Trotz neuer Zahlen zu Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr sieht das Verteidigungsministerium keine Einschränkung ihrer Einsatzfähigkeit. Ursula von der Leyen weist jegliche Verantwortung von sich.
Nicht in der Innenpolitik, sondern in der Außen- und Sicherheitspolitik warten die größten Herausforderungen. Eine immer unbequemere Welt macht es immer schwieriger, Deutschland zu regieren und Europa zusammenzuhalten. Ein Gastbeitrag.
Der neue Erweiterungsbau des Verteidigungsministeriums in Berlin ist ein nüchternes U im Dienste der Funktionalität. Finanziell, aber leider auch ästhetisch bleibt er im Rahmen.
Deutschlands Verteidigungsfähigkeit droht, in den Sondierungsgesprächen über ein Jamaika-Bündnis unter die Räder zu geraten. Dabei sind wir längst nur noch bedingt einsatzbereit. Ein Gastbeitrag.
Den Streit über Zuwanderung und Klima haben die Verhandlungspartner der Jamaika-Sondierungen vorerst vertagt. Doch auch heute stehen strittige Fragen auf der Tagesordnung von Union, FDP und Grünen. Ein Überblick.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums haben die Auslandseinsätze der Bundeswehr in den vergangenen 25 Jahren etwa 21 Milliarden Euro gekostet. Außerdem gibt die Behörde Zahlen zu eingesetzten und gefallenen Soldaten bekannt.
Die Extremismusabwehr in der Bundeswehr soll nach den Enthüllungen um den Soldaten und mutmaßlichen Rechtsterroristen Franco A. gestärkt werden. Verteidigungsministerin von der Leyen macht bereits konkrete Vorschläge.
Im Verteidigungsministerium spricht man nach dem Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete von einer „bedauerlichen Entwicklung“. Im Auswärtigen Amt mutmaßt man über Ankaras Gründe.
Neben dem offenbar rechtsextremen Franco A. soll es ein Netzwerk in der Truppe geben. Wegen der Vorfälle sagt die Verteidigungsministerin eine Amerika-Reise ab.
Das wichtigste Rüstungsprojekt der Deutschen Marine verzögert sich schon vor der Vergabe. Das Verteidigungsministerium verändert die Anforderungen für das Projekt MKS 180 und will 525 Millionen Euro zusätzlich ausgeben.
Mehr Kampf- und Schützenpanzer und mehr Personal: Das Bundesverteidigungsministerium plant offenbar, die Bundeswehr neu aufzustellen. Vor allem die Artillerie soll davon profitieren.
Die Rüstungseinkäufe im Verteidigungsministerium sollen künftig nach einem Bericht von gut bezahlten externen Beratern mit vorbereitet werden. Es gebe nicht genügend eigene Fachleute, so die Begründung.
Ein seltenes Schauspiel der Unsicherheit: Auf der Münchner Sicherheitskonferenz sucht die Elite der Außen- und Sicherheitspolitiker nach der Antwort auf eine Frage: Was macht den Westen aus – und hält er noch genug zusammen?
Im Weißen Haus herrscht ein Chaos, das in dieser Form beispiellos ist. Für die russische Führung ist das eine komfortable Situation. Ihr Handlungsspielraum ist so groß wie lange nicht mehr – und die Gefahr für Trump groß. Ein Kommentar.
Sadismus, Mobbing, brutale Rituale: Die Gewaltexzesse am Standort Pfullendorf werfen ein schlechtes Licht auf die Bundeswehr. Das Ministerium verspricht Aufklärung - und steht selber in der Kritik.
Die Grünen in Baden-Württemberg unterstützen den Vorstoß des Innenministers. Die Realpolitiker um Ministerpräsident Kretschmann wollen so auch die Kritik von Grünen-Chefin Simone Peter an der Kölner Polizei vergessen machen.
Die Bundesregierung hat eine Ausweitung der Videoüberwachung beschlossen. Das ist keine Reaktion auf den Anschlag von Berlin und folgt doch der Forderung der Polizeigewerkschaft, die beklagte, dass die Politik ihre Arbeit erschwere.
Die Diskussion über ein Verbot der Vollverschleierung in Deutschland hängt nach den Worten von Bundesinnenminister de Maizière nicht mit der inneren Sicherheit zusammen. Trotzdem will er sie in bestimmten Bereichen verbieten. Die Grünen kritisieren das Vorhaben als „Sommertheater“.
