Die zwei Gesichter der SPD
Es gibt im Moment zwei SPDs: Die eine befasst sich mit Anliegen identitärer Splittergruppen, die andere macht gute Politik. Nur eine hat eine Zukunft.
Es gibt im Moment zwei SPDs: Die eine befasst sich mit Anliegen identitärer Splittergruppen, die andere macht gute Politik. Nur eine hat eine Zukunft.
Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans unterstellt der Union, einen grundsätzlichen Hang zu Vetternwirtschaft zu haben. Die Generalsekretäre von CDU und CSU antworten scharf und eindeutig.
Der frühere Bundestagspräsident musste echte Risiken eingehen, bis er Mitglied einer sozialdemokratischen Partei werden konnte. Da lässt er sich von der SPD-Führung nicht in die Schämecke stellen.
Die SPD-Vorsitzende Esken sucht im Streit über Identitätspolitik das Gespräch. Wolfgang Thierse sei „ohne jeden Zweifel ein verdienstvoller Sozialdemokrat“, sagt sie. Aber es klingt ganz anders.
Wolfgang Thierses Beitrag in der F.A.Z. ist für Saskia Esken und Kevin Kühnert ein Grund, sich zu schämen. Das ist also das vorwärtsgewandte Bild der SPD, das die beiden offenbaren wollten?
Im Streit mit der Parteiführung hat der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse seinen Austritt aus der SPD angeboten. Hintergrund des Streits ist ein Gastbeitrag Thierses in der F.A.Z., in dem er Kritik an einer rechten, aber auch linken „Cancel-Culture“ übte.
Die Sozialdemokraten haben ihr Programm für die Bundestagswahl vorgelegt. Es sieht unter anderem eine Einkommensteuerreform und ein Tempolimit auf den Autobahnen vor.
Eine Art Elefantenrunde arbeitet sich an der Frage ab, welcher Perspektive es im Lockdown bedarf. Söder zeigt sich herablassend, Scholz staatstragend, Baerbock kämpferisch und Lindner melancholisch.
Spiel mir das Lied vom Staat: Saskia Esken lobt Olaf Scholz. Er sei ein guter Verlierer. Der Kanzlerkandidat aber setzt auf Sieg durch Führung. Und ein wenig Revolution.
Geld für Familien, Unternehmen und die Ärmeren: Am Mittwochabend verabschieden Union und SPD ein etwa 4,5 Milliarden Euro umfassendes Hilfspaket. Beunruhigt zeigten sich die Koalitionspartner davon nicht – im Gegenteil.
Gleich mehrere SPD-Granden fordern vor dem Koalitionsausschuss mehr Geld für Familien, Geringverdiener und die Schwächsten der Gesellschaft.
Die Empfehlung, nur Menschen unter 65 mit dem Astra-Zeneca-Vakzin zu impfen, bringt die deutschen Impfpläne durcheinander. Die SPD-Chefin fordert Konsequenzen. Gute Nachrichten gibt es vom Impfstoffhersteller Novavax.
Armin Laschet dürfte es der SPD im Kampf um ein Links-Bündnis schwermachen, zu gering ist die Reibungsfläche. Genau die stellen die Sozialdemokraten nun aber in den Vordergrund.
Laut dem Ko-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans wollen die Sozialdemokraten nicht mehr nur „stabilisierender Faktor“ sein. Auch die neue Juso-Chefin Jessica Rosenthal spricht sich gegen die große Koalition aus.
Ziel sei es, das „Bewegungsgeschehen weiter zu reduzieren“, sagt Sachsens Ministerpräsident. Auch andere sprechen sich gegen eine schnelle Rückkehr zum Präsenzunterricht aus.
In gewisser Weise ist Olaf Scholz ein Gewinner der Corona-Krise. Er überzeugt mit seinem Krisenmanagement. Der Kanzlerkandidat der SPD kann mit dem Jahr zufrieden sein.
Der nächste Parteitag der SPD soll nicht, wie ursprünglich geplant, Anfang März stattfinden, sondern erst zwei Monate später. So solle mehr Zeit für die Beratung des Parteiprogramms geschaffen werden, sagte die Parteivorsitzende Saskia Esken.
Vor einem Jahr gewannen Sakia Esken und Norbert Walter-Borjans die Wahl für den SPD-Vorsitz. Wie hat sich die Partei seitdem entwickelt? Und was ist aus den übrigen Bewerbern geworden?
