Nach dem siebzehnten Glühwein
Im Erzgebirge lässt man sich die Laune nicht verderben. Dort haben die Leute schon ganz andere Sachen überstanden.
Im Erzgebirge lässt man sich die Laune nicht verderben. Dort haben die Leute schon ganz andere Sachen überstanden.
SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinbart. Den Streit über eine Sachfrage überlassen sie der Deutungshoheit von Antidemokraten. Ein Gastbeitrag.
Der Magdeburger Streit über den Rundfunkbeitrag wächst sich zu einem politischen Beben aus, das nicht nur das Kenia-Bündnis in Sachsen-Anhalt zerstören könnte. Auch der Koalitionsfrieden in Berlin ist in Gefahr.
Die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt steht auf der Kippe, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ebenso. Dem Vorschlag der CDU in Magdeburg, den Beitrag neu zu verhandeln, erteilen Länderchefs wie Markus Söder und Michael Müller eine Absage.
SPD und Grüne spielen in Magdeburg das AfD-Spiel: Wer die Rechtsaußen-Partei an seiner Seite hat, muss unrecht haben. Das ist natürlich Unsinn. Sie sollten sich ausnahmsweise mal an der Linkspartei orientieren.
Was für ein Spiel: Mit einem Treffer in beinahe letzter Minute gewinnt RB Leipzig doch noch bei Istanbul Basaksehir und sammelt drei weitere Punkte im Kampf um das Achtelfinale der Champions League.
In Sachsen-Anhalt bahnt sich ein politischer Krimi an: Stimmt die CDU mit der AfD gegen die Erhöhung der Rundfunkgebühr? Und wieso brauchen ARD und ZDF überhaupt im Schnitt 400 Millionen Euro mehr im Jahr?
Weil die Zahl der Corona-Infektionen weiter stark steigt, gelten in Sachsen nun wieder fast flächendeckend Ausgangsbeschränkungen. Anders als im Frühjahr gibt es aber viele und teils weitreichende Ausnahmen.
Im Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags haben sich die Abgeordneten auch am Mittwoch nicht über das weitere Vorgehen geeinigt. Die Sitzung wurde verschoben.
Über seine Ururgroßmutter wurde nie gesprochen: In der Psychiatrie war sie wohl, in der Nazizeit. Hat man sie ermordet? Und warum ist das Verbrechen zum Familiengeheimnis geworden? Unser Autor macht sich mit seiner Oma auf die Suche.
Auch ein Krisentreffen half nicht weiter: Nach wie vor ist es zu keiner Einigung im Streit um den neuen Rundfunkbeitrag gekommen. Auf dem Spiel steht auch die Koalition in Sachsen-Anhalt.
Die CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den höheren Rundfunkbeitrag ab. Der Fraktionsgeschäftsführer Markus Kurze sagt im Interview, warum. Und worin er eine Lösung für die Kenia-Koalition in Magdeburg sieht.
Die Länder beklagen sich über den Vorstoß von Ralph Brinkhaus, der ihnen mehr finanzielles Engagement in der Corona-Krise abverlangen will. Jeder verweist auf seine Hilfspakete – doch wer die größten Lasten trägt, ist klar.
In Magdeburg ist die Koalition über die Frage der Erhöhung des Rundfunkbeitrages in eine ernste Krise geraten. Der F.A.Z. liegt nun ein Lösungsvorschlag aus der CDU vor.
Rücktritt, Vertrauensfrage, Neuwahl: Das sind die Szenarien, zu denen es kommen könnte, wenn die CDU in Sachsen-Anhalt bei ihrem Nein zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags bleibt – und zusammen mit der AfD stimmt. Die SPD warnt vor einem Dammbruch.
Was passiert im Landtag von Sachsen-Anhalt? Lehnt die CDU den höheren Rundfunkbeitrag ab? Die AfD lacht sich ins Fäustchen. Mit Ministerpräsident Reiner Haseloff möchte man nicht tauschen.
