Die zwei Bühnen des Olaf Scholz
Der neue Bundeskanzler hat das Regieren lange geübt und wird auf seinen ersten Auslandsreisen als alter Bekannter begrüßt. Mit seiner Partei, der SPD, verbindet ihn hingegen eine schwierige Beziehung.
Der neue Bundeskanzler hat das Regieren lange geübt und wird auf seinen ersten Auslandsreisen als alter Bekannter begrüßt. Mit seiner Partei, der SPD, verbindet ihn hingegen eine schwierige Beziehung.
Die SPD berauscht sich daran, wieder Kanzlerpartei zu sein und wählt Lars Klingbeil zum neuen Vorsitzenden. Saskia Esken wird wiedergewählt – mit einem schlechteren Ergebnis. Kevin Kühnert ist nun Generalsekretär. Und Olaf Scholz setzt auf Redundanz.
Aus ihrem Überraschungscoup in der Bundestagswahl will die SPD einen Dauerauftrag machen. Der Berliner Parteitag zeigte, wie brüchig diese kühne Perspektive ist.
Die SPD hat Saskia Esken und Lars Klingbeil auf ihrem Bundesparteitag in Berlin zu den Parteivorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Parteivorsitzende Kevin Kühnert rückt auf Klingbeils alten Posten.
Was ist nur aus der SPD geworden? Plötzlich ist sie eine Kanzlerpartei – sie wirkt befriedet und mit sich selbst zufrieden. Kann das gut gehen?
Der Aufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin sei eine „organisierte Einschüchterung einer staatlichen Repräsentantin“, sagt Horst Seehofer. Kritik kommt auch von AfD-Chef Tino Chrupalla.
Mit knapp 99 Prozent der Stimmen billigt die SPD als erste der Ampel-Parteien den Koalitionsvertrag. Olaf Scholz warb zuvor um Zustimmung – und selbst der designierte Generalsekretär Kevin Kühnert fand lobende Worte.
Zu viel Harmonie: Kevin Kühnert kritisiert die FDP für ihre Wohnungspolitik. Es ist auch eine Attacke gegen den baldigen Kanzler Olaf Scholz.
Noch berauscht die Ampel-Koalition sich an der Magie der Macht. Doch der Zauber des Neuanfangs wird bald verfliegen.
Von Euphorie keine Spur: Die Jusos diskutieren auf ihrem Bundeskongress den Koalitionsvertrag der Ampel. Ihnen fehlen einige Punkte. Lars Klingbeil hält dagegen.
SPD, Grüne und FDP haben ihren Koalitionsvertrag präsentiert – in den Parteien ist die Diskussion darüber in vollem Gange, teils bitterböse. Die Grünen entdecken ihre Flügel wieder.
Die Kritik an der Corona-Politik von SPD, Grünen und FDP reißt nicht ab. Nun diskutieren die Parteien über schärfere Maßnahmen, etwa eine Impfpflicht für gewisse Berufsgruppen. Die Zahl der Infektionen überschreitet eine weitere Millionen-Marke.
Die Corona-Situation spitzt sich wieder zu. Unter den Ampel-Parteien gibt es erste kleine Verspannungen. Und der 9. November als „Schicksalstag“ der Deutschen ist Anlass kritischer Selbstreflexion.
Die SPD soll künftig von dem Duo Saskia Esken und Lars Klingbeil geführt werden. Für Olaf Scholz bringt das auch mehr Spielraum bei der Besetzung seines Kabinetts.
Das ungleiche Duo aus Saskia Esken und Lars Klingbeil soll die SPD führen. Kann das gut gehen? Ja. Klingbeil hat den nötigen kühlen Kopf. Sein Ziel wird sein: Scholz’ Kanzlerschaft nicht nach vier Jahren enden zu lassen.
Der SPD-Generalsekretär soll mit Saskia Esken an die Spitze der Partei treten. Obwohl er zum konservativen Seeheimer Kreis gehört, hat er viele Anhänger unter den Parteilinken.