Der Reformentwurf der CDU sieht statt eines fixen Renteneintrittsalters für alle einen individuellen Übergang vor. Die SPD-Chefin sagte, eine längere Lebensarbeitszeit würde für viele schmerzhafte Rentenkürzungen bedeuten.
Nach langem Streit hatten sich die Koalitionsfraktionen geeinigt, der Bundespolizei mehr Befugnisse zu geben. Der Opposition geht das viel zu weit, doch nicht nur dort lauert Widerstand.
Die Verfassungsschützer sollten untersuchen, wie die AfD sich „mit nationalen und internationalen Akteuren der rechtsextremistischen Szene“ vernetze, fordert die SPD-Ko-Vorsitzende. Auch Unionspolitiker wollen den Druck auf die Partei erhöhen.
Der Streit über die ausgeuferte „Querdenken“-Demo in Leipzig erreicht die große Koalition. Die SPD kritisiert die Polizei, die Union das Gericht.
Berlins Regierender Bürgermeister will auf einem SPD-Ticket in den Bundestag. Doch seine eigene Partei bremst Michael Müller aus. Sogar von Mobbing ist die Rede.
Die SPD-Vorsitzende kündigte an, in der Regierung Maßnahmen ergreifen zu wollen, mit welchen den Menschen schnell Rettung angeboten wird. Kanzlerkandidat Scholz gab sich indes sehr staatstragend.
In der Hauptstadt bemüht sich die SPD-Spitze, ihre Wahlklatsche in NRW nicht zum Thema Nummer eins werden zu lassen. Die CDU tut sich mit der Nachbereitung zumindest etwas leichter.
Bei der SPD ist bei den Kommunalwahlen in NRW von Rückenwind nichts zu spüren. Die CDU entscheidet über die Frauenquote. Und in Italien gehen Millionen Kinder wieder zur Schule. Der Newsletter für Deutschland am Montag.
Nach dem guten Abschneiden der CDU bei den Kommunalwahlen in NRW sieht sich Armin Laschet gestärkt – auch für seinen Kampf um den Parteivorsitz. Die SPD hingegen durchlebt bittere Stunden.
Für kleine Schiffe privater Seenotretter gelten neue Auflagen. Die Helfer glauben, das Verkehrsministerium habe Sicherheitsbedenken nur vorgeschoben. Auch SPD-Chefin Esken wittert Sabotage aus der CSU. Was sagen die Akten?
Es gibt sie noch, die alte SPD: In Brandenburg regiert der Landesverband seit 30 Jahren. Dort kämpft Olaf Scholz um sein Bundestagsmandat. Wird die Sache gut ausgehen mit seiner neuen Heimat?
Die Parteivorsitzenden der SPD sind unterwegs im Stammland der Sozialdemokratie. Für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sieht es für die Partei nicht rosig aus.
Die europäische Politik hadert nach dem Giftanschlag auf Aleksej Nawalnyj mit einer starken Antwort in Richtung Moskau, und das SPD-Spitzenduo bereitet sich auf den ersten größeren Wahlkampf vor. Alles Wichtige im Newsletter für Deutschland.
Das Zeigen von Reichsflaggen vor dem Bundestag sei nicht zu ertragen, sagt die CDU-Vorsitzende. Sie SPD fordert eine harte Antwort des Staates. Der Initiator der Kundegebung distanziert sich von den Ereignissen am Reichstag.
Diesmal weniger „Wumms“: Die Koalition vereinbarte vor allem die Verlängerung wichtiger Maßnahmen für Arbeitnehmer und Unternehmen in der Coronakrise. Trotz „Rumms“ einigten sich die Spitzen von Union und SPD auch auf einen Kompromiss zum Wahlrecht.
Ob die Grünen mit einem Spitzenduo oder mit einem Kanzlerkandidaten antreten, hängt von vielen Faktoren ab. Warum der Druck auf die Parteiführung wächst – und sie die Entscheidung hinauszögert.
Cora Schumacher sucht einen Mann, Saskia Esken meistert tapfer ihren Dialekt, Juan Carlos sorgt sich um sein Image: Dies und mehr in den Herzblatt-Geschichten.
Nach den Corona-Protest-Demos in Berlin und andernorts werden Rufe nach härteren Sanktionen laut; Politiker greifen die Demonstranten verbal an. Das verhärtet die Fronten und hilft niemandem.