Berlusconi gewinnt Vertrauensvotum
Italiens Abgeordnetenkammer hat Ministerpräsident Berlusconi das Vertrauen ausgesprochen. Die Abgeordneten billigten das Sparpaket von 54 Milliarden Euro.
Italiens Abgeordnetenkammer hat Ministerpräsident Berlusconi das Vertrauen ausgesprochen. Die Abgeordneten billigten das Sparpaket von 54 Milliarden Euro.
jöb. ROM, 14. September. Die italienische Abgeordnetenkammer hat dem Sparpaket der Regierung am Mittwochabend zugestimmt. 314 Parlamentarier stimmten für den Gesetzesentwurf, 300 votierten dagegen. Mit einem Vertrauensvotum hatte ...
Vor einem Besuch bei SPD-Chef Gabriel an diesem Donnerstag forderte Bersani als Vorsitzender der Demokratischen Partei (PD), seine Partei stehe für eine solche Übergangsregierung bereit. In der Zeit nach Berlusconi brauche Italien ...
jöb. ROM, 13. September. An diesem Mittwoch soll das Sparpaket der italienischen Regierung das Abgeordnetenhaus passieren. Ministerpräsident Berlusconi will damit die Vertrauensfrage über seine Regierung verbinden; voraussichtlich ...
ROM, 11. September. Italiens Oppositionspolitiker und ein Teil der Medien erwecken wieder einmal den Eindruck, dass es mit der Regierung von Silvio Berlusconi zu Ende geht. Nur ein Rücktritt des Ministerpräsidenten könne den Niedergang ...
Rom. Dass Italiens Kabinett am Donnerstag beschlossen hat, in der italienischen Verfassung ein Verbot von Haushaltsdefiziten zu verankern, ist vielen Zeitungen nicht einmal eine ausführlichere Analyse wert.
Lange Zeit galt er als Hoffnungsträger, zuletzt wurde er mit dem Amt des Bürochefs des Parteivorsitzenden bedacht: Die Ermittlungen gegen Filippo Penati bringen Italiens Demokratische Partei in Bedrängnis.
Der italienische Senat hat die milliardenschweren Sparpläne der Regierung gebilligt. Ministerpräsident Berlusconi hatte die Abstimmung mit einem Misstrauensvotum verknüpft und hätte bei einem Nein zurücktreten müssen.
tp./hmk. ROM/BRÜSSEL, 7. September. Der italienische Senat hat am Mittwochabend den milliardenschweren Sparplänen der Regierung zugestimmt. Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte die Abstimmung mit einem Misstrauensvotum verknüpft.
ROM, 7. September. Mitten in der Vertrauenskrise um die italienischen Staatsfinanzen ist Italiens Ministerpräsident Berlusconi wieder in eine persönliche Glaubwürdigkeitskrise verstrickt, über die in den Medien täglich neue Einzelheiten verbreitet werden.
Gewalt in Syrien - Syrische Sicherheitskräfte haben nach Angaben von Aktivisten ihren Einsatz gegen Kritiker des Regimes von Präsident Baschar al Assad verschärft und am Sonntag insgesamt elf Menschen getötet.
Es ist der jüngste Ausfall von Silvio Berlusconi: Der Milliardär und Regierungschef soll Italien am Telefon ein „Scheißland“ genannt haben, das er in einigen Monaten verlassen wolle. Bei dem Anruf soll es auch um die Sexaffären Berlusconis gegangen sein.
Eigentlich handelt der 34 Jahre alte Giampaolo Tarantini mit Prothesen und Einlagen. Doch das Geschäft war wohl langweilig, und so suchte er den Kontakt zur größeren Welt: Er soll Silvio Berlusconi Frauen zugeführt haben.
ROM, 1. September. Wegen des Verdachts der Erpressung und "undurchsichtiger Zahlungen" sind am Donnerstag der Geschäftsmann Giampaolo Tarantini und seine Frau Angela Devenuto von der neapolitanischen Polizei in Rom festgenommen worden.
Die Sparmanöver der italienischen Regierung, die in der Villa Berlusconis ausgeheckt wurden, schwächen Lega-Chef Umberto Bossi. Er ist mit seinem Plan gescheitert, gegen Berlusconi eine Solidaritätssteuer der Reichen durchzusetzen.
jöb. ROM, 30. August. Italiens Ministerpräsident Berlusconi hat am Dienstag das Sparpaket verteidigt, das am Vorabend mit dem Koalitionspartner Lega Nord vereinbart worden war. Es sei "ausgeglichener" als der bisherige Entwurf.
tp./hmk. ROM/BRÜSSEL, 30. August. Wegen andauernder Proteste auch in der eigenen Wählerklientel will die Regierung von Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi ihr Sparpaket vom 12. August noch einmal grundsätzlich umkrempeln und dabei abmildern.
tp. ROM, 30. August. Überraschend und entgegen den Ankündigungen der vergangenen Tage hat die Regierungskoalition von Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi nun doch eine kleine Änderung am Rentenrecht beschlossen.
