augen des erstaunten Wahlvolks. Ein Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Das Mautsystem in Europa ist eine Katastrophe

Von wegen freie Fahrt: Wer durch Europa fährt, tingelt mitunter von Mauthäuschen zu Mauthäuschen. Warum geht das nicht einfacher?

Lindner stellt das Finanzministerium neu auf

Christian Lindner wechselt gleich vier Abteilungsleiter aus. Dafür holt er zwei Leute aus dem Wirtschaftsministerium. Eine derartige personalpolitische Umwälzung sieht man in einem Bundesressort selten.

Lambrecht-Nachfolge soll am Dienstag verkündet werden

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht beklagt die „mediale Fokussierung auf meine Person“. Wer ihr nachfolgen wird, soll erst am Dienstag verkündet werden. Bundeskanzler Scholz sagt, er habe schon eine „klare Vorstellung“.

So stellt sich Heil die Bildungszeit für alle Beschäftigten vor

Beschäftigte in Deutschland sollen bald eine bezahlte berufliche Auszeit nehmen können, um eine Aus- oder Weiterbildung zu machen – und zwar für bis zu ein Jahr. Das Vorbild ist Österreich.

Lambrechts Rücktritt für Montagvormittag erwartet

Das Land wartet auf die Rücktrittserklärung von Christine Lambrecht. SPD-Chef Lars Klingbeil spricht zwar von „großer Rückendeckung“ für die Verteidigungsministerin, doch längst dreht sich die Diskussion nur noch um deren Nachfolge.

Klarheit über Lambrechts Zukunft?

Verteidigungsministerin Lambrecht könnte ihren Rücktritt bekanntgeben – die Spekulationen, wer ihr folgen könnte, sind längst in vollem Gange. Die Panzerfrage quält den Kanzler. Und in Davos treffen sich die Eliten.

Frankfurter SPD-Stadtverordneter entschuldigt sich

Sie gehörten abgeschoben und stünden unterhalb von Affen. Thomas Bäppler-Wolf (SPD) hat über Gewalttäter der Silvesternacht herzogen. Nun erklärt er, dass er einen Fehler gemacht habe.

Guten Morgen!

SPD empört über Häme der Union wegen Lambrecht

Merz: Von Anfang an überfordert / Klarheit über Nachfolge an diesem Montag erwartet

Der seltsame Rücktritt der Christine Lambrecht

Selbst in der Ampel wird das politische Ende von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht als ausgemachte Sache behandelt. Amtlich verkündet ist es nicht. Am Montag könnte es mehr Klarheit geben.

Ampel will Überhangmandate streichen

Die Ampel will nun endlich mit einer Wahlrechtsreform den Bundestag verkleinern. Wahlkreissiegern soll der Einzug in den Bundestag nicht mehr garantiert sein. Bis Ostern sollen die Abgeordneten entschieden haben.

Erleben die Grünen ihren Hartz-IV-Moment?

Die SPD als böses Beispiel: Geraten die Grünen wegen der Klima-Kompromisse in solche Turbulenzen wie einst die Sozialdemokraten wegen der Hartz-Reformen?

Staat soll Bürgern leichter Geld überweisen können

Staatshilfen, Energiepauschalen und ähnliches will Arbeitsminister Heil sowohl sozial differenziert als auch einfach unter die Leute bringen. Noch ist das nicht möglich, aber Christian Lindner arbeite daran – nicht erst seit der Energiepreiskrise.

Das entlarvende Schweigen Berlins zu Lambrecht

Seit Freitagabend halten sich Gerüchte über einen bevorstehenden Rücktritt Lambrechts. Sollte es so kommen, wäre Scholz in einer schwierigen Lage. Wer könnte das Amt der Verteidigungsministerin übernehmen?

Lambrecht plant offenbar baldigen Rücktritt

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ist laut Medienberichten entschlossen, in Kürze von ihrem Amt zurückzutreten. Sie stand seit längerem in der Kritik, zuletzt durch ein als unpassend empfundenes Video mit Neujahrsgrüßen.

So werden die Steuermillionen von Biontech verplant

Dank der Steuern des Impfstoffherstellers Biontech kann Mainz nun mehr Geld ausgeben als jemals zuvor. Investiert wird es in den Ausbau des Straßenbahnnetzes, die Sanierung des Schlosses - und eine Weinfass-Sauna.

Hat es Malu Dreyer versäumt, den Katastrophenschutz auszubauen?

Rheinland-Pfalz arbeitet noch immer die Versäumnisse des Katastrophenschutzes auf. Zwei Jahre nach der Ahrflut soll der Bericht des Untersuchungsausschusses vorliegen.

„Wir brauchen neue Rüstungsfabriken“

Der Generalsekretär der NATO, der Außenbeauftragte der EU und die Verteidigungspolitikerinnen der Ampelkoalition sind sich einig: Europa braucht neue Waffenschmieden.

Lambrecht offenbar zu Rücktritt entschlossen

Medienberichten zufolge will Verteidigungsministerin Lambrecht ihr Amt kommende Woche niederlegen. Ein Sprecher ihres Hauses wollte die „Gerüchte“ nicht kommentieren.

SPD-Fraktion unterstützt Scholz „in all seinen Entscheidungen“

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion stehen geschlossen hinter dem Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Scholz. Er sei nicht zögerlich, vielmehr agiere er „besonnen“, sagt deren Vorsitzender Rolf Mützenich.

Chef des Kanzleramtes wirbt für Ukraine

Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt fordert auf der Technologiekonferenz DLD von Unternehmen Investitionen in der Ukraine, sobald der Krieg vorbei ist. Abermals verteidigt er die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz.

1,1 Millionen Grundrentner

Erstmals werden Zahlen zu der neuen Leistung veröffentlicht

Erscheint Scholz?

Die „Cum-ex-Steuergeldaffäre“ steht auf der Tagesordnung des Finanzausschusses. Aber die Koalition hat die Möglichkeit, das Thema abzuräumen oder es ohne den Kanzler aufzurufen.

Scholz will sich bei Waffenlieferungen „nicht treiben lassen“

Die Diskussion solle sich nicht auf die Leopard-Panzer beschränken, heißt es aus der SPD-Fraktion. Die Union kritisiert den „starrsinnigen Kanzler“.

Schwuler Aktivist nun doch als Flüchtling anerkannt

Ein homosexueller Algerier hatte in Deutschland Asyl beantragt und war zunächst abgewiesen worden. Jetzt darf er doch bleiben. Die Begründung: In seiner Heimat könne er seine Sexualität nicht ausleben.

Die Masken fallen

Nun hat auch Karl Lauterbach nachgegeben. Dass der SPD-Gesundheitsminister die Maskenpflicht im Fernverkehr aufhebt, ist der Wirklichkeit geschuldet.

Ampel gibt Startschuss für die neue Aktienrente

Immer mehr Rentner – das droht Beitrags- und Steuerzahler zu überfordern. Nun verkünden die Minister Lindner und Heil, wie ein neuer öffentlich-rechtlicher Aktienfonds die Finanzierung sichern soll.

Maskenpflicht fällt bundesweit im Nah- und Fernverkehr

Der Bundesgesundheitsminister hofft auf die Eigenverantwortung der Bürger. Eigentlich sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr bis in den April Bestand haben.

Bayern SPD hat jetzt ein Generalsekretärstandem

Nach dem erzwungenen Rückzug von Arif Taşdelen stellt sich die bayerische SPD neu auf: Ruth Müller und Nasser Ahmed sollen bei der Landtagswahl ein Ziel erreichen: 15 Prozent plus x.