Die neue Regierung muss und will in der Pandemie besser kommunizieren. Dass das zum Auftakt schief ging, hat wenig mit dem RKI zu tun.
Der Ethikrat kann sich nun eine Ausweitung der Impfpflicht vorstellen, ist sich aber bei der Ausgestaltung uneinig. Lässt sich Omikron mit den neuen Regeln in Schach halten? Und „Matrix 4“ kommt ins Kino.
„Corona macht keine Weihnachtspause“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Schärfere Maßnahmen sollen dennoch erst nach den Festtagen gelten. Es sei jetzt nicht die Zeit für große Partys an Silvester.
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie muss Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur die Interessen der Länder unter einen Hut bringen – sondern auch die seiner ungleichen Koalitionspartner. Und dann erhöht sich auch noch der Druck von außen enorm.
Deutschland und Italien wollen einen gemeinsamen Aktionsplan vereinbaren. Damit wollen sie beide Länder wieder einander näher bringen. Bei der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sind sie jedoch uneins.
Mehrere Länder in Europa reagieren mit harten Einschnitten auf die Ausbreitung der Omikron-Variante – auch in Deutschland werden neue Beschränkungen gefordert. Bundeskanzler Scholz will das deutsch-italienische Verhältnis aufbessern. Der F.A.Z.-Newsletter.
Nach Frankreich will nun auch Deutschland die Annäherung mit Italien. Das Verhältnis soll aufgewertet, alte Gräben überwunden werden. Bundeskanzler Scholz reist am Montag in die italienische Hauptstadt.
Der Bundeskanzler hat in Brüssel kassiert, was die Außenministerin dort zu Nord Stream 2 und einem Olympia-Boykott gesagt hatte. Was sollen die Partner in Europa davon halten?
Eineinhalb Jahre hat die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen gegen Olaf Scholz geführt. Der Untersuchungsausschuss zum „Cum Ex“-Skandal wurde nicht informiert. Die CDU sieht eine Täuschung des Parlaments.
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben Russland im Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit „massiven Konsequenzen“ gedroht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach nach seinem ersten Gipfel von der „Vorbereitung für einen Fall, der nicht eintreten soll“.
Die demonstrative Einigkeit mit Frankreichs Präsident Macron erstreckte sich zumindest auf den Umgang mit Russland und der Ukraine. Vor allem zu Energiefragen ergab der EU-Gipfel aber große Meinungsverschiedenheiten.
Die Staats- und Regierungschefs der EU drohen Russland im Fall einer militärischen Aggression mit „erheblichen Kosten“. Es geht auch um Nord Stream 2 – Olaf Scholz steht unter Druck.
Der EU-Gipfel wird nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz ein klares Signal an Russland im Konflikt mit der Ukraine aussenden.
In Brüssel kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zusammen. Lauterbach und Wieler informieren über die Knappheit der Corona-Impstoffe. Und der letzte A380 wird ausgeliefert.
Olaf Scholz sieht sich in der Kontinuität von Angela Merkel. Gegenüber Corona-Leugnern findet er scharfe Worte. Der Opposition bietet er genügend Angriffsflächen.
Auch in seiner ersten Regierungserklärung setzt Olaf Scholz darauf, seine Botschaften zu wiederholen, bis sie jeder gehört hat. Für Oppositionsführer Brinkhaus bietet die Rede eine ganze Serie von Steilvorlagen.
Nach der Verurteilung eines ehemaligen Mitarbeiter des FSB zu lebenslanger Haft hat Berlin zwei russische Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt. Der russische Botschafter in Deutschland nennt das Prozess-Urteil „politisch motiviert“.
Je aggressiver Moskau auftritt, desto lauter wird der Ruf der Osteuropäer nach einem Aus für die Ostseepipeline. Bundeskanzler Olaf Scholz steht vor seiner ersten Bewährungsprobe in Brüssel.
Bosch-Manager Franz Fehrenbach +++ Konflikt mit der Ukraine +++ Regierungswechsel +++ Einlagensicherung +++ Aufgaben für die Ampel +++ Olaf Scholz und Cum-ex +++ Strafverfolgerin Anne Brorhilker
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht in seiner ersten Regierungserklärung über die großen Probleme unserer Zeit. Dabei hebt er vor allem die Bekämpfung des Klimawandels hervor.
Bundeskanzler Olaf Scholz will den Bürgern in der Pandemie Zuversicht vermitteln: „Ja, es wird wieder besser“, sagt der SPD-Politiker in seiner ersten Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. Deutschland werde den Kampf gewinnen und die Krise überwinden.
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz gibt im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab. Aus der Union gibt es bereits Kritik. Verfolgen Sie die Rede hier im Livestream.
Nach Baerbock und Scholz reist auch der neue deutsche Finanzminister nach Frankreich. Er betont, eng mit Bruno Le Maire zusammenarbeiten zu wollen – und umschifft die Konfliktthemen Schulden und Atomkraft.
Olaf Scholz zieht nicht allein ins Kanzleramt. Sein Stab dort besteht zu großen Teilen aus engen Vertrauten – die auch Einblicke in die Persönlichkeit des Chefs geben.
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung tagt zum ersten Mal. Die Softwarelücke Log4j sorgt für Unsicherheit bei Unternehmen. Und Bayern München könnte schon bald die Herbstmeisterschaft feiern.
Die Fraktion von CDU/CSU hat vor der ersten Regierungserklärung des neuen Kanzlers Olaf Scholz wichtige Personalien geklärt. Beim aktuellen Oppositionsführer übernimmt Jens Spahn eine wichtige Rolle. Und auch Helge Braun darf sich glücklich schätzen.
Der neue Bundeskanzler verspricht Fortschritt. Den muss er dann allerdings auch selbst verkörpern – und kommunizieren. Ein Anfang ist gemacht.
Entspricht das Geimpftwerden der Natur des Menschen? Olaf Scholz appelliert an das Steuerungskonzept der bürgerlichen Selbstsanktionierung – und vermittelt doch ein polizeiliches Bild vom Menschen.
In dem von Spannungen geprägten Verhältnis zwischen Deutschland und Polen hat sich der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine weitere Vertiefung der Beziehungen ausgesprochen.
Bei seinem Besuch in Polen sind sich Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nur bei Entwicklungen jenseits der EU-Ostgrenze einig. Differenzen gibt es dagegen unter anderem bei Nord Stream 2.
Die neue Außenministerin Annalena Baerbock spricht sich gegen die stark kritisierte Gaspipeline Nord Stream 2 aus. Polens Regierungschef fordert von Kanzler Olaf Scholz, die Inbetriebnahme zu verhindern.
In Sachen Professionalität klafft eine Lücke zwischen Partei und Kanzler Olaf Scholz. Kein Wort zu Russland, keines zum Mittelstand. Kann die SPD aus ihrem Erfolg lernen?
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte am Samstag auf dem Parteitag in Berlin, dass die Bürgerinnen und Bürger sich darauf verlassen können sollen, dass getan wird, was gesagt wurde.
Das Robert Koch-Institut registriert 32.646 Corona-Neuinfektionen. Allerdings gehen Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung aus. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 390,9, zudem wurden 132 Todesfälle verzeichnet.
Bundeskanzler Olaf Scholz reist heute zum Antrittsbesuch nach Polen. Er sieht darin vor allem einen Freundschaftsbesuch – will aber schwierige Themen nicht aussparen.