Schulen, Lehrer und Schüler sollen angesichts der Corona-Krise kurzfristig deutlich stärker bei der Digitalisierung unterstützt werden. SPD-Vorsitzende Saskia Esken legt erste Forderungen dar.
Olaf Scholz zweifelt an der Regierungsfähigkeit der Linken. Eine Koalition will er aber nicht grundsätzlich ausschließen. Seine Parteivorsitzenden sind da aufgeschlossener.
In der Vergangenheit hielt Kevin Kühnert mit Kritik am Vizekanzler nicht hinterm Berg. Jetzt macht er sich für ihn stark – und warnt den linken Parteiflügel vor destruktiver Kritik. Auch ein früherer Kanzlerkandidat richtet einen Appell an die SPD.
Gemessen an den Umfragen, ist es nicht so wichtig, wen die SPD als Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt. Aber offenbar wollte die Parteiführung Klarheit. Die CDU zuckt mit den Schultern, die Grünen sticheln.
Olaf Scholz zeigt sich zuversichtlich, dass er die SPD als Kanzlerkandidat aus dem Umfragetief führen kann. „Deutlich über 20 Prozent“ seien möglich. Kritik an seiner Nominierung kommt aus dem linken Parteiflügel.
Als sie an die Parteispitze kamen, wollten Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken vieles anders machen als Olaf Scholz. Dass sie ihn jetzt doch zum Kanzlerkandidaten küren, folgt einem klaren Kalkül. Und das hat auch mit Angela Merkel zu tun.
Die SPD schickt Vizekanzler Olaf Scholz als Kanzlerkandidat ins Rennen. Das kündigte Parteichefin Saskia Esken auf Twitter an. Scholz habe den „Kanzler-Wumms“, schrieb sie.
Das SPD-Führungsduo zeigt sich offen für eine Koalition mit den Linken – und für ein Bündnis mit den Grünen unter deren Führung. Kritik kommt nicht nur vom derzeitigen Koalitionspartner.
Oder hat Saskia Esken wirklich noch nichts von gendergerechter Sprache gehört?
Wenn es nach der SPD-Parteivorsitzenden geht, müssen Kontakte zwischen Schülern auch künftig beschränkt werden. Die FDP-Politikerin Katja Suding sieht das anders.
Deutschland ist bislang glimpflich durch die Pandemie gekommen. Doch die Infektionszahlen steigen wieder. Nicht nur der Wirtschaftsminister denkt über Konsequenzen nach.
In Mecklenburg-Vorpommern enden am Sonntag die Sommerferien, auch in anderen Bundesländern fängt das neue Schuljahr bald an. SPD-Chefin Sasika Esken zeigt sich skeptisch.
Die Ko-Vorsitzende der Sozialdemokraten bekam nach eigener Aussage ebenfalls eine mit „NSU 2.0“ unterschriebene Drohung. Beunruhigt zeigte sich Esken vor allem durch die aus ihrer Sicht generell steigende Bedrohungslage.
Die SPD ist schon eine merkwürdige Partei. Erst lässt sie Olaf Scholz durchfallen, jetzt lobt sie ihn andauernd.
Die SPD-Chefin Saskia Esken ist mit der Arbeit des hessischen Innenministers Peter Beuth hinsichtlich der Drohmail-Affäre unzufrieden. Sie habe schlicht keine Ahnung, sagt die CDU im hessischen Landtag.
Unter ihrer neuen Führung wollen die Sozialdemokraten die Parteizentrale verschlanken. Sie müssen die Größe des Apparats im Willy-Brandt-Haus an die Wahlergebnisse anpassen.
Norbert-Walter Borjans will sich auf die Arbeit als Parteivorsitzender konzentrieren. In den Bundestag möchte er nicht. Sein Parteifreund Ralf Stegner hingegen schon.
In der Debatte über einen Dienst junger Menschen für Deutschland hat die SPD-Vorsitzende Saska Esken sich nun gegen ein Pflichtjahr ausgesprochen. Tags zuvor schien ihre Position noch nicht so eindeutig.