ROM, 30. August. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi gibt sich "sehr, sehr zufrieden". Das Sparmanöver erscheine ihm nun deutlich ausgeglichener als nach dem ersten Entwurf. "Ich habe stets versprochen, nicht in die Taschen der Italiener greifen zu wollen.
Durcheinander beim Sparpaket der italienischen Regierung. Durch massive Proteste gibt es Änderungen zugunsten der Kommunen und der Besserverdienenden.
ROM, 26. August. Wie das neue Libyen aussehen wird, weiß keiner genau. Doch in Italien ist bereits beschlossen und verkündet, dass die Beziehungen zwischen Rom und Tripolis bald wieder so eng werden sollen, wie sie es zuletzt mit Gaddafis Staat waren.
jöb./tp. ROM, 23. August. Die italienische Regierung will den italienisch-libyschen Freundschaftsvertrag so bald wie möglich wiederbeleben. Außenminister Franco Frattini sagte am Dienstag im Radio: "Sobald die legitime Regierung, ...
Der Sparzwang bedroht die Eigenständigkeit vieler italienischer Kommunen. Rom pfuscht gar in den Heiligenkalender Neapels. Schon werden einige Stadtväter kreativ, um Berlusconis Pläne zu stoppen.
ROM, im August. Das Gebirgsnest Filettino in der Provinz Frosinone in Latium will sich zum Fürstentum erheben, um bei den Sparmaßnahmen Italiens nicht seine kommunale Unabhängigkeit zu verlieren. Die toskanische Mittelmeerinsel Capaia, ...
tp. ROM, 14. August. Die italienische Regierung hat schneller als zunächst angekündigt ein zweites Sparpaket beschlossen, mit dem schon 2013 und damit ein Jahr früher als vorgesehen ein ausgeglichener Haushalt erzielt werden soll.
Das hochverschuldete Italien zieht angesichts des Drucks der Finanzmärkte die Bremse. Im kommenden Jahr sollen zusätzliche 20 Milliarden und im Jahr darauf 25 Milliarden Euro eingespart werden. Von einem „Blut-und-Tränen-Paket“ ist die Rede.
tp. ROM, 12. August. Wenige Wochen nach der Verkündung des vergangenen Sparpakets will die italienische Regierung nun in wenigen Tagen weitere Haushaltskorrekturen beschließen und durch das Parlament bringen.
ROM, 12. August. Silvio Berlusconi hat sich wieder ins Zentrum der italienischen Politik gerückt. Vor Tagen schien es noch, als stehe der italienische Ministerpräsident teilnahmslos im Schatten der Ereignisse.
ROM, 11. August. Italiens Politiker bangen um ihre Privilegien. Die von der Wochenzeitschrift "L'Espresso" vor kurzem noch als "Kaste der Unberührbaren" bezeichneten Parlamentarier müssen angesichts der Krise und der angekündigten ...
tp. ROM, 11. August. Die vom italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und von Schatzminister Giulio Tremonti versprochenen zusätzlichen Einschnitte zur Stabilisierung des italienischen Haushalts entwickeln sich in diesen Tagen zur Hängepartie.
Die Schweizer "Neue Zürcher Zeitung" kommentiert am Dienstag die Absicht der Europäischen Zentralbank (EZB), italienische und spanische Staatsanleihen zu kaufen: "Der Schaden, den das EZB-Direktorium mit seinem Einlenken anrichtet, ist nicht zu verniedlichen.
Ministerpräsident Berlusconi will schneller als zuerst geplant das Haushaltsdefizit abbauen und den Sozialstaat umbauen. Die Ankündigung der zusätzlichen Sparanstrengungen wird in Italien unterschiedlich aufgenommen.
Der italienische Premierminister Berlusconi hat ein Treffen der G-7-Finanzminister angekündigt. Kanzlerin Merkel hat sich offenbar mit dem französischen Staatspräsidenten Sarkozy verständigt. Auch der amerikanische Präsident informierte sich telefonisch über die Krise in der Euro-Zone.
tp./Reuters ROM, 5. August. Angesichts wachsender Furcht vor einer Ausweitung der Schuldenkrise zieht Italien auf Druck der Euro-Partner sein Reformprogramm vor. Die italienische Regierung werde ihre Sparmaßnahmen beschleunigen mit ...
ROM, 5. August. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will offenbar die Ferientage nutzen, um Mitte August privat den russischen Ministerpräsidenten, seinen erklärten "Freund" Wladimir Putin, zu besuchen.
tp. ROM, 4. August. Die italienischen Arbeitgeber und Gewerkschaften sehen ihr Land in einer Notlage. Die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat dagegen nur beruhigende Worte und vertröstet auf September.