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt stellt sich gegen den eigenen Ministerpräsidenten – an der Seite der AfD. Zieht sie das durch, hätte sie außer einem großen Knall nicht viel erreicht. Was soll das?
Sachsens Ministerpräsident äußerte sich am Mittwochabend, während die Konferenz von Bund und Ländern zur Verlängerung des "Teil-Lockdowns" noch lief.
Zwei Wölfe leben seit diesem Jahr dauerhaft in Hessen. Das sind manchem schon genau zwei zu viel – aber es könnten noch mehr werden.
Leipzig ist Schwerpunkt linksextremer Gewalt. Der Kampf gegen Extremisten wird aber nicht gelingen, wenn nur eine Seite betont und die andere verharmlost wird.
Lange gab es im Osten kaum Corona-Fälle, doch nun häufen sich dort die Infektionen. Ausgerechnet während des „Lockdown light“ steigen die Zahlen teils dramatisch. Einen Landkreis in Thüringen trifft die Pandemie besonders stark.
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt lehnt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab. Dafür erntet sie viel Kritik. Doch jetzt kommt ein „Argument“, das die Sache auf den Kopf stellt.
Befürworter von Schulschließungen argumentieren mit einer hohen Dunkelziffer von Corona-Infektionen – doch die gibt es gar nicht, wie jüngste Zahlen zeigen.
Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff sagte, die Differenzen hinsichtlich weiterer Corona-Regeln seien zwischen den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer gering. Entscheidend seien nun die drei ersten Dezember-Wochen.
Die Festnahmen im Fall des Kunstdiebstahls von Dresden zeigen: Die Unverfrorenheit der Berliner Clans hat eine neue Stufe erreicht. Besteht jetzt eine Hoffnung, die Schätze wiederzufinden?
Am Gegner wachsen – das gelang der Eintracht in dieser Saison schon häufiger. Und das erhofft sich Trainer Hütter auch im Heimspiel gegen Leipzig.
Erstmals seit 2009 soll der Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland steigen. Die CDU in Sachsen-Anhalt will das verhindern. Doch dazu braucht sie die AfD.
Die Himmelsscheibe von Nebra ist einer der bedeutendsten archäologischen Funde Deutschlands. Forscher stritten, wie alt sie ist. Stammt sie aus der Bronze- oder der Eisenzeit? Aus Sachsen-Anhalt kommt jetzt Kunde.
In der Corona-Krise häuft der Staat Schulden an. Besonders hoch sind die Kredite nach einer neuen Auswertung in Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Unerreichbare Gesundheitsämter, besorgte Lehrer und Eltern: Die Infektionszahlen unter Schülern und Schulpersonal steigen – die Kritik am Krisenmanagement der Kultusminister wächst. Dabei ist die Zahl der geschlossenen Schulen eigentlich gering.
Verbraucherzentralen und Sparkassen streiten um Zinsnachzahlungen für Tausende von Sparern mit Prämiensparverträgen. Die Verbraucherzentrale Sachsen warnt Sparer jetzt vor den Nachteilen des Abwartens.
Auch mehr als 30 Jahre nach dem Mauerfall unterscheiden sich nicht nur die Häuserpreise im einst zweigeteilten Deutschland deutlich. Auch die Eigentumsverhältnisse sind sehr verschieden.
War die Polizei bei der „Querdenker“-Demo zu zurückhaltend? Hat sich der Staat in Leipzig vorführen lassen? Die Koalition in Sachsen streitet darüber. Die mitregierenden Grünen fordern den Rücktritt des Innenministers.
Der Streit über die ausgeuferte „Querdenken“-Demo in Leipzig erreicht die große Koalition. Die SPD kritisiert die Polizei, die Union das Gericht.
Die Bundeskanzlerin dämpft Erwartungen auf eine schnelle Rückkehr zur Normalität. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident rechnet mit zusätzlichen Maßnahmen gegen die Pandemie.
In Leipzig musste die Polizei eine Demonstration der „Querdenker“ gegen die Corona-Politik vorzeitig auflösen. Warum ist die Kundgebung außer Kontrolle geraten?