Grüne Rollenspiele
Warum Baerbock zurückzog – und wie es bei den Grünen mit Habeck jetzt weitergeht.
Warum Baerbock zurückzog – und wie es bei den Grünen mit Habeck jetzt weitergeht.
Baerbocks Begründung für ihren Verzicht ist ein wenig absurd: Sie habe einfach zu wenig Zeit für eine Kanzlerkandidatur. Was soll Olaf Scholz dazu sagen?
Von der Popularität Baerbocks sollte man sich nicht blenden lassen. Ihr Verzicht ist eine gute Nachricht für Robert Habeck – und für die grünen Wahlaussichten.
Annalena Baerbock will nicht noch einmal Kanzlerkandidatin der Grünen werden. Ein öffentlicher Machtkampf zwischen ihr und Robert Habeck ist abgewendet. Das hat auch Signalwirkung für die Strategie im Wahlkampf.
Lange hat sie versucht, das Rennen um die Spitzenkandidatur offen zu halten – jetzt steigt Annalena Baerbock aus. Dass sie es in Washington verkündet, soll auch ein Zeichen sein.
Deutschland braucht dringend sehr viel Geld zur Finanzierung der Energiewende. Nun versuchen der Wirtschaftsminister und die KfW, internationale Geldgeber zu begeistern.
Die Spitzen der Ampelkoalition haben sich nach langen Verhandlungen auf einen Bundeshaushalt für das Jahr 2025 und ein Wachstumspaket geeinigt.
Scholz, Habeck und Lindner haben seit der EU-Wahl 80 Stunden lang über den Haushalt gebrütet. Erfolgreich, heißt es nun. Aber es zeigt sich, wie wenig die drei Koalitionspartner noch gemeinsam haben.
Die Ausgaben des Staates für das Jahr 2024 steigen auf 489 Milliarden Euro. Auch 2025 soll es mehr Ausgaben als bisher geplant geben – trotz Schuldenbremse.
Die Ampelkoalition will das Wachstum ankurbeln – vor allem durch Anreize zur Arbeit. Den großen Wurf sieht aber nach der Einigung auf den Haushalt kaum jemand darin.
Eine Nacht haben sie im Kanzleramt durchverhandelt. Nun präsentieren Scholz, Lindner und Habeck ihren Plan für den Bundeshaushalt 2025 und zeigen sich geschlossen.
Es gehe um nichts Geringeres als um die Frage, „ob die Öffentlichkeit bei der Entscheidung zur Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke getäuscht wurde“, sagt der CSU-Energiepolitiker Andreas Lenz.
Expertengremium lehnt Pläne von Wirtschaftsminister Habeck ab.
Die Ungleichheiten zwischen Städten und Landkreisen sind nach wie vor groß, aber sie verringern sich. Besonders strukturschwache Regionen stehen vor Herausforderungen. Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung daraus?
Wer sitzt dieser Tage im Kanzleramt zusammen, wenn es um die entscheidenden Streitfragen des Haushalts geht? Und wie bereiten sich die Abgeordneten auf das Mammutzahlenwerk vor? Die F.A.Z. hat sich bei den Beteiligten umgehört.
Wirtschaftsminister Robert Habeck strebt eine Verdopplung der Erdwärmenutzung an. Erleichterungen soll es auch für Wärmepumpen geben.
Besonders in den Wintermonaten könnte Erdwärme eine verlässliche Energiequelle sein. Doch noch dauert die Erschließung vergleichsweise lang. Das Klimaschutzministerium will das jetzt beschleunigen.
Wirtschaftsminister Robert Habeck lobt die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Normalität. Doch in ihrer Regierungsführung sieht er auch einen Grund für die Unbeliebtheit der Ampelkoalition.
Unmittelbar nach Habeck reist auch Verkehrsminister Wissing nach China. In Schanghai kritisiert der FDP-Politiker die EU-Kommission und lobt die Gesprächsbereitschaft der Chinesen. Die machen der EU ein erstes Angebot.
Die Ampelkoalition mäandert mit ihrer Chinapolitik zwischen den Polen Freund und Feind. Das zeigte auch die erste Reise von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in das Land.
In China präsentiert sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als Macher. Die Reise kam für den Grünen zum perfekten Zeitpunkt. Fraglich bleibt aber, wie viel er im Zollstreit ausgerichtet hat.
Den einen zu woke, den anderen zu wenig: Die Grünen können es gerade keinem recht machen. Manche denken schon: Jetzt muss Robert Habeck uns retten.
Krach um die Schuldenbremse, Zoff um die Sozialausgaben: Der Haushalt droht die Regierung aus SPD, Grünen und FDP zu sprengen, heißt es. Aber stimmt das überhaupt?
China ist beides zugleich: Größter Klimasünder und Musterschüler der Energiewende. Wirtschaftsminister Habeck besichtigt dort gerade, wovon die deutsche Industrie einst träumte. Läuft das grüne Geschäft künftig ohne sie?
Anders als geplant diskutiert der Wirtschaftsminister mit seinen chinesischen Gastgebern über die Autozölle der EU. Gemessen an den sonst üblichen diplomatischen Formulierungen, geht es dabei zur Sache.
Schon vor dem Besuch des Bundeswirtschaftsministers warnt die Volksrepublik China vor einem Handelskrieg. Bei seiner Ankunft in Peking betont Robert Habeck, die EU-Zölle auf chinesische E-Autos seien keine Strafzölle.
Das klimaschonende Gas ist wichtig für die Energiewende. Doch die Ausbaupläne der Regierung drohen zu scheitern, warnt der Nationale Wasserstoffrat.
Manchmal wirkt es so, als wäre Robert Habeck ganz selbstverständlich gesetzt als Kanzlerkandidat für die Grünen. Dabei hält sich Außenministerin Annalena Baerbock alles offen – und das aus guten Gründen.
In einer Antisubventionsprüfung habe die Europäische Union chinesische Unternehmen eingeschüchtert und genötigt, klagt die Regierung. Die Kritik fällt kurz vor der Ankunft von Wirtschaftsminister Habeck in Peking.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich beeindruckt von der innerkoreanischen Grenze. Dort geben südkoreanische Soldaten wieder Warnschüsse ab, weil Nordkoreaner die Grenze übertreten.
Das Thema Migration beschäftigt die Innenminister. Die Franzosen bangen um Mbappé. Und: Für Kunstfans gibt es in Wiesbaden eine neue Attraktion. Der F.A.Z.-Newsletter.
Vor knapp zwei Wochen stellte der Bundeswirtschaftsminister Unternehmern ein „Pausieren“ der umstrittenen Vorgaben für ihre Lieferketten in Aussicht.
In Südkorea trifft Wirtschaftsminister Robert Habeck auf ein Land, das vor ähnlichen Herausforderungen steht wie Deutschland. Und er erfährt, dass es darauf auch andere Antworten gibt.
Scholz, Habeck und Lindner ringen um den nächsten Etat und die Wende zum Besseren. Die Verhandlungen um den Haushaltsentwurf sind zu einem echten Staatsakt geworden. Wer siegt wann?
Jetzt jagt ein Geheimtreffen das nächste: In der Haushaltskrise suchen SPD, Grüne und FDP fieberhaft nach einer Lösung. Die Grünen pochen darauf, nochmal die Schuldenbremse auszusetzen.