Nach dem Rückzug von Norbert Walter-Borjans will Lars Klingbeil die SPD gemeinsam Saskia Esken führen. das Präsidium hat am Montagvormittag für die beiden als Parteivorsitzende gestimmt. Verfolgen Sie die Pressekonferenz der SPD hier im Livestream.
Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil und Parteichefin Saskia Esken wollen die SPD künftig gemeinsam führen. Das erklärten beide am Montag in einer SPD-Präsidiumssitzung. Das Präsidium nahm den Vorschlag an.
Nach dem angekündigten Rückzug von Norbert Walter-Borjans an der SPD-Spitze läuft alles auf Generalsekretär Lars Klingbeil hinaus. An diesem Montag will die Parteiführung Klarheit schaffen.
In Sachsen gilt nun flächendeckend 2G. Nach 20 Monaten dürfen geimpfte Europäer wieder in die USA reisen. Und die EKD-Synode beschäftigt sich mit sexuellem Missbrauch durch Kirchenvertreter.
Die SPD will am Montag ihr künftiges Führungs-Duo präsentieren. Beste Aussichten haben Lars Klingbeil und Saskia Esken.
In der SPD soll jetzt neben eine Idealistin des Friedens ein Pragmatiker des Russlandgeschäfts treten. Grüne und FDP dürfen dieser Partei nicht die Außenpolitik überlassen.
Am Rande der Weltklimakonferenz kommt es zur Großdemonstration. Viele Deutsche befürworten eine Impfpflicht. Und „Wetten, dass...“ kehrt zurück auf den Bildschirm. Der F.A.Z.-Newsletter.
Die Stuttgarterin Saskia Esken will sich für eine weitere Amtszeit als Parteivorsitzende bewerben. Die SPD sei geeint, erfolgreich und stark wie seit Jahren nicht mehr, sagte sie.
Der SPD-Vorsitz scheint nicht mehr das schönste Amt neben dem Papst zu sein. Schöner ist das Kabinett. Das gilt für Saskia Esken, aber erst recht für Lars Klingbeil.
Schon bald will die SPD geklärt haben, ob sie nur einen neuen Vorsitzenden sucht oder gleich zwei – und wer das sein soll. Esken und Klingbeil müssen sich zwischen Partei- und Ministeramt entscheiden – und das mitten in Koalitionsverhandlungen.
Der SPD-Fraktionschef Mützenich macht Druck auf Esken: Sie soll sich entscheiden, wo es sie hinzieht. Für den baldigen Kanzler Scholz wäre ein weiterer freier Posten nicht verkehrt.
Die Regierungsbildung bringt das Personalkarussell in der SPD in Schwung. Der Chef der Bundestagsfraktion ist dagegen, Co-Chefin Esken neben dem Vorsitz auch noch ein Ministeramt zu geben. Er fordert eine Erklärung über ihre Zukunft.
Eine kleine Gruppe aus Politikern hat die ausgebrannte SPD aufgerichtet und zum Wahlsieg geführt. Nun verfolgen ihre Mitglieder eigene Ziele.
Muss Olaf Scholz nun nach dem Parteivorsitz streben? Nicht unbedingt. Denn er ist ohnehin der Chef, egal wer unter ihm die Vorsitzenden sind. Und nur solange das so ist, geht es für die SPD gut.
Nach zwei Jahren sieht Norbert Walter-Borjans seine Mission als Parteichef als erfüllt an. Über einen Wunsch-Nachfolger sagt er nichts. Scholz will ihm nach Angaben aus Parteikreisen offenbar nicht in dem Amt nachfolgen.
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben. Er führt die SPD seit 2019 mit Saskia Esken in einer Doppelspitze.
Man könnte meinen, Olaf Scholz wäre von Feinden umzingelt: Hier seine Parteichefs, die ihn bekämpft und besiegt hatten. Dort die FDP als Schreckgespenst der Sozialdemokratie. Von wegen.
Immer mehr Flüchtlinge an der deutsch-polnischen Grenze, Postenpoker in Berlin und was Delivery Hero mit dem Lieferdienst Gorillas verbindet. Der F.A.Z. Frühdenker.