SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

„Wir kommen da durch“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Neujahrsansprache Investitionen angekündigt. Er äußert auch leise Kritik an Auftritten der Ampel.

Dunkle Wolken über Dreyer

Außerhalb des Ahrtals ist die Flutkatastrophe vom Juli 2021 fast vergessen. Nicht so aber in der Mainzer Landespolitik. Sie könnte die einst populäre SPD-Ministerpräsidentin das Amt kosten.

Hessens neuer Wirtschaftsminister hat gute Karten

Zur Jahreswende richtet sich der Blick stets in die Zukunft. Die Wirtschaftsredaktion der Rhein-Main-Zeitung hat deshalb für wichtige Unternehmenslenker aus Rhein-Main und auch den künftigen hessischen Wirtschaftsminister die Karten gelegt – und dabei so einiges über 2024 herausgefunden.

Scholz reist an diesem Sonntag ins Hochwassergebiet

Nach einem Rundflug über die betroffenen Gebiete will der Bundeskanzler den Austausch mit vom Hochwasser betroffenen Bürger suchen. Auch will er sich bei den Hilfskräften für ihren Einsatz bedanken.

Söder fordert Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten

Die Aussetzung der Wehrpflicht sei „aus heutiger Sicht ein Fehler“ gewesen, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Er fordert die Wiedereinführung eines verpflichtenden Dienstes, der mindestens sieben Monaten dauern soll.

Warum sie immer kleinformatiger werden

Die SPD hatte mal große Vorsitzende mit Machtanspruch, die ihren Genossen einen Kurs vorgeben wollten. Diese Zeit ist vorbei. Warum?

Mehrheit für Koalition

CDU und SPD sind sich einig und gehen ein Bündnis im Landtag ein.

Keine Ruhe für die Documenta

Nach einer Diskussion um Antisemitismus-Vorwürfe tritt die Findungskommission für die künstlerische Leitung der Weltkunstausstellung komplett zurück. Im Waldstadion geben Football-Teams der NFL zwei Gastspiele

Kleine Tiger für den Zoo Frankfurt

Gießen unterliegt im Verfahren um einen Verkehrsversuch und im Frankfurter Zoo kommen zwei Tiger zur Welt.

Ypsilanti verlässt die SPD

Während sich die Parteien auf die für Landtagswahl vorbereiten, verlässt die frühere Landesvorsitzende Ypsilanti die SPD. Boris Rhein wird Spitzenkandidat der CDU.

Streikende Fahrer an der A 5

Lastwagenfahrer einer polnischen Spedition streiken wegen ausstehender Lohnzahlungen auf der Autobahnraststätte im südhessischen Gräfenhausen. Derweil erobert die SPD das Darmstädter Rathaus zurück.

Mike Josef siegt in Frankfurt

Der SPD-Politiker gewinnt die Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt. Die Polizei fasst einen Verdächtigen fast 40 Jahre nach der Tat.

Keine Masken mehr im Bus

Die wegen der Corona-Pandemie eingeführte Maskenpflicht in Bussen und Bahnen entfällt in Hessen. Der kleine Unterschied: Tarek Al-Wazir tritt an, Peter Feldmann tritt aus.

Das Orakel der Karten

Zur Jahreswende richtet sich der Blick stets in die Zukunft. Wir haben deshalb Wirtschaftsvertretern aus der Region die Karten gelegt – und haben so einiges über 2024 herausgefunden.

Die Stadt soll investieren

Der Frankfurter Oberbürgermeister schickt mit der Stadtverordnetenvorsteherin eine Botschaft an die Bürger: Sie sollen trotz der Krisen zuversichtlich bleiben.

Esken lehnt Asylverfahren außerhalb der EU ab

Die Union spricht sich im Entwurf für ihr neues Grundsatzprogramm für Asylverfahren außerhalb der EU aus. Die SPD-Chefin stellt sich dagegen – und verweist auf Massenvertreibungen während der Nazi-Herrschaft.

Kann das Großaufgebot der Polizei Krawalle an Silvester verhindern?

Berlin bereitet sich auf Silvesterkrawalle vor, Jobverweigerer müssen mit harten Sanktionen rechnen und ein Hobby-Namensforscher veröffentlicht seine Statistik. Alles Wichtige im F.A.Z.-Frühdenker.

Wehrbeauftragte will „entkrampfte“ Debatte über Dienstpflicht

Eva Högl fordert eine Diskussion darüber, wie der Personalbedarf der Bundeswehr gedeckt werden könnte. Aus allen Ampelfraktionen kommt Widerstand.

