Merkel, Scholz und die Ministerpräsidenten treffen sich. Der Stiko-Vorsitzende würde seine eigenen kleinen Kinder nicht impfen lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird mit dem Großen Zapfenstreich geehrt. Der F.A.Z.-Newsletter.
Die gewollte Transformation hin zum Elektroauto wird die designierten Minister Volker Wissing und Robert Habeck bald einholen. Und auch den künftigen Bundeskanzler Olaf Scholz noch arg beschäftigen. Die Autobosse sowieso. Das wird spannend, aber nicht zum Lachen.
Noch nie saßen so viele Jusos im Bundestag. Es gab die Überlegung, einen organisierten Flügel aus der jungen Gruppe zu machen. Was das für Olaf Scholz bedeutet.
Niemand im Kabinett hat auf der bundespolitischen Ebene so viel Regierungserfahrung wie Olaf Scholz. Doch jeder Aufstieg ist anstrengend.
Die Pläne für die Impfpflicht werden konkreter. Die NATO berät über den Umgang mit Russland. Und die Verbraucherrechte im Internet werden gestärkt. Der F.A.Z.-Newsletter.
Noch regiert die große Koalition. Bei den Verhandlungen über neue Corona-Maßnahmen zeigen beide Partner den Willen zu einer allgemeinen Impfpflicht. Doch es wird auch klar, dass sie sich in Kürze trennen.
Olaf Scholz spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht ab März aus. Am Donnerstag wollen Bund und Länder über weitere Corona-Maßnahmen beraten. Zur Debatte stehen: 2-G-Pflicht im Einzelhandel und Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte.
Eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland rückt näher: Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte dazu in einem Interview mit Bild TV ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren an. Außerdem deutet sich eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Deutschland an.
Man hört es knirschen im Ampel-Bündnis. Wo ist die Harmonie vom Anfang hin? Vor allem Teile der SPD haben noch Probleme mit der FDP.
Das Verfassungsgericht entscheidet über die Corona-Bundesnotbremse. Die NATO-Außenminister beraten über Russlands Invasionspläne in der Ukraine. Und die Queen ist nicht mehr Staatsoberhaupt von Barbados. Der F.A.Z.-Newsletter.
Zuletzt wurden die Rufe nach einem kurzfristigen Spitzengespräch der Ministerpräsidenten mit Scholz und Merkel immer lauter. Am Dienstag soll es nun stattfinden. Dabei wird es auch um ein neues Koordinierungsgremium gehen.
Ein Grund für die Geschlossenheit der SPD war ihre Gegnerschaft zur Union. Und jetzt? Olaf Scholz will sich seine Ampel-Koalition nicht von den Jusos schlechtreden lassen.
Auch wegen der neuen Omikron-Variante fordern Politiker und Wissenschaftler schärfere Corona-Regeln. In Wien wird wieder über das Atomabkommen mit Iran verhandelt. Und in New York startet der Prozess gegen Ghislaine Maxwell. Der F.A.Z.-Newsletter.
Ein „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“? SPD, Grüne und FDP überhöhen ihr Programm zu einem Großprojekt der ökonomischen Modernisierung. Wenn das mal gut geht.
Zu viel Harmonie: Kevin Kühnert kritisiert die FDP für ihre Wohnungspolitik. Es ist auch eine Attacke gegen den baldigen Kanzler Olaf Scholz.
Die Jusos kritisieren den Ampel-Vertrag deutlich. Die Asylpolitik finden sie „scheiße“. Der künftige Kanzler Olaf Scholz hält dagegen: „Wir können was Großes zustande bringen.“
Die zukünftige Regierung will ein neues Pandemie-Gremium initiieren, das die vierte Welle stoppen soll. Das Vorbild dafür stammt aus der Zeit der Flüchtlingskrise.
SPD, Grüne und FDP wollen alte Kreditermächtigungen umwidmen. Der frühere Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof warnt. Die Union erinnert an die Haushaltsgrundsätze: Die seien nicht Schatten und Nebel.
Angesichts der Zuspitzung der Corona-Lage in Deutschland drängt die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf zusätzliche Maßnahmen. Sie habe mit ihrem mutmaßlichen Nachfolger Olaf Scholz (SPD) gesprochen, um in der Übergangsphase gemeinsam Schritte auf den Weg zu bringen, sagte sie in Berlin.
Der Koalitionsvertrag ist fertig: Das sind die Inhalte, so sind die Ressorts verteilt – und so lautet die erste Ampel-Kritik von der Union. Außerdem: Kommt der Lockdown für Geimpfte? Der F.A.Z.-Newsletter.
Die größte Hürde für die Bildung der ersten bundesweiten Ampel-Koalition ist genommen. Der Koalitionsvertrag ist ausgearbeitet. Doch werden ihn die drei Parteien SPD, Grüne und FDP absegnen?
Wochenlang drang nichts nach außen. Nun versprechen die Koalitionäre Großes – und sie verraten, dass es auch mal lauter wurde in den Verhandlungen.
Welche Gesichter werden die künftige Ampelkoalition prägen? Die Grünen schicken mehr Männer als Frauen ins Kabinett, bei der SPD ist noch vieles unklar – und Christian Lindners Wunsch geht in Erfüllung.
SPD, Grüne und FDP sind sich einig. Sie wollen eine Solardachpflicht einführen, das Wahlalter auf 16 Jahre senken – an der Schuldenbremse soll nicht gerüttelt werden. Ein Überblick über die Inhalte des Koalitionsvertrags.
Der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Berlin weitere Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie angekündigt. Die neue Bundesregierung werde alles erforderliche tun, um das Land gut durch diese Zeit zu bringen, versprach der SPD-Politiker.
Der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Abschluss der Verhandlungen mit Grünen und FDP eine „Koalition auf Augenhöhe“ angekündigt.
Olaf Scholz steht kurz vor dem Einzug ins Kanzleramt. Der bisherige Bundesfinanzminister führte die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl ganz nach vorne und hat damit geschafft, was noch vor wenigen Monaten kaum jemand für möglich gehalten hatte.
Die Merkel-Scholz-Regierung hätte die Impfpflicht nie ausschließen dürfen. Zerreißt das nun die Gesellschaft? Am besten, wir lernen aus Amerikas Fehlern.
Wer künftig welches Ministerium erhält, sorgt in politischem Berlin für Schnappatmung. Aber ist ein wichtiges Ministerium auch schon ein Garant für Erfolg?
Olaf Scholz will sein Wohnungsbau-Bündnis aus Hamburg auf ganz Deutschland übertragen. Doch zum Vorbild taugt das nur bedingt. Auch in Hamburg gibt es Widerstand gegen die Neubauoffensive.
Der ehemalige Hungerstreikende Henning Jeschke plant weitere Aktionen. Laut der Wissenschaft bleiben nur noch drei Jahre, um das Ruder herumzureißen. Kann ziviler Ungehorsam ausreichend aufrütteln?
Jens Spahn will den liebsten Impfstoff der Deutschen kontingentieren. Der Profifußball wird vom nächsten Corona-Skandal erschüttert. Und im Kampf um den Parteivorsitz der CDU beginnt die Vorstellungsphase. Der F.A.Z.-Newsletter.