Die SPD-Bundesvorsitzende sieht weiterhin Bedarf für eine Spezialeinheit. Aber sie stellt die jetzige Struktur in Frage. Einer Wiedereinführung der Wehrpflicht erteilt sie eine Absage.
In Hongkong werden die ersten Auswirkungen des chinesischen Sicherheitsgesetzes spürbar. SPD-Vorsitzende Saskia Esken besucht das Kommando Spezialkräfte in Calw. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Die SPD hat sich auf einen deutlichen Linkskurs begeben. Trotzdem hat der „Realo“ Olaf Scholz gute Chancen Kanzlerkandidat zu werden. Kann das funktionieren?
Identitätspolitik von oben: Polizeigewerkschafter und Innenminister sprechen von der Polizei wie von einer bedrohten Minderheit. Polizisten verdienen Respekt, aber die Rhetorik des Respekts darf nicht zur Abwehr kritischer Fragen dienen.
Mit Norbert Walter-Borjans wurde sie überraschend Vorsitzende der SPD. Seither polarisiert Saskia Esken. Kann das gutgehen?
Am Dienstag hat die Bundesregierung die Corona-Warn-App vorgestellt. Wer sie benutzt, muss mindestens 16 Jahre alt sein oder benötigt die Erlaubnis eines Elternteils. Doch was, wenn es in der Schule ein Handyverbot gibt?
Ein Grüner kämpft für Autos mit Verbrennungsmotoren? Für den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann war das keine Sünde wider das Klima – sondern wirtschaftspolitische Pflicht.
Nach dem gewaltsamen Tod von Georg Floyd hat die SPD-Ko-Vorsitzende vor einem „latenten Rassismus“ auch unter deutschen Polizisten gewarnt. Beim Besuch einer Polizeiakademie sagt sie nun, problematisch seien nur einzelne Fälle.
Für ihre Äußerung, es gebe auch unter deutschen Polizisten Fälle von „latentem Rassismus“ wurde SPD-Chefin Esken heftig kritisiert. Nun wollen Justiz- und Innenministerium untersuchen, wie verbreitet rassistische Tendenzen tatsächlich sind.
Spielt der Korpsgeist eine größere Rolle als die Rechte von Bürgern? Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, fordert Sanktionen gegen auffällige Polizisten.
Zwischen SPD und IG Metall kracht es – ausgerechnet unter der neuen Parteiführung. Dabei verdankt diese ihren Erfolg auch der Gewerkschaft.
Wenn die Bundestagsvizepräsidentin „rassistische Strukturen“ und die SPD-Vorsitzende „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ beklagen, dann fragt man sich: Geht es nicht etwas genauer?
Die SPD-Vorsitzende Esken hat auch der deutschen Polizei „latenten Rassismus“ unterstellt und bekommt dafür massiven Gegenwind. Kommt Deutschland um eine eigene Debatte herum?
Lange Zeit konnte man denken: Die SPD spendiert einfach nicht genug, um beliebter zu werden. Doch nun verhilft ihr selbst das größte Sozial- und Konjunkturpaket nicht zu neuer Stärke. Was fehlt ihr?
Die SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken hat latenten Rassismus auch bei der deutschen Polizei beklagt. Polizeivertreter und Politiker widersprechen und warnen vor einem Generalverdacht.
Die Koalition ist ziemlich zufrieden mit dem Konjunkturprogramm. Selbst die SPD, die meistens auf sich selbst einschlägt, sieht sich als Gewinnerin. Dabei wird man erst in einigen Monaten wissen, was das Paket bringt.
Die Sozialdemokratie zeigt, dass in Krisenzeiten auf sie Verlass ist. Doch wer wird ihr das danken? Eine Analyse.
Keine Kaufprämien für Verbrenner, dafür eine niedrigere Mehrwertsteuer auf alle Produkte: So will die große Koalition die Wirtschaftskrise überwinden. Doch ob diese Strategie aufgeht, ist nicht gesagt.