Wehrbeauftragte unterstützt schwedisches Modell der Musterung für alle

Für den Vorstoß von Boris Pistorius, neue Modelle für einen Wehrdienst zu prüfen, gab es Kritik von FDP und SPD. Die Wehrbeauftragte des Bundestages stellt sich nun auf seine Seite – und fordert eine „Entkrampfung“ der Debatte.

Freie Theater besorgt wegen neuer Landesregierung

Der neue Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Hessen sorgt für Unsicherheit in der freien Theaterszene. Der Landesverband fordert mehr Transparenz für Förderprogramme und mehr Geld für Kreative.

Steinmeier nennt Schäuble „Glücksfall für die deutsche Geschichte“

Merkel: Wir werden seine Stimme vermissen. Würdigung des verstorbenen CDU-Politikers über die Parteigrenzen hinweg.

SPD und Grüne kritisieren hohe Ausfuhrzahlen

Deutschland hat 2023 mehr Rüstungsgüter exportiert als zuvor. Anstatt das als Fortschritt in der Wahrnehmung strategischer Interessen zu sehen, beharren SPD und Grüne auf alten Vorstellungen.

„Rückzugsräume sind wichtig“

Frankfurts Oberbürgermeister Mike Josef hat zwei kleine Kinder. Für die Familie reserviert er sich bewusst Zeit, wie er sagt.

Guten Morgen!

Gabriel: „Wir versagen bei Integration von Migranten“

Die demokratischen Parteien scheuten sich, das Thema Migration anzupacken, klagt der frühere SPD-Chef. Die Menschen seien nicht blind „und sehen, dass Europa seine Außengrenze nicht wirksam schützt“.

Wachsender Widerstand in der SPD gegen Pläne von Boris Pistorius

Der Verteidigungsminister erwägt die Einführung des schwedischen Wehrpflichtmodells, um die Bundeswehr zu stärken. In seiner Partei stößt er damit auf Ablehnung.

Sieghard Pawlik hat von der Politik nie gelassen

Er war Mitglied der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung und des hessischen Landtages, er gehört noch immer dem ehrenamtlichen Magistrat an: Der Frankfurter SPD-Politiker Sieghard Pawlik blickt auf ein erfülltes Leben zurück.

„Geradezu grotesk“

Die Frankfurter SPD stellt sich an die Seite ihrer Bildungsdezernentin Weber. Die Kritik an deren Forderung nach mehr Geld für Schulen und Kitas sei „geradezu grotesk“.

Minister Axel Wintermeyer nicht mehr Teil der neuen hessischen Regierung

13 Jahre lang und unter zwei Ministerpräsidenten saß der CDU-Politiker in der Schaltzentrale der Landespolitik. Künftig will er nur noch einfacher Abgeordneter sein.

Josef sieht Frankfurt in Bäderpolitik bestätigt

Der schlechte Sommer hat die Frankfurter nicht vom Schwimmbadbesuch abgehalten. Sie strömten umso zahlreicher in die Hallenbäder. Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) sieht den Kurs der Stadt bestätigt.

Ampel-Parteien sind zusammen nur knapp stärker als die Union

Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend kommen CDU und CSU in der Wählergunst gemeinsam auf 32 Prozent, dahinter folgt die AfD. Erst dann kommen SPD, Grüne und FDP – mit gehörigem Abstand.

Überraschung für Ulm

Ulms neuer Oberbürgermeister schaffte trotz der Flaute seiner SPD einen überraschenden Wahlerfolg.

Faeser: Grenzkontrollen bleiben

Die Bundesinnenministerin will die Kontrollen an Deutschlands Grenzen fortführen, bis die Zahl an Flüchtlingen sinkt. Im Blick auf diese Frage sei sie „pragmatisch“, sagte Faeser.

Ampel weiter uneins über Haushalt

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich will, dass die Schuldenbremse im kommenden Jahr auf jeden Fall ausgesetzt wird. Die FDP lehnt das bisher ab.

Klingbeil kritisiert Abrücken vom Haushaltskompromiss

Den SPD-Chef ärgert, dass „Minister den Haushaltskompromiss infrage stellen, fünf Minuten nachdem er gefunden wurde“. Kritik kam von Landwirtschaftsminister Özdemir und FDP-Fraktionschef Dürr.

Koalition auf der Suche nach Frauen

Landtagspräsidentin Astrid Wallmann könnte Ministerin werden. Auch der Baunataler Bürgermeisterin Manuela Strube werden Chancen eingeräumt. Aber noch ist nichts in Stein gemeißelt.