Das Verteidigungsministerium war offenbar seit längerem über die Schwierigkeiten beim Bau des Militärflugzeugs A400 M informiert. Auch für die Anschaffung neuer Ausrüstung in der Bundeswehr gibt es neue Hiobsbotschaften.
Nur das tun, was gerade nötig ist. Und bloß keine Kampfeinsätze. Die Friedensliebe unseres Staates bringt uns überallhin. Nur nicht in eine sichere Zukunft. Ein Gastbeitrag.
Das Verteidigungsministerium entdeckt das Internet: Tausende Soldaten sollen eine Cyberarmee bilden. Dabei gesteht von der Leyen ein, dass sie spät dran ist. Manche meinen, die Reform könnte den Kampf im Netz eher verlangsamen.
Deutschland ist mit seiner Rolle als sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer zufrieden. Doch um Wohlstand und Weltordnung zu bewahren, dürfen wir uns diese Bequemlichkeit nicht mehr leisten. Es droht gefährlicheres als Terror. Ein Gastbeitrag.
Das amerikanische Verteidigungsministerium will enger mit dem Silicon Valley kooperieren. Eine Beratergruppe unter der Leitung von Eric Schmidt, Aufsichtsratschef von Alphabet, soll für Innovationen sorgen. Für welche?
Die CDU ist für die Ausweitung der Überwachung in Frankfurt, andere Parteien zeigen sich weniger begeistert. Sie fordern mehr Präsenz an den neuralgischen Punkten.
Das amerikanische Verteidigungsministerium hat einen jahrelangen Rechtsstreit verloren. Es musste 198 Fotos von misshandelten Gefangenen freigeben. Über die Umstände der Bilder ist wenig bekannt.
2017 droht zum Schicksalsjahr zu werden. Antworten werden beim fünften F.A.Z.-Forum Sicherheitspolitik gesucht: Auf Terrorgefahr, den Aufstieg des Rechtspopulismus und immer neue Krisen in Europa und an seinen Rändern.
Die politische Großwetterlage wird immer komplizierter und unübersichtlicher. Die eingefahrenen Mechanismen der Sicherheitspolitik funktionieren nicht mehr – Zeit für neue und folgenreiche Entscheidungen. Eine Analyse.
Eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik gibt es nicht, trotz oftmals geäußerter Ambitionen. In Sicherheitsbelangen überzeugt die Nato. Auch bei den jüngsten Einsätzen auf der Krim und in der Ostukraine.
Das amerikanische Verteidigungsministerium hat die Nachfolger der legendären B-52 Bomber bestellt. Die Rüstungsfirma Northrop Grumman soll 100 Maschinen bauen. Geschätztes Auftragsvolumen: mehr als 50 Milliarden Dollar.
Die russische Luftwaffe hat in Syrien angeblich Stellungen der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ in Palmyra angegriffen. Das russische Verteidigungsministerium bezeichnet entsprechende Berichte jedoch als Lügen.
Über das Geschichtsverständnis der japanischen Regierung kann man viel Kritisches sagen. Doch dass ausgerechnet China daran Anstoß nimmt, ist infam.
Die Bundeswehr hat ein Aufklärungsproblem. Das Verteidigungsministerium bevorzugt nun eine teure Alternative zur gescheiterten „Euro Hawk“-Drohne. Den Grünen geht das zu schnell.
Die Bundeswehr interessiert sich für Laserwaffen. Seit zehn Jahren lässt das Verteidigungsministerium an ihnen forschen - und hat dafür schon 80 Millionen Euro bereit gestellt. Lange hat die Regierung das bestritten. Nun ist die Opposition überrascht.
Fast wären die Soldaten ohne Dienstkleidung geblieben. Denn das Verteidigungsministerium gliederte wesentliche Leistungen wie die Bekleidung an private Unternehmen aus und die können auch mal konkurs gehen.
Nach Angaben des amerikanischen Verteidigungsministeriums haben Spezialeinheiten bei einer Kommandoaktion in Syrien den IS-Kommandeur Abu Sajjaf geötet. Unterdessen soll der IS Teile der Antikenstadt Palmyra eingenommen haben.
Berichten zufolge soll im Verteidigungsministerium die Entscheidung für ein neues Raketenabwehrsystem gefallen sein. Angeblich soll das System „Meads“ die alten „Patriot“-Raketen ersetzen. Das Ministerium dementiert.